Bilanz des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick zum Hitze-Wochenende
![Parkverbot und Hinweisschild Rettungswege freihalten](/imgscaler/QpgX8u0eSY_8jkAtviWY-noRsTjMKOXzk_BPF-v9ysM/rbig2zu1/L3N5czExLXByb2QvYmEtdHJlcHRvdy1rb2VwZW5pY2svX2Fzc2V0cy96ZW50cmFsZS1hc3NldHMvbWFyZ2luXzEwMjBfNzgwX2IwMWM0ZjdmYTY0Njk0M2Y4YjAyZDY3YjZlN2MxYTFkX2FubGFnZS0yX2hpbndlaXMtc2NoaWxkLTIuanBn.jpg?ts=1633156857)
Bild: BA Treptow-Köpenick
Pressemitteilung vom 24.06.2021
Der Einsatz des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) ist jeweils auch bei extremen Wetterlagen gefordert. Erfahrungsgemäß herrscht an Wochenenden mit großer Hitze stets Verkehrschaos im Umkreis von gut besuchten Badestellen und Strandbädern. Hier waren die Dienstkräfte des AOD derart gebunden, dass einige Örtlichkeiten, wie der Treptower Park, nicht bestreift werden konnten. Über das ganze Wochenende hinweg lag das Hauptaugenmerk auf blockierten Rettungswegen, um wiederholt das Problembewusstsein in der Bevölkerung zu schärfen und klarzumachen, dass den Einsatzkräften im Notfall wertvolle Zeit durch zugeparkte Rettungswege verloren geht. Gedankenlosigkeit beim Falschparken kann Menschenleben kosten!
Kontrolliert wurde zum Beispiel im Umfeld folgender Badestellen: „Teppich“ in der Nähe vom Müggelschlößchenweg, „Große Krampe“ an der Straße zur Krampenburg, Kleiner Müggelsee in Müggelheim sowie rund um die Badestelle am „Strandbad Müggelsee“ in Rahnsdorf. Hinzu kamen Kontrollen im näheren Umkreis der Strandbäder Grünau und Wendenschloß. Insgesamt wurden rund 600 ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge geahndet. Hierbei handelte es sich überwiegend um Verstöße gegen die Straßenverkehrs-Ordnung, wie das Parken im absoluten Haltverbot (Zeichen 283) oder im eingeschränkten Haltverbot (Zeichen 286) und das Parken auf Gehwegen. Außerdem ereigneten sich aufgrund des verbotswidrigen Befahrens von Waldflächen Verstöße gegen das Berliner Landeswaldgesetz. Die Falschparkenden zeigten sich teilweise sehr uneinsichtig, so auch am Neuhelgoländer Weg. Dort waren sechs Fahrzeuge derart verkehrsbehindernd abgestellt, dass Fahrzeugumsetzungen veranlasst wurden. Kurioserweise stürzte während des Einsatzes vor Ort ein Baum um, sodass umgehend eine Gefahrensicherung unter Hinzuziehung der Polizei erfolgen musste.
Darüber hinaus gab es auch am vergangenen Wochenende wieder Streifen zur Einhaltung der geltenden Regelungen nach Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (InfSchMV) und zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes. Am 18. und 19. Juni wurden insgesamt zehn Gewerbebetriebe kontrolliert und folgende Verstöße gegen die InfSchMV festgestellt: In fünf Einrichtungen fehlte gänzlich ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept und in einem Fall wurde das vorhandene Konzept nicht umgesetzt. Zwei Gastronomen bewirteten Gäste in ihren Innenbereichen ohne entsprechenden Nachweis eines negativen Corona-Tests. In zwei Fällen gab es keine bzw. nur eine unvollständige Anwesenheitsdokumentation. Hinzu kamen neun Verstöße gegen andere ordnungsrechtliche Vorschriften wie die Gewerbeordnung, das Gaststättengesetz, die Preisangabenverordnung und das Jugendschutzgesetz. Außerdem wurde während einer Jugendschutzkontrolle in einer Shisha-Bar zufällig ein weiterer Fall von illegalem Glücksspiel bemerkt. Durch Amtshilfe des THW konnten die Geräte umgehend durch das Ordnungsamt sichergestellt werden.
Am Freitag und am Samstag wurden ab dem späten Nachmittag bis in die Nacht hinein zahlreiche Örtlichkeiten im öffentlichen Raum sowohl in Treptow als auch in Köpenick bestreift. Auffällig waren viele Verstöße gegen die im § 9 Absatz 1 der InfSchMV festgelegte Haushaltsobergrenze zum gemeinsamen Aufenthalt von höchstens zehn zeitgleich anwesenden Personen aus höchstens fünf Haushalten.
An der als „Teppich“ bekannten Badestelle erfolgte eine erneute Jugendschutzkontrolle, bei der wiederum eine Jugendgruppe auffiel, die Tabakwaren konsumierte. Noch bevor sich die Dienstkräfte des AOD vorstellen konnten, rannte eine Person davon. Beim Rennen entsorgte diese ein Gerät (sog. Grinder), welches vorwiegend zum Zerkleinern von Hanf und Tabak verwendet wird. Im weiteren Verlauf der Kontrolle wurden mehrere Tütchen mit augenscheinlichen Betäubungsmitteln, eine Feinwaage, eine größere Menge Bargeld sowie ein Einhandmesser aufgefunden. Die Polizei wurde zuständigkeitshalber informiert.
Auf einem Veranstaltungsgelände in Köpenick wurde das Jugendschutz-Team des AOD auf eine Gruppe augenscheinlich jugendlicher Personen aufmerksam, welche offenbar bei der Zubereitung eines Joints gestört wurden. Auch wenn sich im Zuge der Identitätsfeststellung alle Personen als volljährig herausstellen, bestätigte sich der Verdacht auf den Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Auch in diesem Fall wurde die Polizei zuständigkeitshalber informiert.
Außerdem wurde der AOD im Rahmen seiner Bestreifungen jeweils durch laute Musik bzw. wummernde Bässe auf zwei illegale Veranstaltungen aufmerksam.
Es handelte sich zum einen um eine Party an der Badestelle „Kameruner“ an der Müggelspree. Dort traf der AOD auf eine größere Personengruppe mit einer selbstgebauten Lautsprecherbox. Nachdem die Betroffenen namentlich erfasst wurden, erfolgte die Aufforderung, die Örtlichkeit sauber zu hinterlassen und keine laute Musik mehr abzuspielen.
Zum anderen wurden an der Badestelle „Surferwiese“ in einem Waldstück am Fürstenwalder Damm rund 60 feiernde Personen festgestellt. Die Veranstaltung wurde durch die Dienstkräfte des AOD aufgelöst. Hierbei wurde eine hilflose, am Boden liegende, stark alkoholisierte Person entdeckt. Daneben hockte eine weitere Person, die angab, aufzupassen. Nachdem der Rettungsdienst gerufen wurde, konnten noch ca. 15 Personen namentlich erfasst werden. Sie wurden aufgefordert, die Örtlichkeit in einem festgelegten Zeitraum gereinigt zu hinterlassen. Bei der Nachkontrolle am Folgetag konnten keine schwerwiegenden Verunreinigungen an der Badestelle festgestellt werden