Auszug - Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  

 
 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.25
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.06.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.
1563/XX-02 Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1563/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung  des  Beschlusses  der  Bezirksverordnetenversammlung  vom  13.02.2019 zur Drucksache Nr. 1563/XX:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Residenzstraße Ecke Holländer / Markstraße eine Blitzersäule installiert wird.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Nach dem Bericht vom 25.02.2020, der als Zwischenbericht gewertet wurde, ist in Erledigung des Beschlusses die Senatsverwaltung für Inneres erneut angeschrieben worden. Bisher wurde darauf noch nicht geantwortet. Entsprechend der Beschlusslage des Senats, dass die Senatsverwaltungen auf Anfragen der Bezirksverordnetenversammlungen antworten sollen, geht das Bezirksamt noch von einer Rückmeldung aus.

 

Wir bitten, dies als Zwischenbericht zur Drucksache Nr. 1563/XX zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen      Sebastian Maack

Stellv. Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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