13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.30 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
03.01.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.6 - vertagt
Herr Kühne erläutert den Antrag seiner Fraktion
Herr Kühne erläutert den Antrag seiner
Fraktion.
Nach kurzer Beratung und dem Austausch
von Argumenten für bzw. gegen den Antrag wird auch aufgrund der Aussagen von
BzBm Band die Verabschiedung des Antrages vertagt.
In der nächsten Sitzung soll der
Baudezernent, der aufgrund der Diskussion über die Investitionsplanung an der
Sitzung teilnehmen wird, befragt werden zu den seiner Ansicht nach zu
erwartenden positiven sowie negativen Auswirkungen auf die Vermietbarkeit der
Räume.
Die Vorsitzende des Personalrates soll
ebenfalls eingeladen werden.
07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Dieser Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung kurz beraten
Dieser Antrag wurde bereits in der
letzten Sitzung kurz beraten.
Die Vorsitzende des Personalrates,
Frau A. Kühnemann, ist der Einladung des Ausschusses gefolgt. Sie vertritt die
Auffassung, dass sich die Dienstanweisung im Hause bewährt hat. Probleme gibt
es nur mit dem Raucherbereich vor den BVV-Räumen. Dieser könnte ihrer Ansicht
nach abgeschafft werden.
Herr Oltmann macht deutlich, dass es
seiner Fraktion mit dem Antrag darum geht, den Nichtraucherschutz zu
gewährleisten. Ab 19.30 Uhr darf weiterhin geraucht werden. Er plädiert dafür,
diese zeitliche Begrenzung aufzuheben. Abgeschlossene Raucherräume könnten
bestehen bleiben. Mit dem Pächter der Kantine müssten Absprachen getroffen
werden.
Zu der bereits in der letzten Sitzung
von Frau Zauner geäußerten Frage nach den negativen bzw. positiven Auswirkungen
auf die Vermietbarkeit der Räume, kann Herr Krömer nur eine theoretische
Einschätzung geben. Einer generellen Regelung, wie sie derzeit auf Bundesebene
angestrebt wird, sollte seiner Ansicht nach auch nicht vorgegriffen werden.
Zum Ausgleich für den Raucherbereich
vor den BVV-Räumen könnte die Nutzung des Raumes 2115 angedacht werden.
Der Ausschuss verabschiedet
abschließend einstimmig den Antrag mit dem Zusatz “Raucherzimmer sind hiervon
ausgenommen”.
21.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in allen Dienstgebäuden
einschließlich der Kantinen- und der bisher als Raucherbereiche genutzten
Flächen ein allgemeines Rauchverbot auszusprechen und durchzusetzen.
Raucherzimmer
sind hiervon ausgenommen.
23.04.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.2 - (offen)
25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 12.1 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.
31.05.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.2 - vertagt
Nach Diskussion der Ausschussmitglieder wird die Drucksache auf die im
Juni stattfindende Ausschusssitzung vertagt
Nach Diskussion der
Ausschussmitglieder wird die Drucksache auf die im Juni stattfindende
Ausschusssitzung vertagt.
25.06.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 5.1 - erledigt
Die Mitteilung liegt bei und wird zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung liegt bei und wird zur
Kenntnis genommen.