Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Protokoll_BVV 2021-03-24  
Protokoll_BVV 2021-03-24_Nachtrag  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Gleiches Recht für alle  
Enthält Anlagen
DS/2083/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!  
DS/2084/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA142 - Immobilien- und Grundstückskauf der Markthalle Neun Betreiber  
DS/2058/V  
Ö 6.2  
EA143 - Verteilung der Schulplätze an der Modersohn-Grundschule und benachbarter Schulen  
Enthält Anlagen
DS/2059/V  
Ö 6.3  
EA144 - FußgängerInnenzone Lausitzer Platz  
DS/2060/V  
Ö 6.4  
EA145 - Status zum Projekt Pfand gehört daneben, Drucksache DS/1890/V  
DS/2061/V  
Ö 6.5  
EA146 - Möckernstraße: Einrichtung Radstreifen, Sanierung Fußweg, Parkraumbewirtschaftung  
DS/2062/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?  
DS/2064/V  
Ö 7.2  
Geplante Trassenführung der Tramlinie M10  
DS/2074/V  
Ö 7.3  
Sachstand ehemaliges Edelweiß im Görlitzer Park  
DS/2078/V  
Ö 7.4  
Was kann dem YAAM noch zugemutet werden?  
DS/2077/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wann wird endlich eine Spundwand vor dem Ufer des YAAM und Energieforums hergestellt, die die Uferbefestigung dauerhaft sichert und auch die Nutzung der wertvollen Spreeuferfreiflächen wieder ermöglicht?

 

  1. Der jüngst beschlossene Antrag zum Erhalt des YAAM (DS/1924/V) war u.a. mit dem Satz begründet "Das Hauptgebäude erlaubt mit seiner stabilen Grundstruktur eine hohe Flexibilität und vielseitige Nutzung." Wie kommt es nun zu der völlig widersprüchlichen Feststellung durch Fachleute, dass das Dach einsturzgefährdet sei und eine Schneelast von nur 5 cm zu schwer wäre, um eine Person zur Räumung auf das Dach zu lassen?

 

  1. Wie kann es sein, dass dem Boden des Erdgeschosses, auf dem jahrelang hunderte im gleichen Rhythmus herumgehopst sind, plötzlich nur noch die Last einer Büronutzung zugemutet werden darf, obwohl im Keller alle paar Meter Stützen stehen und die riesigen Betonbalken und Fundamente für die Nutzung einer KFZ-Garage mit geplanter Aufstockung um zwei weitere Geschosse ausgelegt waren?

 

Nachfragen:

 

  1. Wer möchte das YAAM am liebsten abreißen lassen?

 

  1. Ist es ökologisch sinnvoll und vertretbar, ein Gebäude mit solch gewaltigen Betonmassen abzureißen?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Die Uferwand im Bereich des YAAM-Gebäudes ist mit dem Gebäude verankert. Uferwand und das Gebäude sind abhängig voneinander. Insoweit könnte nach Klärung das Sanierungskonzept des YAAM-Gebäudes erneuert werden. Allerdings müssen hierfür noch finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Das Bezirksamt befindet sich derzeit in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über die Finanzierung des Neubaus der Uferwand. Mit einer schnellen Lösung ist aufgrund der Komplexität und den hohen Kosten des Vorhabens nicht zu rechnen.

Nach den aktuellen Haushaltsverhandlungen auf Landesebene wissen wir mehr. Glücklicherweise ist es auf Landesebene offenbar Konsens, dass dem Bezirk und damit auch dem YAAM hier finanzielle Unterstützung durch das Land zukommen soll. Das sst sich aus den Gesprächen im Hauptausschuss schlussfolgern, in dem dies wohl parteiübergreifend so gesehen wird.

Der Bezirk kann dieses Vorhaben finanziell jedenfalls nicht stemmen. Was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt, haben wir aber getan und bereits sehr viel Geld für Untersuchung sowohl verausgabt als auch weiterhin eingeplant. Diese Untersuchung der tatsächlichen Gegebenheiten und der möglichen Lösungswege sind notwendig für das weitere Vorgehen.

Das YAAM befindet sich über all dies in ständiger Absprache mit dem Bezirksamt, erlt alle Unterlagen und Gutachten und weiß nicht nur über jeden weiteren Schritt Bescheid, sondern beteiligt, begleitet jeden Schritt engmaschig.

