Nach der Antragsbegründung durch BV Liesener und Redebeiträgen von BV Kühne, BzStR’in Schöttler und BV Dr. Scherzinger findet der Antrag keine Mehrheit.
BV Kühne argumentiert gegen den Antrag, wonach BzStR‘in informiert, dass das Gelände der BVG gehört.
BV Dr. Scherzinger betone in dem Zusammenhang des Beratungsaustausches die Zustimmung des Antrages, beanstandet aber, dass Kleingärten generell zu voreilig abgebaut werden.
Der Antrag findet bei 6 Ja- und 11 Neinstimmen keine Mehrheit. Enthaltungen gibt es keine. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.
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DGS
