Wahlleiterin zieht Bilanz der Bundestags-Wahl in Treptow-Köpenick

Nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses erklärt Kreiswahlleiterin Ute Heinrich:

Der Kreiswahlausschuss hat die Ergebnisse der 20. Wahl zum Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 084 festgestellt.

Die Kreiswahlleitung bedankte sich bei den ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und -helfern. Ohne die großartige Unterstützung der Ehrenamtlichen wäre das nicht zu leisten gewesen und denen gilt ein besonderes Dankeschön.

Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen. Zum einen haben wir die Anzahl der Urnenwahllokale von 119 bei der letzten Bundestagswahl auf 234 bei dieser Wahl erhöht. Das führte im Ergebnis dazu, dass die Anzahl der Wählerinnen und Wähler pro Urnenwahllokal bei etwa 1.000 lag. Abzüglich der Nichtwählerschaft und der Briefwählerschaft kam es zu einer Zahl an Wählerinnen und Wählern, die durch einen Wahlvorstand auch bei der Auszählung von insgesamt 6 Stimmen zu bewältigen war. Auch die Anzahl der Briefwahllokale ist von 46 auf 118 erhöht worden.

Für die deutlich erhöhte Zahl der Wahlvorstände waren fast doppelt so viele Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erforderlich. Allen wahlvorstehenden und stellvertretenden wahlvorstehenden Personen sowie den Schriftführerinnen und Schriftführern ist ein Schulungsangebot unterbreitet worden. Insgesamt gab es 20 Schulungsangebote für etwa 1.000 Personen.

Die Wahl hatte schon schwierig begonnen. Am ersten möglichen Tag der Briefwahl, dem 16. August 2021, kamen die Stimmzettel so spät wie nie zuvor. Um 08:00 Uhr sollte die Briefwahl starten und die Stimmzettel sind um 07:00 Uhr eingetroffen. An dieser Stelle gilt mein Dank den temporären Dienstkräften, die es dennoch geschafft haben, pünktlich zu öffnen und den ersten Wählerinnen und Wählern die richtigen Stimmzettel zu übergeben. Für die Bundestagswahl war dies auch keine besondere Herausforderung. Es liegen keine Erkenntnisse dazu vor, dass Stimmzettel in den gelieferten Karton falsch gepackt waren.

Sowohl der Versand der Wahlbenachrichtigungen als auch der Versand der Briefwahlunterlagen ist durch die Pin AG abgewickelt worden.

Die Briefwahl ist von den Bürgerinnen und Bürgern in rekordverdächtiger Höhe in Anspruch genommen worden. Über 83.000 Briefwahlanträge sind gestellt worden. Die hohe Anzahl an Anträgen hat das Bezirkswahlamt vor Herausforderungen gestellt. Diese Welle an Anträgen konnte nur mit Unterstützung weiterer Beschäftigter bewältigt werden.
Daneben haben auch viele Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort gewählt. In Raum 2, direkt neben dem Pförtner, sind zwei zusätzliche Bearbeitungsplätze für mobilitätseingeschränkte Wählerinnen und Wähler eingerichtet worden. Dies war notwendig geworden, da der Aufzug im Rathaus mehrfach ausgefallen war und trotz intensiver Bemühungen von Wartungsfirmen nicht schnell genug repariert wurde. In allen Zugangsbereichen des Rathauses ist mit Hinweisschildern auf diese Möglichkeit eines weiteren Wahlraumes hingewiesen worden. Der Hinweis ist bedauerlicherweise oft überlesen worden. Auch nachdem der Aufzug endlich repariert war, sind diese zusätzlichen Bearbeitungsplätze dennoch offengeblieben und rege in Anspruch genommen worden.

Am Wahltag selbst war es eine Herausforderung die Wahlhelfenden, die kurzfristig abgesagt hatten, ebenso kurzfristig neu zu besetzen.
In den 234 Wahllokalen unseres Bezirkes fehlten keine Stimmzettel und es wurden auch keine falschen Stimmzettel ausgegeben. Es wurden keine Personen wegen fehlender Stimmzettel von der Stimmabgabe ausgeschlossen.

