Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Protokoll_BVV 2021-03-24  
Protokoll_BVV 2021-03-24_Nachtrag  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Gleiches Recht für alle  
Enthält Anlagen
DS/2083/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!  
DS/2084/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA142 - Immobilien- und Grundstückskauf der Markthalle Neun Betreiber  
DS/2058/V  
Ö 6.2  
EA143 - Verteilung der Schulplätze an der Modersohn-Grundschule und benachbarter Schulen  
Enthält Anlagen
DS/2059/V  
Ö 6.3  
EA144 - FußgängerInnenzone Lausitzer Platz  
DS/2060/V  
Ö 6.4  
EA145 - Status zum Projekt Pfand gehört daneben, Drucksache DS/1890/V  
DS/2061/V  
Ö 6.5  
EA146 - Möckernstraße: Einrichtung Radstreifen, Sanierung Fußweg, Parkraumbewirtschaftung  
DS/2062/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?  
DS/2064/V  
Ö 7.2  
Geplante Trassenführung der Tramlinie M10  
DS/2074/V  
Ö 7.3  
Sachstand ehemaliges Edelweiß im Görlitzer Park  
DS/2078/V  
Ö 7.4  
Was kann dem YAAM noch zugemutet werden?  
DS/2077/V  
Ö 7.5  
Immobiliendeals in Friedrichshain-Kreuzberg | WoHo – Das Wohnhochhaus  
DS/2072/V  
Ö 7.6  
Rodung der Hochbeete am Mehringdamm  
DS/2065/V  
Ö 7.7  
Immobiliengeschäfte der Markthalle-Neun-Betreiber  
DS/2075/V  
Ö 7.8     EDEKA Markt in der Friedrichstraße  
DS/2079/V  
Ö 7.9     Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße  
DS/2066/V  
Ö 7.10     Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6  
DS/2067/V  
Ö 7.11     Gefährdung des Beteiligungsverfahrens zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II  
DS/2076/V  
Ö 7.12     Grundstück in der Köpenicker Straße 11-13  
DS/2080/V  
Ö 7.13     Berufsbild der Integrationslots*innen  
DS/2068/V  
Ö 7.14     Lidl-Filiale in der Zeughofstraße 23 A  
DS/2081/V  
Ö 7.15     Schulschwimmen in Zeiten von Corona  
DS/2069/V  
Ö 7.16     Spielgeräte auf dem Comeniusplatz  
DS/2082/V  
Ö 7.17     Bauvorhaben am Markgrafendamm  
DS/2070/V  
Ö 7.18     Schulsport versus Vereinssport  
DS/2071/V  
Ö 7.19     Aktueller Sachstand Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/2073/V  
Ö 7.20  
Dringlichkeitsantrag DS/2085/V      
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/2086/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Haus- und Grundstücksverkauf in der Wrangelstraße 23, 10997 Berlin inklusive Freifläche in der Eisenbahnstraße 40-41  
DS/2051/V  
Ö 9.2  
Leerstand in der Hasenheide 47, 10967 Berlin  
DS/2052/V  
Ö 10     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 10.1  
EwA Viktoriakiez für Menschen statt Durchgangsverkehr mit Katzbachstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/2045/V  
Ö 10.2  
EwA - Reichenberger Kiez: Für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reichenberger Kiez -  
DS/2063/V  
Ö 10.3  
Abstimmung § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 10.4     Sitzungsunterbrechung - Einberufung Ältestenrat      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Denkmal Freakadellen und Bulletten  
Enthält Anlagen
DS/2046/V  
Ö 11.2  
Kommunales Vorkaufsrecht für die Wrangelstraße 23 und eventuell andere betroffene Grundstücke ausüben!  
DS/2085/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen  
Enthält Anlagen
DS/0188/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff
Enthält Anlagen
DS/0386/V  
Ö 13.2  
Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 13.3     Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 13.4     Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 13.5     Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 13.6  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 13.7  
Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II  
Enthält Anlagen
DS/1666/V  
Ö 13.8  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 13.9  
Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
Ö 13.10     Wettkampf-und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder während der Coronazeit unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1826/V  
Ö 13.11  
Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!
Enthält Anlagen
DS/1829/V  
Ö 13.12     Neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark  
Enthält Anlagen
DS/1831/V  
Ö 13.13  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 13.14  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 13.15  
Erstellung eines Umweltberichts  
Enthält Anlagen
DS/1920/V  
Ö 13.16  
Postscheckareal VI-46-1: Abstand zur Schule einhalten!
Enthält Anlagen
DS/1929/V  
Ö 13.17  
Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses  
Enthält Anlagen
DS/1962/V  
Ö 13.18     Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 13.19     Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
    VORLAGE
   

UVKI 22.04.2021

ÄA B90/Die Grünen/SPD

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sowie im Gebiet des städtebaulichen Projekts Friedrichshain-West jeweils einen barrierefreien Spielplatz zu errichten.

