Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 3.2  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 3.3  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 3.4  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 3.5  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 3.6  
Änderung der Ampelschaltung an der Rheinstraße Ecke Dickhardtstraße/Roennebergstraße
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 3.7  
Notenwahnsinn vor den Ferien stoppen!
Enthält Anlagen
0179/XXI  
Ö 3.8  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 3.9  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 3.10  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 3.11  
Änderung der Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße (bei der Bushaltestelle)
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 3.12  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 3.13  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 3.14  
Einführung einer Vielfalt-AG an den Oberschulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0187/XXI  
Ö 3.15  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 3.16  
Einspuriger Radweg in der Hohenstaufenstraße zu zweispurigem ausbauen
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 3.17  
Einheitliche Regeln an Schulen für Demonstrationen in der Schulzeit  
Enthält Anlagen
0190/XXI  
Ö 3.18  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 3.19  
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Bahnhofstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0193/XXI  
Ö 3.20  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 3.21  
Einführung eines Gemeinwohltages an den Schulen
Enthält Anlagen
0195/XXI  
Ö 3.22  
Besserer WLAN-Zugang am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium
Enthält Anlagen
0196/XXI  
Ö 3.23  
Besserer WLAN-Zugang am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium      
Ö 3.24  
Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 3.25  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 3.26  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule      
Ö 3.27  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 3.28  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 3.29  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)      
Ö 3.30  
Parksituation in Friedenau verbessern
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins  
Enthält Anlagen
0264/XXI  
Ö 4.2  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für die kommunale Schulreinigung
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 4.3  
11,7 Millionen Investitionsmittel aus dem Bezirkshaushalt sind weg. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für uns?  
Enthält Anlagen
0265/XXI  
Ö 4.4     Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes 7-95 (Stand 1.4.2022) durch die Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4.5  
Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes 7-95 (Stand 1.4.2022) durch die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0268/XXI  
Ö 4.6  
Keine vorschnelle Planreife-Erklärung zu B-Plan 7-95: Marienhöfe (Röbling-/Attilastr.) - Ergebnisse der Öffentlichen Beteiligung abwarten  
Enthält Anlagen
0240/XXI  
Ö 4.7  
Radwege erst sanieren statt Malereien  
Enthält Anlagen
0255/XXI  
Ö 4.8  
Verkehrsdaten von Dialogdisplays auswerten  
Enthält Anlagen
0242/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0229/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0238/XXI  
Ö 5.3  
Wahl der Vertreter*innen des Ausschusses für Partizipation und Integration als beratende Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0269/XXI  
Ö 5.4  
Gesundheitsstandort-Wenckebach: Bedürfnisse der Anwohnenden ernst nehmen und den Standort bedarfsgerecht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0191/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bebauungsplan 7-29 für die Grundstücke EUREF-Campus, EUREF-Campus 1-25, Teilflächen der Torgauer Straße und des Cheruskerparks, Ortsteil Schöneberg.      
Ö 6.2  
Bebauungsplan 7-29 für die Grundstücke EUREF-Campus, EUREF-Campus 1-25, Teilflächen der Torgauer Straße und des Cheruskerparks, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0232/XXI  
Ö 6.3  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0234/XXI  
Ö 6.4  
Bebauungsplan 7-80 für die südliche Teilfläche des ehemaligen Gaswerks Mariendorf zwischen Lankwitzer Straße, Dresdner Bahn, Mariendorfer-Hafen-Weg und der östlichen Grenze der Flurstu?cke 248, 70/7 und 268 der Flur 1, eine Teilfläche des Flurstu?cks 250 der Flur 1 sowie eine Teilfläche der Ringstraße, Straße Altes Gaswerk Mariendorf, Mariendorfer-Hafen-Weg, Mariendorfer-Hafen-Steg und nördlich davon liegende Teilflächen der Promenade des Teltowkanals und eine Teilfläche der Ringstraße im Bezirk  
Enthält Anlagen
0236/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sichtbarmachen: Nord-Süd Grünzug nach Margarete Berent benennen  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 9.2  
Sichere Fahrradabstellmöglichkeiten auch im Süden des Bezirks  
Enthält Anlagen
0239/XXI  
Ö 9.3  
Erweiterte Öffnungszeiten bei den Bäder Betrieben  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 9.4  
Gymnasiale Oberstufe an der Johanna-Eck-Schule im Verbund mit der Schule am Berlinickeplatz zum Schuljahr 2024/2025 einrichten  
Enthält Anlagen
0243/XXI  
Ö 9.5  
Bei Neubaumaßnahmen benötigen wir mehr generationenübergreifendes Wohnen  
Enthält Anlagen
0244/XXI  
Ö 9.6  
Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
Ö 9.7  
Der Berliner Luftbrücke angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
0246/XXI  
Ö 9.8  
Graffitis am Sportplatz und DFB-Stützpunkt in der Monumentenstraße entfernen  
Enthält Anlagen
0247/XXI  
Ö 9.9  
Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 9.10  
Marktfläche auf die Gleditschstraße ausweiten  
Enthält Anlagen
0249/XXI  
Ö 9.11  
Gleiche Versorgungsstandards bei Bürgerämtern in den Bezirken Berlins!  
