Drucksache - 0073/XXI

Betreff:

Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Straßen und Verkehr

Rutsch, Martin Alexander

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
16.02.2022	5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	vertagt
16.03.2022	6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Straßen und Verkehr		Beratung
12.05.2022	5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
22.06.2022	9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen,

dass der Antrag nicht weiterverfolgt wird, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

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