 

zu Frage 2: Nach einer sehr aufwendigen Materialuntersuchung wurden die Schwächen des Daches festgestellt. Anhand statischer Vergleichsberechnungen wurden Mängel an Bestandskonstruktionen nachgewiesen. Nach Rücksprache mit einem Prüfingenieur für Standsicherheit wurden diese Ergebnisse bestätigt. Die genannte Formulierung stammt nicht vom Bezirksamt sondern aus der Bezirksverordnetenversammlung und wurde so von dieser beschlossen.

Die im Rahmen statischer Untersuchungen erst unlängst gewonnen Erkenntnisse haben auch das Bezirksamt überrascht. Diese Ergebnisse wurden und werden auch noch mal in jedem Detail mit den Fachleuten des YAAMs diskutiert und ausgewertet. Es wurde zudem ein Zukunftsrat YAAM eingerichtet. Das Projekt LOKALBAU unterstützt den Prozess.

 

zu Frage 3: Einiges wurde mit Frage 2 beantwortet. Im Rahmen der weitergehenden Untersuchungen der Uferwand musste auch die Standsicherheit des YAAM-Gebäudes nachgewiesen werden. Anhand der vorgefundenen Materialstärke und Materialqualitäten konnte nur eine eingeschränkte Standsicherheit nachgewiesen werden. Laut Prüfstatiker gilt hier auch kein Bestandsschutz. Die nach derzeitigen Erkenntnissen nachweisbare Statik lässt keine andere Nutzung als eine Büronutzung zu. Weitere Untersuchungen im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung des Gebäudes und zum Erhalt des YAAMs laufen bereits. Außerdem finanziert das Bezirksamt nicht nur die besagte bereits laufende Machbarkeitsstudie, sondern auch eine historisch bundesweite Recherche in Archiven - das Gebäude wurde von mindestens zwei Staaten militärisch genutzt - um möglicherweise noch aussagekräftige zusätzliche Unterlagen und Erkenntnisse bezüglich der Gebäudestatik zu erlangen.

Das Bezirksamt war selbst überrascht und schockiert von den von Ihnen genannten Ergebnissen und hatte nicht damit gerechnet, aus denselben Gründen wie Sie.

Den Unterlagen zufolge wurde das Gebäude früher u.a. offenbar auch als Parkhaus genutzt.

 

zu Nachfrage 1: Ich kenne niemanden, der das YAAM abreißen möchte.

 

zu Nachfrage 2: Ich denke, Abriss ist in der Regel ökologisch nicht sinnvoll, es sei denn, es handelt sich um recycelbare Materialien, aber insofern würde ich sagen, hier wäre es auch für das YAAM ökologisch nicht sinnvoll, es sei denn, man möchte hier gar kein Gebäude mehr errichten.

Vielen Dank.

 

Frau Sommer-Wetter für Frau Juda: Welche Perspektiven über die gegenwärtigen Maßnahmen und Abstimmungen hinaus zu den bekannten Problemen verfolgt das Bezirksamt zum Erhalt des YAAM im Bezirk, also wie sieht es mit einem Plan B aus, damit das YAAM im Bezirk bleibt?

 

zu Nachfrage 3: Also wir haben uns aus einer eigenen Motivation des Bezirksamts sehr eng dem YAAM verpflichtet, aber auch natürlich aufgrund der Beschlusslage in der BVV. Einen Plan B im Sinne, dass wir jetzt ein anderes Grundstück suchen würden, von dem ich auch nicht wüsste, wo es im Bezirk sein sollte, den verfolgen wir jetzt nicht. Das wäre auch ein komplett falsches Signal. Aus meiner Sicht ist es jetzt im Moment, um zunächst mal die Machbarkeitsstudie abzuwarten, denn die Machbarkeitsstudie soll ja darlegen, auch unter welchem Kostenaufwand die Halle saniert werden kann oder ggf. auch Abriss/Neubau, ob das günstiger ist, also wirtschaftlich betrachtet, aber auch ökologische Aspekte werden hineinspielen. Und insofern ist es jetzt erst mal daran, das abzuwarten und ich denke aber, dass das YAAM so mit dem Bezirk, dass wir hier gemeinsam einen Weg finden, wie das YAAM am Standort bleiben kann.

