Drucksache - 0015/XVIII  

 
 
Betreff: Her mit dem Schrippenknopf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der FDPBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Entscheidung
03.01.2007 
2. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung vertagt   
07.02.2007 
3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.11.2006 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Vorberatung
22.01.2007 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Entscheidung
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Vorberatung
30.01.2007 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Entscheidung
06.06.2007 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.02.2007 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksamt Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.05.2007 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
BE HA 07.02.2007
MzK

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Zeit werden in Friedenau 118 Parkscheinautomaten ( PSA ) bewirtschaftet.

Die Einführung der “Brötchentaste” in ganz Friedenau würde Umstellungskosten in Höhe von 12.605,- Euro netto und geschätzte Einnahmeausfälle von 7.670,- Euro monatlich oder 92.040,- Euro jährlich verursachen. Darin sind jedoch eine Vielzahl von durch Anwohnerparken geprägten Bereichen enthalten, in denen entsprechende Gewerbetreibende nicht ansässig sind.

 

Die Einführung der Brötchentaste an den Parkscheinautomaten wird daher nur an Stellen empfohlen, an denen überwiegend Kleingewerbe ansässig ist. Auch der  Bezirk Steglitz-Zehlendorf  hat bei 229 bewirtschafteten PSA nur bei neun  PSA (in der Albrechtstraße und in der Schützenstraße) die Brötchentaste eingeführt, eine Ausweitung (z.B. auf die Schloßstraße) ist nicht geplant.

Im Bezirk wäre daher insbesondere der Bereich der Rheinstraße zwischen Breslauer Platz und Schmiljanstr. (Kaisereiche) mit  neun PSA mit der “Brötchentaste” zu versehen, da sich hier das Kleingewerbe stark konzentriert.

Die Umstellung für die Einführung der Brötchentaste im oben beschriebenem Bereich würde Investitionskosten in Höhe von 1.177,50 Euro verursachen.

Die Einnahmeausfälle sind schwerlich zu prognostizieren, das hat auch die Nachfrage beim  Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf ergeben, da die Nutzung der Brötchentaste das Vorhandensein freier Parkflächen voraussetzt. Sie können daher nur geschätzt werden. Geht man von täglich zehn Kurzparkern pro Parkplatz aus, so beträgt der Einnahmeausfall 585,- Euro im Monat, bzw. 7.020,- Euro im Jahr.

 

Denkbar wäre jedoch auch eine weitergehende Lösung als im Bezirk Steglitz- Zehlendorf.

 

Es würde sich dann um die folgenden PSA handeln:

Hauptstr.   (7 PSA)

Rheinstr.   (15 PSA)

Breslauer Platz   ( 2 PSA)

Hedwigstr.   (1 PSA) - zwischen Breslauer Platz und Fregestr.

Schmargendorfer Str.  (1 PSA) - zwischen Breslauer Platz und Renee-Sintenis-Platz

Summe:    26 Parkscheinautomaten

 

Die Umstellungskosten für die Einführung der Brötchentaste für diese 26 PSA würde bereits Investitionskosten in Höhe von 2.920,- Euro verursachen. Die geschätzten Einnahmeausfälle würden dann  1.690,- Euro im Monat, bzw. 20.280,- Euro im Jahr betragen.

 

Das Bezirksamt empfiehlt daher die Einrichtung der kostenfreien Kurzzeitparkmöglichkeit an den neun PSA im Bereich der Rheinstraße zwischen Breslauer Platz und Schmiljanstr. (Kaisereiche) .

 
 

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