Tagesordnung - 40. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Abschluss der 39. Sitzung der BVV vom 25.03.2010 (Die Drucksachen wurden bereits zur Sitzung ausgegeben)      
Ö 3.1  
Straßenverlauf eindeutig kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1662/VI  
Ö 3.2  
Verkehrskonferenz Süd-Ost  
Enthält Anlagen
DS/1663/VI  
Ö 3.3  
Lichtenberger SchülerInnen über sichere Internetnutzung aufklären  
Enthält Anlagen
DS/1664/VI  
Ö 3.4  
Weiterhin umweltfreundlich!  
Enthält Anlagen
DS/1665/VI  
Ö 3.5  
Lichtenberg gegen Armut und soziale Ausgrenzung  
Enthält Anlagen
DS/1666/VI  
Ö 3.6  
Bürgerservice Lichtenberg - Postdienstleistungen dürfen nicht eingeschränkt werden
Enthält Anlagen
DS/1512/VI  
Ö 3.7  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum Auswertung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/1638/VI  
Ö 3.8  
Straßenbaumaßnahme Am Tierpark; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1667/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gedenkminute  
Enthält Anlagen
DS/1693/VI  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2010  
Enthält Anlagen
DS/1696/VI  
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Haushaltsabschluss 2009 des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1694/VI  
Ö 8.2  
Kaufland am Storchenhof  
Enthält Anlagen
DS/1695/VI  
Ö 8.3  
Einrichtung bzw. Durchführung von Wochenmärkten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1697/VI  
Ö 8.4  
Zeitarbeit in der Jugendhilfe?  
Enthält Anlagen
DS/1699/VI  
Ö 8.5  
Ausstellung der Volkssolidarität im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1700/VI  
Ö 8.6  
Nahversorgung erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1705/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Ökologische Wohnbauentwicklung an der Rheinpfalzallee 83  
Enthält Anlagen
DS/1358/VI  
Ö 9.2  
Umweltfreundliche Elektrofahrzeuge auch in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1460/VI  
Ö 9.3  
Anwohnerbefragung zur Umbenennung der Rathausstraße (Bezug zu DS/1428/VI)  
Enthält Anlagen
DS/1503/VI  
Ö 9.4  
Klasse Licht für Lichtenberger Köpfe  
Enthält Anlagen
DS/1508/VI  
Ö 9.5  
Lichtenberger S-Bahnhöfe: Aufsichtspersonal erhalten
Enthält Anlagen
DS/1565/VI  
Ö 9.6  
Fußballmuseum in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1569/VI  
Ö 9.7  
Einführung von behindertengerechten Bordsteinabsenkungen  
Enthält Anlagen
DS/1571/VI  
Ö 9.8  
Zentraler Spielplatz Rummelsburg
Enthält Anlagen
DS/1507/VI  
Ö 9.9  
Bebauungspläne online kommentieren
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 9.10  
Sondermittel für den Deutschen Senioren-Computer-Club e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1606/VI  
Ö 9.11  
10 Jahre Bezirksfusion Lichtenberg und Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1676/VI  
Ö 9.12  
Sondermittel für den SV Lichtenberg 47 e. V. zur Anschaffung von Kampfsportmatten für das Boxtraining  
Enthält Anlagen
DS/1679/VI  
Ö 9.13  
Sondermittel für Kinderkunst ohne Führungskreuz e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1680/VI  
Ö 9.14  
Girls`Day auch in Lichtenberg attraktiver und aktiver gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1683/VI  
Ö 9.15  
Radfahrerfreundliche Baustellengestaltung und -ausschilderung beim Umbau der Straße Am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1688/VI  
Ö 9.16  
Antrag auf Sondermittel der BVV für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1701/VI  
Ö 9.17  
Antrag auf Sondermittel der BVV für die Umrüstung eines Transporters  
Enthält Anlagen
DS/1702/VI  
Ö 9.18  
Sondermittel für Lichtenberger Club-Meisterschaft  
Enthält Anlagen
DS/1703/VI  
Ö 9.19  
Bebauungsplan XXII-32 Arbeitstitel: Umspannwerk Hansastraße/Feldtmannstraße Verfahrensstand: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1670/VI  
Ö 9.20  
Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost"  
Enthält Anlagen
DS/1675/VI  
Ö 9.21  
Abschluss einer Projektzielvereinbarung zur Entwicklung eines Organisationsprozesses in der ambulanten Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
DS/1685/VI  
Ö 9.22  
Neukonstituierung des Freiwilligenrates  
Enthält Anlagen
DS/1686/VI  
Ö 9.23  
Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1687/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Wahlen      
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
"Wo Generationen wohnen" - Wettbewerb in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1510/VI  
Ö 13.2  
Bildungsgutschein für Neugeborene
Enthält Anlagen
DS/1576/VI  
Ö 13.3  
Öko-Konto für den Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1612/VI  
Ö 13.4  
CO2-Minimierung im Fernwärmeverbundnetz ist schon jetzt möglich!  
Enthält Anlagen
DS/1618/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Wertschätzung im Öffentlichen Dienst Berlins auch für BeamtInnen und RichterInnen  
Enthält Anlagen
DS/1698/VI  
Ö 14.2  
Regionalbahnhof Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1674/VI  
Ö 14.3  
Geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur - Errichtung einer Jugend- und Begegnungsstätte und eines Zeitzeugenbüros in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1677/VI  
Ö 14.4  
Generationen übergreifender Sommertreff - ehrenamtliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1678/VI  
Ö 14.5  
Schwerpunkte für die neue Investitionsplanung ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1681/VI  
Ö 14.6  
"Grüner Campus Malchow" - "Schule im Grünen" auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1682/VI  
Ö 14.7  
1. Mai gewaltfrei - Politik setzt klare Akzente  
Enthält Anlagen
DS/1684/VI  
Ö 14.8  
Schaffung von Behindertenparkplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1689/VI  
Ö 14.9  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 14.10  
Prüfung der Möglichkeit der Realisierung eines Solarparks in Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/1691/VI  
Ö 14.11  
Mobilitätswoche  
Enthält Anlagen
DS/1692/VI  
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.11 - überwiesen
   

