21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.9 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung (federführend) und an den Rechnungsprüfung und finanzielle
Beteiligungen des Bezirks (mitberatend9 – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den
Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend)
– Konsensliste.
04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.7 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für
Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks noch nicht vorliegt
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen
des Bezirks noch nicht vorliegt.
02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.5 - vertagt
10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 2.5 - (offen)
03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - (offen)
01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und
finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt ebenfalls vor
Die Stellungnahme des mitberatenden
Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks
liegt ebenfalls vor. Der Ausschuss empfiehlt dem Antrag zuzustimmen. Auch hier
schließt sich der Hauptausschuss der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses
an und verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des
Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private
Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht”
vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen
Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die
bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring”
darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil
des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.
15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht” vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring” darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.