Bezirksamt geht verstärkt gegen illegale Plakatierung zur Bewerbung von Automobilankäufen vor
Pressemitteilung vom 13.09.2023
Seit längerem wird berlinweit durch Gebrauchtwagenhändler mit Plakaten illegal Werbung an Straßenlaternen betrieben. Dabei handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit (unerlaubte Sondernutzung). Aufgrund der sehr zurückhaltenden Angaben auf den Plakaten und der Undurchsichtigkeit des dahinterstehenden Firmengeflechtes sind Unterlassungsaufforderungen und eine kostenmäßige Inanspruchnahme der Verursacher bisher berlinweit leider nicht gelungen. So hat das Straßen- und Grünflächenamt Treptow Köpenick in den letzten Monaten immer wieder die Plakate abnehmen lassen müssen. Seit dem Sommer registriert das Bezirksamt Treptow-Köpenick erneut eine steigende Tendenz bei den aufgehängten Plakaten.
Das Bezirksamt will dieser Entwicklung aber entschlossen entgegentreten und lässt die illegale Werbung im Rahmen von Schwerpunktmaßnahmen auch weiterhin in Ersatzvornahme entfernen, so auch in dieser Woche. In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), der Berliner Polizei und weiteren Berliner Bezirken wird weiter intensiv daran gearbeitet, den Verursacher zu ermitteln. Wir bitten auch die Bürgerinnen und Bürger dabei zu unterstützen und sind für jeden standortgenauen Hinweis (z. B. bei Beobachtung der Aufhängung/ Kfz-Kennzeichen) sowie jedes gemeldete Plakat über die Ordnungsamt-App dankbar. Den Link dazu finden Sie hier.