Ordnungsamt Treptow-Köpenick - mehr Feststellungen bei Jugendschutzkontrollen in 2021

Pressemitteilung vom 02.03.2022

Fast 350 relevante Feststellungen bei insgesamt rund 760 kontrollierten Personen – das ist die Bilanz des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick in Bezug auf seine 2021 durchgeführten Jugendschutzkontrollen. Damit erhöhte sich nicht nur die absolute Zahl der Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, auch im Verhältnis zu stattgefundenen Kontrollen mussten im vergangenen Jahr häufiger Feststellungen getätigt werden.

Den häufigsten Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz stellte mit knapp 220 dokumentierten Zuwiderhandlungen auch im vergangenen Jahr der Besitz und Konsum von Tabakwaren dar. Der unerlaubte Besitz und Konsum von alkoholischen Getränken wurde 2021 in über 40 Fällen festgestellt, wobei sich das legale Mindestalter hier nach der Art des Alkohols richtet. Während Bier, Sekt und bestimmte Mischgetränke bereits ab 16 Jahren konsumiert werden dürfen, bleiben hochprozentige Produkte bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres unerlaubt. Zu diesen einfachen Feststelllungen kommen kombinierte Verstöße wie der gleichzeitige Besitz oder Konsum von Alkohol und Tabakwaren (>30 Fälle) oder der gleichzeitig festgestellte Besitz von betäubungsmittelverdächtigen Substanzen (12 Feststellungen). In 13 Fällen musste die Berliner Polizei hinzugezogen werden, mehr als 20 Jugendlichen wurden Platzverweise ausgesprochen. Zudem wurden immer wieder Personen mit gefährlichen oder sonstig verbotenen Gegenständen angetroffen. Ziehen diese Feststellungen ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Waffengesetz nach sich, erfolgt die Bearbeitung hier durch die Polizei.

Darüber hinaus konnte 14 Gewerbetreibenden der unerlaubte Verkauf von alkoholischen Waren oder Tabakprodukten an Minderjährige nachgewiesen werden. Jugendlichen unter dem rechtlichen Mindestalter Zugang zu diesen Produkten zu verschaffen oder sie ihnen zu überlassen, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Als besondere Hotspots lassen sich auf Grundlage der dokumentierten Feststellungen die nähere Umgebung des Forums Köpenick, das Allende-Viertel, das Areal der Wuhlheide, der Treptower Park sowie der Landschaftspark Johannisthal herausstellen.

Insgesamt hat sich die Anzahl der relevanten Feststellungen in Treptow-Köpenick in den vergangenen Jahren erhöht – sowohl in absoluten Zahlen als auch im Verhältnis zu den durchgeführten Kontrollen. Kamen im Jahr 2020 auf knapp 720 Überprüfungen noch rund 230 Feststellungen, waren es im vergangenen Jahr bereits 345 Verstöße auf etwas mehr als 760 Kontrollen. 2019 waren es sogar nur rund 90 Feststellungen gewesen, allerdings war auch die Kontrolldichte mit knapp 440 Überprüfungen zum damaligen Zeitpunkt noch deutlich niedriger gewesen.

Die Dienstkräfte führen im Rahmen der Kontrollen immer wieder auch sensibilisierende und aufklärende Gespräche mit den Jugendlichen. Um einen umfassenderen Beitrag zum Jugendschutz zu leisten, bietet das Ordnungsamt seit vergangenem Jahr auch Präventionsvorträge an Schulen im Bezirk an und unterstützt Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, wie durch die Bereitstellung von sichergestellten Graffiti-Farben für entsprechende Workshops im vergangenen Sommer.