Enthält Anlagen
0250/XXI  
Ö 9.12  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern von Tempelhof-Schöneberg ausnutzen  
Enthält Anlagen
0251/XXI  
Ö 9.13  
Tempelhof-Schöneberg feiert den Tag der lesbischen Sichtbarkeit  
Enthält Anlagen
0252/XXI  
Ö 9.14  
Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen  
Enthält Anlagen
0253/XXI  
Ö 9.15  
Verkehrssicherheit auf der Ausweichroute Egestorffstraße und Blohmstraße kurzfristig besser gestalten  
Enthält Anlagen
0254/XXI  
Ö 9.16  
Nickelmannbrunnen nicht vergessen  
Enthält Anlagen
0256/XXI  
Ö 9.17  
Reparaturstationen für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0257/XXI  
Ö 9.18  
Haus am Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 9.19  
Nördlichen Grazer Damm und westlichen Vorarlberger Damm besser an den ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
0259/XXI  
Ö 9.20  
Erhalt der Ladesäulen am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0260/XXI  
Ö 9.21  
Gräberfelder für Bestattungen nach muslimischem Ritus zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0261/XXI  
Ö 9.22  
Hinweise zu Coronamaßnahmen auf den Serviceseiten des Bürgeramtes  
Enthält Anlagen
0262/XXI  
Ö 9.23  
Gedenken an Romy Schneider wachhalten  
Enthält Anlagen
0263/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Gemeinsame Landesplanung - neue Perspektiven für Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0266/XXI  
Ö 10.2  
Nach dem Aus für das Bad am Ankogelweg - Ist die Neue Mitte Tempelhof durch den Senat abgesichert?  
Enthält Anlagen
0267/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.2  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 11.3  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.4  
Radschnellweg und Parkanlage müssen miteinander vereinbar sein
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 11.5  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.6  
Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 11.7  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 11.8  
Zusammensetzung des Bezirklichen Gremiums für den Fußverkehr
Enthält Anlagen
0103/XXI  
Ö 11.9  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 143  
Enthält Anlagen
0112/XXI  
Ö 11.10  
Aufhebung des absoluten Parkverbotes im Schulenburgring  
Enthält Anlagen
0117/XXI  
Ö 11.11  
Gewerbeentwicklungsplan für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0122/XXI  
Ö 11.12  
Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0153/XXI  
Ö 11.13  
Wohnungsmarkt entspannen. Ehemalige Kleingartenkolonie Säntisstraße für Wohnungsbau nutzen!  
Enthält Anlagen
0155/XXI  
Ö 11.14  
Prüfkriterien für bauliche Maßnahmen in Milieuschutzgebieten Hier: Nachträglicher Einbau von Aufzügen und Fassadengleitern
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 11.15  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 11.16  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 11.17  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 11.18  
Letzte kriegsbedingte Baulücke am Tauentzien schließen  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
Ö 11.19  
Modellprojekt Kiezblock Flottwellkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
0170/XXI  
Ö 11.20  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 11.21  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 11.22  
Asbestrichtlinie konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
0209/XXI  
Ö 11.23  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 11.24  
Fachgerechte Aufhängung der Boxsäcke in der Turnhalle der Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherstellen
Enthält Anlagen
0213/XXI  
Ö 11.25  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 11.26  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 11.27  
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen  
Enthält Anlagen
0219/XXI  
Ö 11.28  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn zur Weiterentwicklung des Bahnhofs Südkreuz zügig verbessern  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 11.29  
Verbesserung der Zusammenarbeit des Bezirksamts mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen  
Enthält Anlagen
0230/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 12.2  
Ein grüner Fritz-Reuter-Kiez mit Bäumen und Bänken  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 12.3  
Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 12.4  
Beton zu Sportflächen
Enthält Anlagen
0054/XXI  
Ö 12.5  
Überbezirklichen Austausch zur Kurfürstenstraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
0056/XXI  
Ö 12.6  
Diversität des Regenbogens bei der Beflaggung zeigen  
Enthält Anlagen
0058/XXI  
Ö 12.7  
Die Badensche Straße soll schöner werden  
Enthält Anlagen
0079/XXI  
Ö 12.8  
Flächendeckende Anbringung von Pfandflaschenhalterungen – für ein würdevolles Miteinander und sauberes Straßenbild  
Enthält Anlagen
0090/XXI  
Ö 12.9  
Reaktivierung des Förderpreises für Frauen und Mädchensport  
Enthält Anlagen
0120/XXI  
Ö 12.10  
Wohnbauprojekt der Degewo an Beyrodtstraße, Welterpfad und Kaiserallee in Marienfelde dreistöckig umsetzen  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 12.11  
Abfalleimer im Bereich des Rehagener Platzes umgehend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0165/XXI  
Ö 12.12  
Beschluss der Leitlinien Bürger_innenbeteiligung und Umsetzungskonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0228/XXI  
Ö 12.13  
Bebauungsplan 7-29 für die Grundstücke EUREF-Campus, EUREF-Campus 1-25, Teilflächen der Torgauer Straße und des Cheruskerparks, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0231/XXI  
Ö 12.14  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0233/XXI  
Ö 12.15  
Bebauungsplan 7-80 für die südliche Teilfläche des ehemaligen Gaswerks Mariendorf zwischen Lankwitzer Straße, Dresdner Bahn, Mariendorfer-Hafen-Weg und der östlichen Grenze der Flurstu?cke 248, 70/7 und 268 der Flur 1, eine Teilfläche des Flurstu?cks 250 der Flur 1 sowie eine Teilfläche der Ringstraße, Straße Altes Gaswerk Mariendorf, Mariendorfer-Hafen-Weg, Mariendorfer-Hafen-Steg und nördlich davon liegende Teilflächen der Promenade des Teltowkanals und eine Teilfläche der Ringstraße im Bezirk  
Enthält Anlagen
0235/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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