Ich bin daher froh, Ihnen zu berichten, dass alle Urnenwahllokale weitestgehend pünktlich mit dem Wahlgeschehen beginnen konnten.
Nur vereinzelt haben Wählende sich der Maskenpflicht verweigert und auf ihr Stimmrecht verzichtet.
Ein Urnenwahllokal hat mit Beginn des Wahlaktes keine Stimmabgabevermerke im Wählerinnen und Wählerverzeichnis gemacht. In einem Urnenwahllokal konnte eine mobilitätseingeschränkte Person nicht wählen, da das Wahllokal nicht behindertengerecht war. In einem anderen sind zwei mobilitätseingeschränkte Personen in einen anderen Raum geführt worden, um dort ihre Stimme abzugeben.
In einem Urnenwahllokal hat eine Wahlkabine genügt, um den Wählerinnen und Wählern die Stimmabgabe zu ermöglichen. Zehn Urnenwahllokale haben eine 3. Wahlkabine aufgestellt.
In einem Fall erhielt ein Bürger, der für den Bundestag nicht wahlberechtigt war, einen Stimmzettel und hat an der Wahl zum Bundestag teilgenommen.
In unserem Bezirk bildeten sich auch Schlangen vor den Wahlräumen. Die durchschnittlichen Wartezeiten betrugen 30 Minuten. In der Regel schlossen die Wahllokale pünktlich um 18:00 Uhr. 17 Wahllokale benötigten bis zu 5 Minuten länger, 8 benötigten 10 Minuten und nur 7 Wahllokale brauchten noch länger. Es gab einige Wahllokale, die noch Wahlberechtigte die vor 18:00 Uhr erschienen waren, wählen ließen.
Die erste Schnellmeldung erreichte uns gegen 19:15 Uhr, die Freigabe vom Amt für Statistik erhielten wir um 04:30 Uhr.
Zu Stoßzeiten kam es zu Problemen bei der telefonischen Schnellmeldung. Viele Wahlvorstände haben dann weitergezählt und beim nächsten Anruf zwei Meldungen mit den weiteren Wahlergebnissen abgegeben. Vereinzelt wurden auch keine Schnellmeldungen abgegeben. Diese mussten dann in der Nacht von Beschäftigten herausgesucht werden.
Bei der Rückgabe der Unterlagen durch die wahlvorstehenden Personen kam es in Stoßzeiten zu Staus. Beim Transport der Unterlagen ins Dienstgebäude sind die Unterlagen durch ein Umzugsunternehmen ins Haus getragen worden. Nicht immer hatten die Personen, die die Unterlagen ja nur noch abgeben wollten, Verständnis. Traditionell werden wir bei der Rückgabe der Unterlagen durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer vom 1. FC Union Berlin unterstützt. Auch hierfür ein herzliches Dankeschön.
Zwei Stimmbezirken ist die Ermittlung eines Wahlergebnisses gänzlich unmöglich gewesen. Sie wurden noch in der Wahlnacht mit Unterstützung frischer Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Rathaus Köpenick ausgezählt. Bei einem Briefwahllokal kam es zu erheblichen Stimmenunterschieden bei der Erst- und Zweitstimme für den Bundestag. Daher wurde auch dieser noch in der Wahlnacht nachgezählt.

Im Nachgang wurden die ermittelten Ergebnisse auf Plausibilität überprüft und einige Urnenwahllokale sind nachgezählt worden. So gab es Nachzählungen unter anderem weil:

• es Abweichungen zwischen Schnellmeldung und Niederschrift gab
• es Unstimmigkeiten zwischen Erst- und Zweitstimme gab
• es keine Aufzeichnungen in der Niederschrift gab
• die Zahl an ungültigen Zweitstimmen ungewöhnlich hoch war.

Abweichende Ergebnisse wurden übernommen, keine der Abweichungen hatte Auswirkungen auf das Ergebnis im Vergleich zur Wahlnacht.

Der Kreiswahlausschuss hat in der heutigen Sitzung die Ergebnisse der Wahl zum Bundestag bestätigt und stellte fest, dass Dr. Gregor Gysi die meisten Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis gewählt ist.