Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.06.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Saubere Schulen in Berlin"  
2595/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verständnis von Demokratie  
2619/XX  
Ö 2.2  
Hilfe der Bundeswehr im Gesundheitsamt  
2629/XX  
Ö 2.3  
Tierschutz freilebender Arten in Grünanlagen  
2630/XX  
Ö 2.4  
Schutz der Liegewiese Am Schäfersee  
2631/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2020  
2642/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Neubau Grundschule in Reinickendorf-Ost  
2632/XX  
Ö 4.2  
Konstituierende Sitzung des bezirklichen Denkmalrats  
2636/XX  
Ö 4.3  
Sommerschule 2020  
2639/XX  
Ö 4.4  
Bäume in Reinickendorf wässern!  
2641/XX  
Ö 4.5  
Einbürgerungen während Corona  
2633/XX  
Ö 4.6  
Schulhoferweiterung der Schule am Park  
2640/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6 (Beschlussempfehlung)
2228/XX  
Ö 5.2  
Desinfektionsmittelspender an Eingängen zu öffentlichen Gebäuden installieren (Ersuchen)  
2496/XX  
Ö 5.3  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2179/XX  
Ö 5.4  
Wirksamer Ansteckungsschutz zur Bewahrung der Freiheitsrechte (Empfehlung)  
2572/XX  
Ö 5.5  
Repräsentative Coronatests zur Bewahrung der Freiheitsrechte (Empfehlung)  
2574/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Waldweg an der B96 freilegen  
0100/XIX-01  
Ö 7.2  
Radwege B 96  
0555/XIX-01  
Ö 7.3  
Verkehrskonzept Reinickendorf  
1065/XIX-01  
Ö 7.4  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX-01  
Ö 7.5  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1297/XIX-01  
Ö 7.6  
Tegeler Hafenfest - Anwohnerschutz  
0332/XX-01  
Ö 7.7  
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen  
0712/XX-01  
Ö 7.8  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX-01  
Ö 7.9  
Carsharing in Reinickendorf II  
0764/XX-01  
Ö 7.10  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX-01  
Ö 7.11  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX-01  
Ö 7.12  
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen  
1046/XX-01  
Ö 7.13  
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf  
1048/XX-02  
Ö 7.14  
Fahrbahnmarkierung auf der Spielstraße  
1214/XX-01  
Ö 7.15  
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II  
1281/XX-01  
Ö 7.16  
Wall Toilettenhäuser  
1295/XX-01  
Ö 7.17  
Die Freiwilligen Feuerwehren stärken  
1325/XX-02  
Ö 7.18  
Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße  
1326/XX-01  
Ö 7.19  
Entlastung des Pendelverkehrs durch Busanbindung an Glienicke  
1358/XX-01  
Ö 7.20  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen  
1369/XX-01  
Ö 7.21  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX-01  
Ö 7.22  
Schrottautos schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  
1413/XX-01  
Ö 7.23  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX-01  
Ö 7.24  
Gestaltung der Außenmauer der Julius-Leber-Kaserne  
1553/XX-02  
Ö 7.25  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX-02  
Ö 7.26  
Schutz vor Wohnungseinbrüchen verbessern  
1571/XX-02  
Ö 7.27  
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm  
1635/XX-01  
Ö 7.28  
Gedenktafel für Ufuk Sahin  
1932/XX-01  
Ö 7.29  
Grüne Welle für Reinickendorfs Hauptstraßen  
2088/XX-01  
Ö 7.30  
Ausfahrt aus der Nordmeile  
2372/XX-01  
Ö 7.31  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs XX-228 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2625/XX  
Ö 7.32  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-64 für das Gelände zwischen Bürgerstraße, Provinzstraße, Granatenstraße und Bahnanlagen sowie für die Granatenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2626/XX  
Ö 7.33  
Beitritt des Bezirkes Reinickendorf zum Verein des "Kommunalen Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg"  
2627/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Corona-Hilfen des Bezirks für Gastronomie und Hotelgewerbe  
2602/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
2613/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden
1853/XX  
Ö 10.2  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 10.3  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 10.4  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 10.5  
Sichere Überquerung der Treuenbrietzener Str. bei der Bushaltestelle "Packereigraben"  
2208/XX  
Ö 10.6  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms östlich der Einmündung Öschelbronner Weg  
2212/XX  
Ö 10.7  
Unterstellgelegenheit am Waidmannluster Damm 149  
2236/XX  
Ö 10.8  
Parkbank Ollenhauer Str./Waldstr.  
2239/XX  
Ö 10.9  
Fußgängersicherheit Heiligenseestr. / Bekassinenweg  
2248/XX  
Ö 10.10  
Radverkehrsanlage in der Wald- und Wittestr.  
2249/XX  
Ö 10.11  
Ballot Bins - Zigarettenkippen in den Kasten  
2256/XX  
Ö 10.12  
Ampelschaltung an der B96 Kreuzung Burgfrauenstraße  
2259/XX  
Ö 10.13  
Installation einer Induktionslichtzeichenanlage in der Klemkestraße  
2260/XX  
Ö 10.14  
Entfernung des Verkehrsschildes 274-55 in der Finsterwalder Str. / Calauer Str.  
2261/XX  
Ö 10.15  
Polizeiwache in Tegel (Abschnitt 11) sicherer machen  
2292/XX  
Ö 10.16  
Ampelschaltung Residenzstraße / Holländerstraße  
2306/XX  
Ö 10.17  
Meldungen über das "Ordnungsamt-Online" ernst nehmen!  
2311/XX  
Ö 10.18  
Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11)  
2317/XX  
Ö 10.19  
Ordnungsamt-App auf die Bedürfnisse der Nutzer/-innen hin fortentwickeln  
2435/XX  
Ö 10.20  
Sporthalle Bettina-von-Arnim- Schule  
2449/XX  
Ö 10.21  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Oraniendamms einrichten!  
2566/XX  
Ö 10.22  
Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Hermsdorfer Damms einrichten!  
2567/XX  
Ö 10.23  
Temporäre Radfahrstreifen  
2575/XX  
Ö 10.24  
Glasentsorgung beibehalten  
2594/XX  
Ö 10.25  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Lokaler Bildungsverbund im Märkischen Viertel
2518/XX  
Ö 10.26  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Zeltlagerplatz e.V. Berlin-Heiligensee  
2644/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
2637/XX  
Ö 11.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
2643/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Barrierefreier Kartendienst  
2601/XX  
Ö 12.2  
P&R Parkplätze und sichere Fahrradabstellplätze am Haltepunkt Wilhelmsruher Damm der Heidekrautbahn  
2606/XX  
Ö 12.3  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 12.4  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"  
2597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

 

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

In folgender geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 12.5  
Barrierefreier Zugang zum Fließ  
2604/XX  
Ö 12.6  
Unterstützungsmöglichkeiten für Sportvereine  
2608/XX  
Ö 12.7  
Handlauf anbringen  
2599/XX  
Ö 12.8  
Perspektiven für den öffentlichen Gesundheitsdienst  
2612/XX  
Ö 12.9  
Regenbogenfahne am 27. und 28. Juni 2020 hissen  
2620/XX  
Ö 12.10  
Pandemieresilientes Flanieren in Alt-Tegel an Wochenenden im Sommer  
2614/XX  
Ö 12.11  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates  
2615/XX  
Ö 12.12  
Bessere Wegeverbindungen in Lübars  
2617/XX  
Ö 12.13  
Ein Mittagessen für jedes Kind  
2618/XX  
Ö 12.14  
Informationen für Kita-Eltern  
2622/XX  
Ö 12.15  
Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen  
2624/XX  
Ö 12.16  
Pflasterarbeiten zwischen "Hattenheimer Straße" und "Der Zwinger"  
2635/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
Ö 13.2  
Schumacher-Quartier - Durchführung von Architekturwettbewerben nach RPW 2013 für Gebäude blockweise  
2596/XX  
Ö 13.3  
Gesundheitsämter stärken!  
2609/XX  
Ö 13.4  
Verkehrserhebung Roedernstraße / Odiloweg  
2598/XX  
Ö 13.5  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX  
Ö 13.6  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
Ö 13.7  
Verbesserter Regenwasserabfluss in der Roedernallee  
2600/XX  
Ö 13.8  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen  
2616/XX  
Ö 13.9  
Fußgängerbedarfsampel  
2634/XX  
                 
 
 

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