Drucksache - DS/2077/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wird endlich eine Spundwand vor dem Ufer des YAAM und Energieforums hergestellt, die die Uferbefestigung dauerhaft sichert und auch die Nutzung der wertvollen Spreeuferfreiflächen wieder ermöglicht?

2. Der jüngst beschlossene Antrag zum Erhalt des YAAM (DS/1924/V) war u.a. mit dem Satz begründet "Das Hauptgebäude erlaubt mit seiner stabilen Grundstruktur eine hohe Flexibilität und vielseitige Nutzung." Wie kommt es nun zu der völlig widersprüchlichen Feststellung durch Fachleute, dass das Dach einsturzgefährdet sei und eine Schneelast von nur 5 cm zu schwer wäre, um eine Person zur Räumung auf das Dach zu lassen?

3. Wie kann es sein, dass dem Boden des Erdgeschosses, auf dem jahrelang hunderte im gleichen Rhythmus herumgehopst sind, plötzlich nur noch die Last einer Büronutzung zugemutet werden darf, obwohl im Keller alle paar Meter Stützen stehen und die riesigen Betonbalken und Fundamente für die Nutzung einer KFZ-Garage mit geplanter Aufstockung um zwei weitere Geschosse ausgelegt waren?

Nachfragen:

1. Wer möchte das YAAM am liebsten abreißen lassen?

2. Ist es ökologisch sinnvoll und vertretbar, ein Gebäude mit solch gewaltigen Betonmassen abzureißen?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Die Uferwand im Bereich des YAAM-Gebäudes ist mit dem Gebäude verankert. Uferwand und das Gebäude sind abhängig voneinander. Insoweit könnte nach Klärung das Sanierungskonzept des YAAM-Gebäudes erneuert werden. Allerdings müssen hierfür noch finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Das Bezirksamt befindet sich derzeit in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über die Finanzierung des Neubaus der Uferwand. Mit einer schnellen Lösung ist aufgrund der Komplexität und den hohen Kosten des Vorhabens nicht zu rechnen.

Nach den aktuellen Haushaltsverhandlungen auf Landesebene wissen wir mehr. Glücklicherweise ist es auf Landesebene offenbar Konsens, dass dem Bezirk und damit auch dem YAAM hier finanzielle Unterstützung durch das Land zukommen soll. Das lässt sich aus den Gesprächen im Hauptausschuss schlussfolgern, in dem dies wohl parteiübergreifend so gesehen wird.

Der Bezirk kann dieses Vorhaben finanziell jedenfalls nicht stemmen. Was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt, haben wir aber getan und bereits sehr viel Geld für Untersuchung sowohl verausgabt als auch weiterhin eingeplant. Diese Untersuchung der tatsächlichen Gegebenheiten und der möglichen Lösungswege sind notwendig für das weitere Vorgehen.

Das YAAM befindet sich über all dies in ständiger Absprache mit dem Bezirksamt, erhält alle Unterlagen und Gutachten und weiß nicht nur über jeden weiteren Schritt Bescheid, sondern beteiligt, begleitet jeden Schritt engmaschig.

zu Frage 2: Nach einer sehr aufwendigen Materialuntersuchung wurden die Schwächen des Daches festgestellt. Anhand statischer Vergleichsberechnungen wurden Mängel an Bestandskonstruktionen nachgewiesen. Nach Rücksprache mit einem Prüfingenieur für Standsicherheit wurden diese Ergebnisse bestätigt. Die genannte Formulierung stammt nicht vom Bezirksamt sondern aus der Bezirksverordnetenversammlung und wurde so von dieser beschlossen.

Die im Rahmen statischer Untersuchungen erst unlängst gewonnen Erkenntnisse haben auch das Bezirksamt überrascht. Diese Ergebnisse wurden und werden auch noch mal in jedem Detail mit den Fachleuten des YAAMs diskutiert und ausgewertet. Es wurde zudem ein Zukunftsrat YAAM eingerichtet. Das Projekt LOKALBAU unterstützt den Prozess.

zu Frage 3: Einiges wurde mit Frage 2 beantwortet. Im Rahmen der weitergehenden Untersuchungen der Uferwand musste auch die Standsicherheit des YAAM-Gebäudes nachgewiesen werden. Anhand der vorgefundenen Materialstärke und Materialqualitäten konnte nur eine eingeschränkte Standsicherheit nachgewiesen werden. Laut Prüfstatiker gilt hier auch kein Bestandsschutz. Die nach derzeitigen Erkenntnissen nachweisbare Statik lässt keine andere Nutzung als eine Büronutzung zu. Weitere Untersuchungen im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung des Gebäudes und zum Erhalt des YAAMs laufen bereits. Außerdem finanziert das Bezirksamt nicht nur die besagte bereits laufende Machbarkeitsstudie, sondern auch eine historisch bundesweite Recherche in Archiven - das Gebäude wurde von mindestens zwei Staaten militärisch genutzt - um möglicherweise noch aussagekräftige zusätzliche Unterlagen und Erkenntnisse bezüglich der Gebäudestatik zu erlangen.

Das Bezirksamt war selbst überrascht und schockiert von den von Ihnen genannten Ergebnissen und hatte nicht damit gerechnet, aus denselben Gründen wie Sie.

Den Unterlagen zufolge wurde das Gebäude früher u.a. offenbar auch als Parkhaus genutzt.

zu Nachfrage 1: Ich kenne niemanden, der das YAAM abreißen möchte.

zu Nachfrage 2: Ich denke, Abriss ist in der Regel ökologisch nicht sinnvoll, es sei denn, es handelt sich um recycelbare Materialien, aber insofern würde ich sagen, hier wäre es auch für das YAAM ökologisch nicht sinnvoll, es sei denn, man möchte hier gar kein Gebäude mehr errichten.

Vielen Dank.

Frau Sommer-Wetter für Frau Juda: Welche Perspektiven über die gegenwärtigen Maßnahmen und Abstimmungen hinaus zu den bekannten Problemen verfolgt das Bezirksamt zum Erhalt des YAAM im Bezirk, also wie sieht es mit einem Plan B aus, damit das YAAM im Bezirk bleibt?

zu Nachfrage 3: Also wir haben uns aus einer eigenen Motivation des Bezirksamts sehr eng dem YAAM verpflichtet, aber auch natürlich aufgrund der Beschlusslage in der BVV. Einen Plan B im Sinne, dass wir jetzt ein anderes Grundstück suchen würden, von dem ich auch nicht wüsste, wo es im Bezirk sein sollte, den verfolgen wir jetzt nicht. Das wäre auch ein komplett falsches Signal. Aus meiner Sicht ist es jetzt im Moment, um zunächst mal die Machbarkeitsstudie abzuwarten, denn die Machbarkeitsstudie soll ja darlegen, auch unter welchem Kostenaufwand die Halle saniert werden kann oder ggf. auch Abriss/Neubau, ob das günstiger ist, also wirtschaftlich betrachtet, aber auch ökologische Aspekte werden hineinspielen. Und insofern ist es jetzt erst mal daran, das abzuwarten und ich denke aber, dass das YAAM so mit dem Bezirk, dass wir hier gemeinsam einen Weg finden, wie das YAAM am Standort bleiben kann.