Auszug - Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2.3
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0575 Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Drewitz stellt den Antrag vor. BV Simon fragt, was mit der dann entsiegelten Fläche passieren soll. BV Paul merkt an, dass die verkehrsberuhigenden Maßnahmen bis heute nicht final abgeschlossen sind. Straßenteilentsiegelungen sollten erst nach dem Abschluss der Maßnahmen in Betracht gezogen werden. Außerdem ist fraglich, ob die Anwohner vor Ort für eine Straßenteilentsiegelung wünschen. Stadträtin Anders-Granitzki merkt an, dass die finanziellen Mittel aus dem Programm „Stadtverschönerung“ auslaufen.

 

BV Drewitz teilt mit, dass es sich hier nur um eine Prüfung handelt, welche Straßen eine Entsiegelung geeignet sind.

 

7 Ja 7 Nein o Enthaltung


 
 

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