21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.6 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung (mitberatend) – Konsensliste.
10.01.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 3.1 - erledigt
Herr Küppers –BA T-S- hat die Situation im Allgemeinen erklärt
Herr Küppers –BA T-S- hat die Situation im Allgemeinen erklärt. Für Tempelhof-Schöneberg trifft die, in der Begründung aufgeführter Argumente, nicht zu. Auch ist das BA nicht für das Asylverfahren zuständig. Die Zuständigkeit liegt bei der Senatsverwaltung.
Der Ausschuss beschließt den Antrag weiterzuleiten an: >Soziales (federführend)
Des Weiteren wird zugestimmt, dass eine Person pro Fraktion, die Heime zu besichtigen, ausreichend ist um sich ein “Bild” der Situation zu machen um dann einen Bericht zu erstellen und die entsprechenden Gremien zu informieren.
08.05.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 4.2 - vertagt
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird die Beratung der Drucksache
vertagt
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit
wird die Beratung der Drucksache vertagt.
10.07.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Gindra begründet den Antrag und weist auf einen einmütigen Beschluss
der BVV Pankow hin
BV Gindra begründet den Antrag und
weist auf einen einmütigen Beschluss der BVV Pankow hin.
BzStR’in Dr. Klotz stellt Herrn
Mertens, Leiter der Sozialen Wohnhilfe, vor.
BV Dehn meldet sich zu Wort und
erinnert, mit Hinweis auf das Protokoll der 11. Sitzung, darauf hin, dass die
Drucksache bereits auf der Ausschusssitzung am 10. Januar 2008 ausführlich
beraten wurde. Der Ausschuss hat die Drucksache an den Ausschuss für Soziales
verwiesen.
BzStR’in Dr. Klotz bestätigt das
Protokoll der 11. Sitzung dahingehend, dass die Regelungen zur
Wohnungszuweisung für Asylbewerber im Verantwortungsbereich der
Senatsverwaltung liegen.
Die Verwaltung hat sich an die
gesetzlichen Regelungen zum Asylbewerberleistunggesetz zu halten. Aus diesem
Grund sieht die Verwaltung keine Möglichkeit den Inhalt des Antrags umzusetzen.
Nach kontroverser Diskussion stellt BV
Olschewski den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte. Diesem wird
mehrheitlich zugestimmt.
Der Ausschuss beschließt dem Antrag in
geänderter Form zuzustimmen und dem Ausschuss für Soziales und JobCenter zu
empfehlen.
Der Antrag wurde durch
Verwaltungshandeln im rechtlichen Rahmen erledigt.
25.09.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zu dieser Drucksache liegt das Votum des mitberatenden Ausschuss für
Frauen, Integration und Quartiersentwicklung vor
Zu dieser Drucksache liegt das Votum
des mitberatenden Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
vor.
BV Gindra begründet diesen Antrag. Er
hält das Haus Motardstraße für keine gute Unterbringungsmöglichkeit und
plädiert dafür das Haus zu schließen.
BzStR’in Dr. Klotz erklärt,
warum ein Teil der dort lebenden Menschen aus rechtlichen Gründen nicht in
Wohnungen vermittelt werden können.
Die Aufsicht über die Einrichtungen
obliegt der Senatsverwaltung.
Nach eingehender Diskussion stellt der
Ausschuss fest, dass der Antrag in dieser Form erledigt ist.
Beschlussempfehlung an die BVV:
Der Antrag
wurde durch Verwaltungshandeln im rechtlichen Rahmen erledigt.
Abstimmung: einstimmig
15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Gemeinsame Beratung mit Drucks
Gemeinsame Beratung mit Drucks.Nr. 0836/XVIII.
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln im rechtlichen Rahmen erledigt.
Leichte Sprache
DGS
