Auszug - Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2.9
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0609 Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Linksfraktion
 
Wortprotokoll

BV Stiller stellt den Antrag vor. BD Haustein schlägt folgende Änderung in Antragstext vor: „Das Bezirksamt soll sich im Zuge der Sanierung der Selheimbrücke für eine temporäre Lösung einsetzen.“

 

BD Stiller schlägt folgende Änderung im Antragstext vor: Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltungr Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) dafür einzusetzen, dass im Zuge der Sanierung der Sellheimbrücke und im Lichte des Mobilitätsgesetzes zunächst kurzfristig temporär, dann dauerhaft glichkeiten für eine sichere Querung des Karower Damms auf der Kreuzung KarowerDamm/Treseburger Straße geschaffen werden. Dabei soll insbesondere die Einrichtung einer Lichtsignalanlage mit ausreichender Grünphase (ggf. mit Anforderung) in Betracht gezogen werden.

 

Die einreichende Fraktion stimmt der Änderung zu.

 

14 Ja 0 Nein 0 Enthaltung


 
 

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