Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Arbeit einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
einstimmig zu. (Konsensliste)
20.03.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 8 - vertagt
Der TOP wurde vertagt
Der TOP
wurde vertagt.
17.04.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 5 - vertagt
Frau Schmiedhofer teilt dem Ausschuss das Ergebnis einer Fachtagiung der
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit, das am 26
Frau
Schmiedhofer teilt dem Ausschuss das Ergebnis einer Fachtagiung der
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit, das am 26.03.2007
stattfand. Dort hatte der Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit
deutlich gesagt, dass keine Maßnahmen bewilligt werden können. Es gubt auf
Landesebene Ideen der Umsetzung und auch einige Träger, die bereits ihr
Interesse deutlich gemacht haben, jedoch kein Datum, ob und wann Maßnahmen
umgesetzt werden können. Möglicherweise gibt es ein Bundesprogramm für 100.000
Personen, jedoch kein spezielles Programm für Berlin. Morgen findet eine
weitere Tagung zum Thema statt.
Vor diesem
Hintergrund und nach längerer Diskussion beantragt die SPD-Fraktion den Antrag
zu vertagen, da neue Erkenntnisse erwartet werden.
15.05.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 6 - vertagt
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Die SPD
bittet um Vertagung.
19.06.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Für die
SPD-Fraktion stellt BV Hansen einen Änderungsantrag wie folgt:
“Das Bezirksamt wird aufgefordert,
seinen Einfluss in der Trägervertretung dahingehend geltend zu machen, dass die
von der Landes- und Bundesebene geplanten Möglichkeiten eines öffentlich
geförderten Beschäftigungssektors im Bezirk weitestgehend genutzt
werden.” Zusätzlich soll das Berichtsdatum auf den 30.09.2007 geändert
werden.
BV Wittke
stellt den Änderungsantrag und die Dringlichkeit zur Abstimmung:
Der
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, seinen Einfluss in der Trägervertretung
dahingehend geltend zu machen, dass die von der Landes- und Bundesebene
geplanten Möglichkeiten eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors im
Bezirk weitestgehend genutzt werden. Dabei soll ein möglichst breiter Kreis von
Trägern arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen im Vorfeld bei der Entwicklung von
Vorschlägen involviert werden.
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, seinen Einfluss in der Trägervertretung
dahingehend geltend zu machen, dass die von der Landesebene geplanten
Möglichkeiten eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors im Bezirk
weitestgehend genutzt werden. Dabei soll ein möglichst breiter Kreis von
Trägern arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen im Vorfeld bei der Entwicklung von
Vorschlägen involviert werden.
DGS
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