Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
0199/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0202/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Ausschussumbenennung  
Enthält Anlagen
0162/3  
Ö 7.2  
Besetzung des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Spandau "Kindertagesstätten Nordwest"  
Enthält Anlagen
0200/3  
Ö 7.3  
Bürger(-innen)haushalt konsequent realisieren  
Enthält Anlagen
0203/3  
Ö 7.4  
Bürgerbeteiligung glaubwürdig umsetzen
Enthält Anlagen
0159/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb "Schleuseninsel"
Enthält Anlagen
1983/2  
Ö 8.2  
Sonderparkzone um das Olympiastadion an Veranstaltungstagen
Enthält Anlagen
0015/3  
Ö 8.3  
Schiller-Theater sichern
Enthält Anlagen
0016/3  
Ö 8.4  
Tempo 30 auf dem Straßenzug Württembergische Straße/Schlüterstraße einführen
Enthält Anlagen
0019/3  
Ö 8.5  
Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone
Enthält Anlagen
0020/3  
Ö 8.6  
Keine Überbelegung in der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
0036/3  
Ö 8.7  
Digitales Wählen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0039/3  
Ö 8.8  
Schulversuch am Gottfried-Keller-Gymnasium unterstützen
Enthält Anlagen
0044/3  
Ö 8.9  
Stundenausfall an der Charles-Dickens-Grundschule
Enthält Anlagen
0061/3  
Ö 8.10  
Bibliotheken - Basisinstitution des Wissens
Enthält Anlagen
0065/3  
Ö 8.11  
Landesweiter Schlüssel für die Nutzung von Räumen in der schulischen Ganztagsbetreuung und bessere Personalausstattung
Enthält Anlagen
0071/3  
Ö 8.12  
Bezirkliches eGovernment entwickeln  
Enthält Anlagen
0076/3  
Ö 8.13  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 1: Teufelsseechaussee zur Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0078/3  
Ö 8.14  
Werbeflächen
Enthält Anlagen
0086/3  
Ö 8.15  
Kinolandschaft  
Enthält Anlagen
0088/3  
Ö 8.16  
Schutz der Sportflächen im Deutschen Sportforum
Enthält Anlagen
0092/3  
Ö 8.17  
Ampelschaltung am Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0102/3  
Ö 8.18  
Ampelschaltung am Theodor-Heuss-Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0103/3  
Ö 8.19  
Investitionsplanung weiterentwickeln - Bürgerbeteiligung verbessern  
Enthält Anlagen
0113/3  
Ö 8.20  
Einbürgerung ist ein freudiges Ereignis
Enthält Anlagen
0115/3  
Ö 8.21  
Bemühungen des Evangelischen Kirchenkreises unterstützen
Enthält Anlagen
0120/3  
Ö 8.22  
Zukunft für den Eissport im Bezirk sichern
Enthält Anlagen
0127/3  
Ö 8.23  
Perspektive für das alte Bad in der Krumme Straße
Enthält Anlagen
0129/3  
Ö 8.24  
Vermarktung des Namens Olympiastadion  
Enthält Anlagen
0130/3  
Ö 8.25  
Olympiastadion muss seinen guten Namen behalten
Enthält Anlagen
0144/3  
Ö 8.26  
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz  
Enthält Anlagen
0149/3  
Ö 8.27  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen III  
Enthält Anlagen
0152/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Aktuelle Entwicklung im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0163/3  
Ö 9.2  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0164/3  
Ö 9.3  
Ungenutzte Arbeitsförderungsmittel: Das JobCenter fordern, optimal zu fördern  
Enthält Anlagen
0168/3  
Ö 9.4  
Regelmäßige Berichte aus der Arbeit des bezirklichen JobCenters  
Enthält Anlagen
0169/3  
Ö 9.5  
Zu dreckige und kalte Räume in Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen - wie lange müssen Schüler/innen und Lehrer/innen das noch ertragen?  
Enthält Anlagen
0183/3  
Ö 9.6  
Keine leichtfertige Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0191/3  
Ö 9.7  
Parkraumbewirtschaftung - dem Bürger die Entscheidung überlassen  
Enthält Anlagen
0194/3  
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 31 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der FDP beantragt namentliche Abstimmung

 

Die Fraktion der FDP beantragt namentliche Abstimmung.