 

   
    26.05.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zu dieser DS wurde das Rederecht für Frau Schuster (einstimmig) und Herr Lichtenstein einstimmig bei einer Enthaltung) abgestimmt

 

Zu dieser DS wurde das Rederecht für Frau Schuster (einstimmig) und Herr Lichtenstein einstimmig bei einer Enthaltung) abgestimmt.

Die sehr angeregte Diskussion führte zu mehreren Vorschlägen was man alles in einer Mobilitätswoche durchführen kann. Die Verbindung zwischen Mobilität und Gesundheit wurde in den Vordergrund gestellt.

Der vorliegende Antrag wird wie folgt geändert:

 

Das BA wird ersucht, gemeinsam mit Vereinen und Verbänden vor und während der Europäischen Woche der Mobilität 2010 (16. bis 22.09.) dem Anliegen „Nachhaltige Mobilität und für ein besseres Klima in der Stadt“ entsprechende Aktionen durchzuführen. Weiterhin wird das BA ersucht, sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, dass in der Mobilitätswoche die Öffentlichen Verkehrsmittel zeitweise kostenfrei oder zu verminderten Preisen genutzt werden können.

 

Abstimmung des Änderungsantrages: einstimmig

 

 

 

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das BA wird ersucht gemeinsam mit Vereinen und Verbänden vor und während der Europäischen Woche der Mobilität 2010 (16. bis 22.09.) dem Anliegen „Nachhaltige Mobilität und für ein besseres Klima in der Stadt“ entsprechende Aktionen durchzuführen. Weiterhin wird das BA ersucht sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, dass in der Mobilitätswoche die öffentlichen Verkehrsmittel zeitweise kostenfrei oder zu verminderten Preisen genutzt werden können.

 

Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Personalbedarfsplanung: Auswirkungen und Konsequenzen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1541/VI  
Ö 16.2  
Spielhallen  
Enthält Anlagen
DS/1584/VI  
Ö 16.3  
Auswahl der Projekte Quartiersentwicklung 2010  
Enthält Anlagen
DS/1671/VI  
               
 
 

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