Auszug - Radwege B 96  

 
 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.06.2020, Raum 337 (BVV-Saal), 17 Uhr Achtung!!! Bitte beachten Sie die beigefügten Hinweise zur Durchführung der BVV-Sitzung.
0555/XIX-01 Radwege B 96
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0555/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.02.2014          - Drucksache Nr. 0555/XIX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, inwieweit der Radweg auf der B 96 saniert und dies vom Senat finanziert werden kann.

 

Sollte eine Finanzierung durch den Senat nicht möglich ein, ist eine Teilsanierung aus Kapitel 4212 Titel 52101 für die besonders gefährlichen Stellen anzustreben.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Rahmen der angemeldeten Investitionsmaßnahme werden in der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Schutzstreifen bzw. Radwege baulich angelegt. Diese Maßnahme befindet sich bereits in der Ausführung und konnte in Abschnitten bereits fertiggestellt werden.

Weiter hat der Bezirk Reinickendorf für den Zweijahresmaßnahmenplan entsprechend der Vereinbarung des „Bündnisses für den Radverkehr“ die Maßnahme „Einrichtung moblitätsgesetzkonformer Radverkehrsanlagen zwischen Wittenauer Straße und Zabel-Krüger-Damm sowie zwischen Waidmannsluster Damm und Wittenauer Straße“ angemeldet.

Weitere Baumaßnahmen für Radverkehrsanlagen an der B 96 erfolgen aus dem Förderprogramm des Projektes „Aktive Zentren“ in der Residenzstraße.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0555/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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