 

Bei 52 abgegebenen Stimmen lehnt die BVV die Drucksache mit

21 Ja-Stimmen und 31 Nein-Stimmen mehrheitlich ab.

 

Andres, Evelyn

Nein

Maretis, Konstantin-Alexis

Ja

Bittner, Andrea

Nein

Dr. Murach, Jürgen

Nein

Block, Florian

Ja

Neuhoff, Milan

Nein

Bünger, Daniel

Nein

Prejawa, Roland

Nein

Centgraf, Sibylle

Nein

Riedel, Hans-Ulrich

Nein

Dannert, Joachim

Ja

Röder, Constanze

Nein

Prof. Dr. Dittberner, Jürgen

Ja

Rufert, Marescha

Ja

Dittner, Christel

Nein

Scheffer, Barbara

Nein

Engelmann, Carsten

Ja

Schmelz, Heike

Nein

Evers, Stefan

Ja

Schmitt, Bodo

Ja

Dr. Fest, Wilfried

Ja

Schmitz, Fabian

--

Förschler, Albrecht

Ja

Schöne, Ralph

Ja

Friedrich, Doris

Nein

Spangenberg, Rudolf

Ja

Gisa, Gesina

Nein

Dr. Suhr, Marianne

Nein

Gnielinski, Anita

Ja

Tazegül, Nurda

Nein

Häntsch, Stefan

Ja

Tillinger, Wolfgang

Ja

Halten-Bartels, Marion-Ise

Ja

Dr. Timper, Christiane

Nein

Hansen, Annegret

Nein

Vatter, Ruth

Nein

Dr. Hess, Jürgen

Nein

Verrycken, Frederic

Nein

Hoffmann, Brigitte

Nein

Wagner, Stefan

Nein

Hoffmann-Nehls, Anita

Ja

Wendt, René

Nein

Klose, Susanne

Ja

Weuthen, Wolfgang

Ja

Kuntze, Joachim

Nein

Wittke, Norbert

Nein

Dr. Lautsch, Jürgen

Ja

Wolf, Robert

Nein

Dr. Lehmann, Bert

Nein

Wuttig, Holger

Nein

Lobo, Kai

Nein

Zeugner, Stephanie

Ja

Ludwig, Anke

--

Dr. Zöbl, Dorothea

Nein

Ludwig, Nicole

--

 

 

 

 

Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
0116/3  
Ö 10.2  
Nächtlichen Lärm mindern - Lebensqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
0165/3  
Ö 10.3  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Reiseziel ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0170/3  
Ö 10.4  
Was war die 68er Bewegung? Zeitgeschichte statt Mythen und Legenden  
Enthält Anlagen
0184/3  
Ö 10.5  
Seniorenvertretung stärken!  
Enthält Anlagen
0166/3  
Ö 10.6  
Bezirkliche Mobilitätsdienste sichern  
Enthält Anlagen
0171/3  
Ö 10.7  
Internet-Auftritt der Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen verbessern  
Enthält Anlagen
0167/3  
Ö 10.8  
Abbau des Stundenausfalls am Herder-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0172/3  
Ö 10.9  
Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0192/3  
Ö 10.10  
Probleme mit Allris  
Enthält Anlagen
0185/3  
Ö 10.11  
Ombudsstelle für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen einrichten  
Enthält Anlagen
0173/3  
Ö 10.12  
Wohnsicherungsbebauungspläne zügig zur Festsetzung bringen  
Enthält Anlagen
0186/3  
Ö 10.13  
Schließung des Bades Heidelberger Platz verhindern  
Enthält Anlagen
0174/3  
Ö 10.14  
Demokratie muss sprachlich verständlich sein  
Enthält Anlagen
0175/3  
Ö 10.15  
Verwaltungsanschreiben  
Enthält Anlagen
0193/3  
Ö 10.16  
Bereichsentwicklungsplanung vervollständigen  
Enthält Anlagen
0187/3  
Ö 10.17  
Neue Halle für das Schwimmen wieder herrichten  
Enthält Anlagen
0176/3  
Ö 10.18  
Digitale Unterschrift akzeptieren  
Enthält Anlagen
0188/3  
Ö 10.19  
Für Kinder - gegen Autos  
Enthält Anlagen
0177/3  
Ö 10.20  
Verringerung von Feinstaub, Vermeidung von Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0178/3  
Ö 10.21  
Spreeufer-Radweg freigeben  
Enthält Anlagen
0189/3  
Ö 10.22  
Ausbau des Alten Bades zum "Erholungs-Tempel"  
Enthält Anlagen
0179/3  
Ö 10.23  
Schulsportanlagen der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/3  
Ö 10.24  
Ausreichende Lehrerausstattung an den Schulen  
Enthält Anlagen
0190/3  
Ö 10.25  
Beteiligungsrechte der Eltern von Kindern im Hort verbessern  
Enthält Anlagen
0181/3  
Ö 10.26  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen IV  
Enthält Anlagen
0197/3  
Ö 10.27  
Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0198/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schulanfangsphase  
Enthält Anlagen
0135/3  
Ö 11.2  
Folgen des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
0182/3  
Ö 11.3  
Deutsche Oper Berlin  
Enthält Anlagen
0196/3  
Ö 11.4  
Kein Semi-Stagione-Betrieb an der Deutschen Oper Berlin  
Enthält Anlagen
0195/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1     Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
               
 
 

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