 

Die Spielplätze sollen dabei so konzipiert werden, dass sie von Menschen jedes Alters und mit unterschiedlichen Fähigkeiten für ein gemeinsames Spiel besucht werden können und damit dem Prinzip „Design für Alle“ folgen. Insbesondere soll es auch Kindern mit Mobilitätseinschränkungen ermöglicht werden, die Spielplätze eigenständig zu erleben, möglichst ohne auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.

 

Bei der Planung und Gestaltung soll neben der üblichen umfangreichen Kinder-, Eltern- und Anwohner*innenbeteiligung insbesondere auch die Beauftragte und der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie ggf. weitere Interessenträger*innen mit einbezogen werden.

 

Auch im Rahmen der Sanierung oder Neuplanung anderer Spielplätze soll das Bezirksamt vor allem Spielgeräte auswählen, die möglichst von allen Kinder nutzbar sind. Es soll insbesondere dafür sorgen, dass Kinder mit und ohne Behinderungen gemeinsam neben- und miteinander spielen können.

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen, alle zur Verfügung stehenden Förderprogramme aus Bundes- wie Landesebene sowie weitere finanziellen Möglichkeiten zur Verwirklichung zu ermitteln und zu nutzen.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sowie im Gebiet des städtebaulichen Projekts Friedrichshain-West jeweils einen barrierefreien Spielplatz zu errichten.

 

Die Spielplätze sollen dabei so konzipiert werden, dass sie von Menschen jedes Alters und mit unterschiedlichen Fähigkeiten für ein gemeinsames Spiel besucht werden können und damit dem Prinzip „Design für Alle“ folgen. Insbesondere soll es auch Kindern mit Mobilitätseinschränkungen ermöglicht werden, die Spielplätze eigenständig zu erleben, möglichst ohne auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.

 

Bei der Planung und Gestaltung soll neben der üblichen umfangreichen Kinder-, Eltern- und Anwohner*innenbeteiligung insbesondere auch die Beauftragte und der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie ggf. weitere Interessenträger*innen mit einbezogen werden.

 

Auch im Rahmen der Sanierung oder Neuplanung anderer Spielplätze soll das Bezirksamt vor allem Spielgeräte auswählen, die möglichst von allen Kinder nutzbar sind. Es soll insbesondere dafür sorgen, dass Kinder mit und ohne Behinderungen gemeinsam neben- und miteinander spielen können.

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen, alle zur Verfügung stehenden Förderprogramme aus Bundes- wie Landesebene sowie weitere finanziellen Möglichkeiten zur Verwirklichung zu ermitteln und zu nutzen.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.30 - vertagt
   
Ö 13.20  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 13.21  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 13.22  
Leitbild und Aktionsplan nachhaltiger & stadtverträglicher Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1996/V  
Ö 13.23  
Die Benennung, eines Teiles des im Ortsteil Friedrichshain, der Max und Moritz Quartier Friedrichshain GmbH gehörenden privaten Grundstückes, Flur 25, Flurstück 290, Lagebezeichnung: Mariane-von-Rantzau-Straße 2 in „Anita-Berber-Platz“. Es werden von den insgesamt 5790 m² des Grundstückes 2234 m² benannt. - Lageplan, siehe Anlage -  
Enthält Anlagen
DS/1997/V  
Ö 13.24     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1998/V  
Ö 13.25     Park am Gleisdreieck sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
DS/2007/V  
Ö 13.26     Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
Ö 13.27     Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 13.28  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 13.29  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung "Boxhagener Platz" gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2048/V  
Ö 13.30  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
DS/2049/V  
Ö 13.31  
Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2050/V  
Ö 13.32  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 13.33     Zebrastreifen in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
DS/2054/V  
Ö 13.34  
Friedrichshainer Nordkiez: Verkehr beruhigen – aber richtig!  
Enthält Anlagen
DS/2055/V  
Ö 13.35  
Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt gemeinsam mit Anwohner*innen entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/2056/V  
Ö 13.36  
Einhaltung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
DS/2057/V  
               
 
 

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