Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokolle vom 31.08.2023, 28.09.2023 und 12.10.2023)      
Ö 2     Überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Tempo 30 auf der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0562  
Ö 2.2  
Verkehrssicherheit in Buch erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0569  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu prüfen, um die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße zu erhöhen, insbesondere an den Kreuzungspunkten auf der Fahrbahn Markierungen „Tempo 30“ bzw. „Gefahrenstelle“ aufgebracht werden. Darüber hinaus sollen Durchgangsverkehre durch entsprechende Maßnahmen, wie z.B. Modalfilter oder Durchfahrtssperren für Nichtanlieger (Verkehrszeichen 260 mit Zusatzzeichen „Anlieger frei“), weitestgehend unterbunden werden.

   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.81 - überwiesen
   
   
    31.08.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    28.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    18.10.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 2.3  
Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0575  
Ö 2.4  
Sanierung der übergeordneten Straßen in Rosenthal vorantreiben und unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0576  
Ö 2.5  
Die Straße Am Steinberg sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0578  
Ö 2.6  
Schulwegsicherheit für die Grundschule im Panketal erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0579  
Ö 2.7  
Ringtram und neue Linien für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0580  
Ö 2.8  
Fußweg an der Malchower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0581  
Ö 2.9  
Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0609  
Ö 2.10  
Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein  
Enthält Anlagen
IX-0643  
Ö 2.11  
Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0646  
Ö 2.12  
Wildblumen statt Wüste auf Grünsteifen an Straßenbahnschienen und Straßenbegleitgrün  
Enthält Anlagen
IX-0655  
Ö 2.13  
Feuerwehraufstellfläche der Kita "Bucher Wichtel" auch als solche nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0657  
Ö 2.14  
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Berliner Straße / Dr.-Markus-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0658  
Ö 2.15  
Verkehrssicherheitskonzept für den Wischbergeweg  
Enthält Anlagen
IX-0659  
Ö 2.16  
Sperrflächen für eine sichere Ein-/Ausfahrt zum/vom Parkplatz im Alten Schlachthof  
Enthält Anlagen
IX-0662  
Ö 2.17  
Speedanzeigen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
IX-0665  
Ö 2.18  
Die Schulwegsicherheit auf der Piesporter Straße verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0667  
Ö 2.19  
Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in beiden Richtungen des Pölnitzweges  
Enthält Anlagen
IX-0676  
Ö 2.20  
Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 3  
Sonstiges      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen