Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 23. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsteher Herrn Rödiger als neues Mitglied in der BVV Tempelhof-Schöneberg und gratuliert Frau Bernstein, die am 20.09.2008 ihren 60. Geburtstag feierte und Herrn Pschollkowski, der am 06.10.2008 seinen 40. Geburtstag feierte.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Feudel, Herr Golm, Frau Katzemich, Herr Schwarz und Frau Schuch.

Es liegen eine Vorlage des Vorstehers, ein Allparteienantrag aufgrund eines Antrages aus dem Kinder- und Jugendparlament, ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 0847/XVIII, ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne zur Drucks.Nr. 0826/XVIII vor. Weiterhin je eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Schule und aus dem Ausschuss für Stadtplanung. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

Die Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtplanung findet sich laut Absprache der gestrigen Sitzung des Ältestenrates in der Konsensliste wieder.

Nachträglich in die Konsensliste aufgenommen werden die Drucks.Nr. 0838/XVIII und die Drucks.Nr. 0855/XVIII – Empfehlung Beschluss.

Die Konsensliste wird mit den diesen Änderungen beschlossen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.