Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgeranfragen  
Enthält Anlagen
1215/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage  
Enthält Anlagen
1216/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Leitkonzept für den Olympiapark voranbringen  
Enthält Anlagen
1217/3  
Ö 7.2  
Legales Sprayen  
Enthält Anlagen
1131/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umsetzung des Konjunkturpakets II und des Ergänzungsprogramms "Schulsanierung" im Bezirk  
1176/3  
Ö 8.2  
Konjunkturpaket II - ohne Startschwierigkeiten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ?!  
1199/3  
Ö 8.3  
Konjunkturpaket II und Schulentwicklungsstrategie im Einklang?  
1211/3  
Ö 8.4  
Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
Enthält Anlagen
1178/3  
Ö 8.5  
Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
1197/3  
Ö 8.6  
Maßnahmen des Konjunkturpakets nachhaltig gestalten  
Enthält Anlagen
1200/3  
Ö 8.7  
Vergabe im Rahmen des Konjunkturpakets II  
Enthält Anlagen
1212/3  
Ö 8.8  
Zukunft der Jugendarbeit am Standort Mosse-Stift  
1190/3  
Ö 8.9  
Konzept für das Mosse-Stift  
Enthält Anlagen
1191/3  
Ö 8.10  
Privatisierung von Seniorenclubs  
1209/3  
Ö 8.10.1  
Deutschlandhalle sanieren und zu einer Multifunktionshalle für Messe, Eissport und Veranstaltungen umbauen  
Enthält Anlagen
1221/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Spreestadt als Wohnstandort entwickeln und mit zentralem Quartiersplatz ausstatten  
Enthält Anlagen
0224/3  
Ö 9.2  
Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0524/3  
Ö 9.2.1  
KJP-Potenziale besser erschließen
Enthält Anlagen
0972/3  
Ö 9.2.2  
Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0979/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bundeswehr vorzuschlagen, gemeinsam mit dem Bezirk und der Stiftung Schlösser und Gärten eine Gelöbniszeremonie vor dem Schloss Charlottenburg für das Jahr 2009 zu planen und durchzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:    11             Enthaltung:      0

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 9.2.3  
Georg-Elser-Straße  
Enthält Anlagen
0997/3  
Ö 9.2.4  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
Ö 9.3  
Keine Kleingärten zugunsten einer sinnlosen Durchwegung opfern  
Enthält Anlagen
0999/3  
Ö 9.4  
Familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1025/3  
Ö 9.5  
Klimabüro einrichten
Enthält Anlagen
1077/3  
Ö 9.6  
Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen
Enthält Anlagen
1081/3  
Ö 9.7  
Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken
Enthält Anlagen
1083/3  
Ö 9.8  
Tempo 30 nachts und Radfahrangebotsstreifen in der Detmolder Straße  
Enthält Anlagen
1105/3  
Ö 9.9  
Wilmersdorfer Straße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs
Enthält Anlagen
1116/3  
Ö 9.10  
Fußgängerampel über die Hardenbergstraße  
Enthält Anlagen
1118/3  
Ö 9.11  
Europawahl
Enthält Anlagen
1121/3  
Ö 9.12  
Verkehrssicherheit in der Brandenburgischen Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1138/3  
Ö 9.12.1  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 9.12.2  
Internationales Stadionsportfest erhalten  
Enthält Anlagen
1143/3  
Ö 9.12.3  
Ausbildungsplätze einwerben
Enthält Anlagen
1150/3  
Ö 9.12.4  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.13  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.14  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.15  
Über Baumfällungen rechtzeitig informieren
Enthält Anlagen
1173/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Charlottenburg-Nordost attraktiver für den Handel machen!  
Enthält Anlagen
1179/3  
Ö 10.2  
Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen  
Enthält Anlagen
1192/3  
Ö 10.3  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
1180/3  
Ö 10.4  
Biogasanlage Ruhleben sauber vorbereiten  
Enthält Anlagen
1201/3  
Ö 10.5  
Werbeversuche durch Scientologyunterorganisationen verhindern  
Enthält Anlagen
1193/3  
Ö 10.6  
Öffentlichkeitsarbeit für die Gewinnung von Pflegeeltern intensivieren/Ehrenamtlichkeit unterstützen  
Enthält Anlagen
1181/3  
Ö 10.7  
Klimaschutz Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
1182/3  
Ö 10.8  
Verlängerung der Hallennutzungszeiten für Sportvereine  
Enthält Anlagen
1194/3  
Ö 10.9  
Tempo 30 für die Güntzelstraße  
Enthält Anlagen
1202/3  
Ö 10.10  
Vergleichbarkeit von Sprachtests  
Enthält Anlagen
1183/3  
Ö 10.11  
Ehrung für Siegfried Kracauer  
Enthält Anlagen
1210/3  
Ö 10.12  
Serviceeinrichtungen im Horst-Dohm-Eisstadion während der Öffnungszeiten gewährleisten  
Enthält Anlagen
1195/3  
Ö 10.13  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten  
Enthält Anlagen
1184/3  
Ö 10.14  
Politisches Bezirksamt für die Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
1203/3  
Ö 10.15  
Kundenbefragung (Kundenmonitoring) für das Horst-Dohm-Eisstadion durchführen  
Enthält Anlagen
1196/3  
Ö 10.16  
Olivaer Platz: Verkehr entzerren - Abbiegen erleichtern  
Enthält Anlagen
1185/3  
Ö 10.17  
Angebot der Jugendclubs  
Enthält Anlagen
1213/3  
Ö 10.18  
Unfallhäufungsstelle Bundesallee / Hohenzollerndamm / Nachodstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1186/3  
Ö 10.19  
City-West aufwerten: den Breitscheidplatz erweitern  
Enthält Anlagen
1204/3  
Ö 10.20  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Blissestraße  
Enthält Anlagen
1187/3  
Ö 10.21  
Berlin muss beim Breiten- und Freizeitsport Nummer Eins werden  
Enthält Anlagen
1198/3  
Ö 10.22  
Gedenktafel für Wolfgang Neuss  
Enthält Anlagen
1188/3  
Ö 10.23  
Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern  
Enthält Anlagen
1205/3  
Ö 10.23.1  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 10.24  
Ehrenamtliche Spielplatzpatenschaft  
Enthält Anlagen
1189/3  
Ö 10.24.1  
Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.25  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen  
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 10.25.1  
Keine ideologisch motivierte Schließung von Gymnasien  
Enthält Anlagen
1220/3  
Ö 10.26  
Öffnungszeiten der Jugendclubs  
Enthält Anlagen
1214/3  
Ö 10.27  
Informationstafeln Jungfernheide ersetzen  
Enthält Anlagen
1207/3  
Ö 10.28  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1208/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Übergangsbegleitung Jugendlicher von der Schule in den Beruf im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1177/3  
               
 
 

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