 

   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.4 - beantwortet
   
Ö 7.5  
Immobiliendeals in Friedrichshain-Kreuzberg | WoHo – Das Wohnhochhaus  
DS/2072/V  
Ö 7.6  
Rodung der Hochbeete am Mehringdamm  
DS/2065/V  
Ö 7.7  
Immobiliengeschäfte der Markthalle-Neun-Betreiber  
DS/2075/V  
Ö 7.8     EDEKA Markt in der Friedrichstraße  
DS/2079/V  
Ö 7.9     Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße  
DS/2066/V  
Ö 7.10     Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6  
DS/2067/V  
Ö 7.11     Gefährdung des Beteiligungsverfahrens zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II  
DS/2076/V  
Ö 7.12     Grundstück in der Köpenicker Straße 11-13  
DS/2080/V  
Ö 7.13     Berufsbild der Integrationslots*innen  
DS/2068/V  
Ö 7.14     Lidl-Filiale in der Zeughofstraße 23 A  
DS/2081/V  
Ö 7.15     Schulschwimmen in Zeiten von Corona  
DS/2069/V  
Ö 7.16     Spielgeräte auf dem Comeniusplatz  
DS/2082/V  
Ö 7.17     Bauvorhaben am Markgrafendamm  
DS/2070/V  
Ö 7.18     Schulsport versus Vereinssport  
DS/2071/V  
Ö 7.19     Aktueller Sachstand Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/2073/V  
Ö 7.20  
Dringlichkeitsantrag DS/2085/V      
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/2086/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Haus- und Grundstücksverkauf in der Wrangelstraße 23, 10997 Berlin inklusive Freifläche in der Eisenbahnstraße 40-41  
DS/2051/V  
Ö 9.2  
Leerstand in der Hasenheide 47, 10967 Berlin  
DS/2052/V  
Ö 10     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 10.1  
EwA Viktoriakiez für Menschen statt Durchgangsverkehr mit Katzbachstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/2045/V  
Ö 10.2  
EwA - Reichenberger Kiez: Für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reichenberger Kiez -  
DS/2063/V  
Ö 10.3  
Abstimmung § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 10.4     Sitzungsunterbrechung - Einberufung Ältestenrat      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Denkmal Freakadellen und Bulletten  
Enthält Anlagen
DS/2046/V  
Ö 11.2  
Kommunales Vorkaufsrecht für die Wrangelstraße 23 und eventuell andere betroffene Grundstücke ausüben!  
DS/2085/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen  
Enthält Anlagen
DS/0188/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff
Enthält Anlagen
DS/0386/V  
Ö 13.2  
Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 13.3     Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 13.4     Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 13.5     Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 13.6  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 13.7  
Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II  
Enthält Anlagen
DS/1666/V  
Ö 13.8  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 13.9  
Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
Ö 13.10     Wettkampf-und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder während der Coronazeit unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1826/V  
Ö 13.11  
Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!
Enthält Anlagen
DS/1829/V  
Ö 13.12     Neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark  
Enthält Anlagen
DS/1831/V  
Ö 13.13  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 13.14  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 13.15  
Erstellung eines Umweltberichts  
Enthält Anlagen
DS/1920/V  
Ö 13.16  
Postscheckareal VI-46-1: Abstand zur Schule einhalten!
Enthält Anlagen
DS/1929/V  
Ö 13.17  
Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses  
Enthält Anlagen
DS/1962/V  
Ö 13.18     Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 13.19     Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
Ö 13.20  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 13.21  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 13.22  
Leitbild und Aktionsplan nachhaltiger & stadtverträglicher Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1996/V  
Ö 13.23  
Die Benennung, eines Teiles des im Ortsteil Friedrichshain, der Max und Moritz Quartier Friedrichshain GmbH gehörenden privaten Grundstückes, Flur 25, Flurstück 290, Lagebezeichnung: Mariane-von-Rantzau-Straße 2 in „Anita-Berber-Platz“. Es werden von den insgesamt 5790 m² des Grundstückes 2234 m² benannt. - Lageplan, siehe Anlage -  
Enthält Anlagen
DS/1997/V  
Ö 13.24     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1998/V  
Ö 13.25     Park am Gleisdreieck sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
DS/2007/V  
Ö 13.26     Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
Ö 13.27     Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 13.28  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 13.29  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung "Boxhagener Platz" gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2048/V  
Ö 13.30  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
DS/2049/V  
Ö 13.31  
Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2050/V  
Ö 13.32  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 13.33     Zebrastreifen in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
DS/2054/V  
Ö 13.34  
Friedrichshainer Nordkiez: Verkehr beruhigen – aber richtig!  
Enthält Anlagen
DS/2055/V  
Ö 13.35  
Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt gemeinsam mit Anwohner*innen entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/2056/V  
Ö 13.36  
Einhaltung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
DS/2057/V  
               
 
 

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