Protokoll der Sitzung des bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 28.02.2023

Protokoll zur Sitzung des bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen
- 28.02.2023; 15 – 17 Uhr beim DLRG in der Oberspreestraße 181, 12555 Berlin -

Themen

1. Protokollkontrolle
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde angenommen.

2. Fragen an Herr Stadtrat Brauchmann mit anschließendem Gespräch
Es wurde eine Vorstellungsrunde durchgeführt.

Gäste: Herr Brauchmann – Stadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport

Die Ergebnisse finden sich im Anhang.

• a. Haus der Teilhabe: Eine Planung gibt es noch nicht.
• b. Herr Ladewig wies darauf hin, das ab 01.01.2023 die Vorsorge, auch bei nicht vorhandenen Vorsorgebescheinigungen, 6 Monate durchgeführt werden kann. In dieser Zeit ist eine „ordentliche“ Vorsorgevollmacht auszufertigen. In der Heilmittelverordnung wurde zusätzliche Diagnosen kostenfrei durchgeführt. Auch Krankenfahrten sind jetzt auch für die Früherkennung nutzbar. Herr Ladewig berichtete, dass nun auch ambulantes Operieren möglich ist.
• c. Weltspielplatz: Das Bezirksamt hat einen Sachverständigen für Barrierefreiheit zur Beurteilung des Weltspielplatzes eingeladen. Es wurde bestätigt, das der Weltspielplatz nicht barrierefrei im Sinne des “Design for all” für den öffentlichen Raum ist. Das Bezirksamt wird hier nach und nach nachbessern.
• d. Die Baustellenabsicherung in der Müggelheimer Str. 55 und weitere unterliegen der Telekom. Telekom: Ein konkreter Termin für die Entfernung der Absperrungen können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht nennen.
• e. Spreefähre: Die FährenstreiterInnen sind immer wieder an dem Thema dran.
• f. Rund um das Allende-Center tut sich gar nix. Es fand eine Begehung von Allende I und Allende II durch den runden Tisch Allende statt, bei dem nochmal viele Mängel bzgl. der Barrierefreiheit aufgenommen wurden.

Schenke
Schaul

• Anlage Zuabeit zur Sitzung des Behindertenbeirates am 28.02.2023