Drucksache - 0183/3  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Welche vertraglich vereinbarten Reinigungsleistungen werden in den Schulen erbracht und was für Beschwerden über mangelnde Reinigungsleistungen sind in diesem Schuljahr von welchen Schulen beim Bezirksamt eingegangen und wie hat das Bezirksamt hierauf reagiert?

2.      Welche Raumtemperaturen sind in den Schulen vorgesehen und was für Beschwerden liegen dem Bezirksamt über zu kalte Klassenräume, Flure und Sporthallen aus welchen Schulen vor und wie hat das Bezirksamt hierauf reagiert?

3.      Wie steht das Bezirksamt zu Äußerungen von Eltern, wonach zum einen in den Schulen kaum Möglichkeiten für Schüler/innen bestehen, sich mit warmem Wasser und mit Seife die Hände zu waschen (oder nach dem (Mittag-)Essen die Zähne zu putzen) und zum anderen, dass die (zu) kalten Flure zunehmend für Teilungs- oder Gruppenunterricht genutzt werden, da nicht genügend Klassenräume zur Verfügung stehen?

4.      Wie wird das Bezirksamt künftig die Reinigungsqualität und die Raumtemperaturen – ggf. mit Unterstützung der Hausmeister/innen oder von außen – stärker kontrollieren und für akzeptable bzw. bessere äußere Lernbedingungen in den Schulen des Bezirks sorgen?

Das Bezirksamt beantwortet die o.g. Große Anfrage über die in der Sitzung der BVV am 15. Februar 2007 erfolgte mündliche Beantwortung zusätzlich schriftlich zu 1. wie folgt:

1.      Welche vertraglich vereinbarten Reinigungsleistungen werden in den Schulen erbracht und was für Beschwerden über mangelnde Reinigungsleistungen sind in diesem Schuljahr von welchen Schulen beim Bezirksamt eingegangen und wie hat das Bezirksamt hierauf reagiert?

Die vertraglichen Reinigungsintervalle sehen u.a. vor, dass sämtliche Verkehrsflächen und Hartböden (hierbei je nach Nutzungsart, z.B. Mensen) täglich zu fegen sind. Die Feuchtreinigung dieser Flächen erfolgt abhängig von der Nutzungsart (Klassenraum, Hort, Mensa o.ä.) und -häufigkeit entweder zweimal wöchentlich oder täglich (montags bis freitags). Sämtliche Nassräume sind täglich nass zu reinigen. Die beigefügte objektbezogene Leistungsbeschreibung für Reinigungsarbeiten (hier Reinigungsobjekt Schulen) stellt die Spannbreite des Reinigungsumfanges dar. Darüber hinaus wird für jede Schule ein objektbezogenes Aufmaß erstellt. Hierbei wird jedem Raum und jeder Verkehrsfläche (Flure, Treppenhäuser) in einer Gesamtübersicht der Schule eine Reinigungskennzahl zugewiesen, welche Aufschluss darüber gibt, welche Reinigungsleistung (einschließlich Nebenarbeiten) wie oft in der Woche von den Reinigungsfirmen für die jeweiligen Flächen zu erbringen ist. Diese Zuordnung wurde jeweils mit den Schulen abgestimmt und ist den Hausmeistern bekannt.

Zu den in diesem Schuljahr eingegangen Beschwerden finden Sie in der Anlage eine entsprechende Auflistung. Selbstverständlich wurde jeder dieser Meldungen nachgegangen. Dies führte von Gesprächen mit den Reinigern selbst bis hin zu einer fristlosen Kündigung eines Reinigungsunternehmens.

Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksstadtrat