Drucksache - DS/0479/VI  

 
 
Betreff: Für dringende Fälle: Toilettenschlüssel für Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUSitzungsleitung
Verfasser:1. Husein, Timur
2. Kindler, Max
Heise, Magnus
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.11.2022 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.05.2023 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Vorberatung
07.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzK_Toilettenschlüssel AOD  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Friedrichshain-Kreuzberg Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

Begründung:

Der AOD des Ordnungsamtes Friedrichshain-Kreuzberg ist für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort auf den Straßen und in den öffentlichen Grünanlagen unterwegs. Um den Dienstkräften unnötige Wegstrecken und/oder die Suche nach einer frei nutzbaren Örtlichkeit zu ersparen, wäre eine unkomplizierte Nutzung der zahlreichen City-Toiletten mittels entsprechendem Schlüssel eine Erleichterung des täglichen Dienstes.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Friedrichshain-Kreuzberg Schssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Verkehr und Ordnung

 

 

VerkehrOrd 07.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 28.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin