Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 3.2  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Armut in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0807/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
Enthält Anlagen
0825/XVIII  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 (1) BezVG i.V.m. § 69 (1) GO BVV  
Enthält Anlagen
0828/XVIII  
Ö 6.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 (3) GO BVV  
Enthält Anlagen
0829/XVIII  
Ö 6.4  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0856/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie ökonomisch und ökologisch solide ist die EUREF AG?  
Enthält Anlagen
0833/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Gelände Monumentenstraße für soziale Belange sichern  
Enthält Anlagen
0831/XVIII  
Ö 9.2  
Konflikt auf Kosten der Bürger beenden und Berliner Öffentlichen Dienst nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 9.3  
Energiesparberatung für einkommensschwache Haushalte durch öffentlich geförderte Beschäftigte gewährleisten  
Enthält Anlagen
0852/XVIII  
Ö 9.4  
Big Brother das watching You verbieten.  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 9.5  
Kleine Steine - große Wirkung  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 9.6  
Keine Unterbringung mehr von Menschen im Lager Motardstraße  
Enthält Anlagen
0836/XVIII  
Ö 9.7  
Wohnungen für Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 9.8  
Marktstandorte aufwerten  
Enthält Anlagen
0837/XVIII  
Ö 9.9  
Beachtung ökologischer Grundlagen bei der Anschlussnutzung des Flughafengeländes in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0838/XVIII  
Ö 9.10  
Berlins Bezirke brauchen eine Öko-Investprogramm  
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
Ö 9.11  
Standhaft bleiben – Kein „Baukollegium“!  
Enthält Anlagen
0840/XVIII  
Ö 9.12  
Musik ist Trumpf  
Enthält Anlagen
0841/XVIII  
Ö 9.13  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 9.14  
Bezirkliche Personalentwicklungsplanung aktualisieren und erweitern  
Enthält Anlagen
0843/XVIII  
Ö 9.15  
Ressortsübergreifendes Nachnutzungskonzept entwickeln  
Enthält Anlagen
0844/XVIII  
Ö 9.16  
Freie Platzwahl?  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 9.17  
Hausordnungen in den bezirklichen Sportstätten ergänzen  
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 9.18  
Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 9.19  
Willkommen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0848/XVIII  
Ö 9.20  
Mitteilungen an das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0849/XVIII  
Ö 9.21  
Rechtzeitig Handeln – Mietkosten senken  
Enthält Anlagen
0850/XVIII  
Ö 9.22  
Ersatz für weggefallene Fahrradständer schaffen  
Enthält Anlagen
0851/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ombudsfrau/Ombudsmann gegen Korruption
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 11.2  
Spenden- und Sponsoringbericht  
Enthält Anlagen
0668/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend9 – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.7 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks noch nicht vorliegt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks noch nicht vorliegt.

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.5 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt ebenfalls vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt ebenfalls vor. Der Ausschuss empfiehlt dem Antrag zuzustimmen. Auch hier schließt sich der Hauptausschuss der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses an und verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht” vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring” darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Mitgliedern des Hauptausschusses anstelle der bisherigen halbjährigen “Meldung private Sponsoring” einen “Spenden- und Sponsoringbericht” vorzulegen. In diesem soll schon in der Gliederung transparent zwischen Spenden- und Sponsoringaktivitäten unterschieden werden. Außerdem sind über die bisherigen Angaben hinaus die Gegenleistungen im Teil “Sponsoring” darzulegen. Kostenbeteiligungen aus dem Bezirkshaushalt sind nicht Bestandteil des Berichts. Berichtsrhythmus und –zeitraum bleiben unverändert.

Ö 11.3  
Prostituierte an der Kurfürstenstraße nicht alleine lassen!
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
Ö 11.4  
Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße 13a  
Enthält Anlagen
0826/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG Tempelhof  
Enthält Anlagen
0827/XVIII  
Ö 11.6  
Girls’ Day und Boys’Day – das ist echte Gleichstellungspolitik !  
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 11.7  
Ausstellung Bertolt Brecht, der Brotladen und Wohnungslose im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 11.8  
Ambrosia - Bekämpfung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 11.9  
Fußgängerüberweg schaffen  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 11.10  
Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 11.11  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 11.12  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 11.13  
Umweltgerechte Nutzung auch auf Bahngelände!?  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 11.14  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 11.15  
Fahr-Rat in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 11.16  
Ampel weg vor Möbel Kraft!
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 11.17  
Vorfahrtregelung am Loewenhardtdamm kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0793/XVIII  
Ö 11.18  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 11.19  
Erhalt des Wenckebach-Klinikums  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 11.20  
Standortfindung KJGD
Enthält Anlagen
0689/XVIII  
Ö 11.21  
Schulhelferstruktur aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
0855/XVIII  
Ö 11.22  
Bahnhof Südkreuz – östlichen Vorplatz urban gestalten  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Kein Großbordell/Laufhaus an der Potsdamer Straße  
Enthält Anlagen
0401/XVIII  
Ö 13.2  
Keine Großbordelle an der Potsdamer Straße!  
Enthält Anlagen
0482/XVIII  
Ö 13.3  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 13.4  
Benennung des neuen öffentlichen Fußweges im Bereich "Prälat Schöneberg"  
Enthält Anlagen
0572/XVIII  
Ö 13.5  
Neuordnung der Jobcenter
Enthält Anlagen
0684/XVIII  
Ö 13.6  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-35 VE für die Grundstücke Wildspitzweg 39/45 und die Flurstücke 173 und 143/1 in der Flur 319 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0853/XVIII  
Ö 13.7  
Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung 2009 des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung (siehe Anlage 1 und 2)  
Enthält Anlagen
0854/XVIII  
               
 
 

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