Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Protokoll_BVV 2021-03-24  
Protokoll_BVV 2021-03-24_Nachtrag  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Gleiches Recht für alle  
Enthält Anlagen
DS/2083/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!  
DS/2084/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA142 - Immobilien- und Grundstückskauf der Markthalle Neun Betreiber  
DS/2058/V  
Ö 6.2  
EA143 - Verteilung der Schulplätze an der Modersohn-Grundschule und benachbarter Schulen  
Enthält Anlagen
DS/2059/V  
Ö 6.3  
EA144 - FußgängerInnenzone Lausitzer Platz  
DS/2060/V  
Ö 6.4  
EA145 - Status zum Projekt Pfand gehört daneben, Drucksache DS/1890/V  
DS/2061/V  
Ö 6.5  
EA146 - Möckernstraße: Einrichtung Radstreifen, Sanierung Fußweg, Parkraumbewirtschaftung  
DS/2062/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?  
DS/2064/V  
Ö 7.2  
Geplante Trassenführung der Tramlinie M10  
DS/2074/V  
Ö 7.3  
Sachstand ehemaliges Edelweiß im Görlitzer Park  
DS/2078/V  
Ö 7.4  
Was kann dem YAAM noch zugemutet werden?  
DS/2077/V  
Ö 7.5  
Immobiliendeals in Friedrichshain-Kreuzberg | WoHo – Das Wohnhochhaus  
DS/2072/V  
Ö 7.6  
Rodung der Hochbeete am Mehringdamm  
DS/2065/V  
Ö 7.7  
Immobiliengeschäfte der Markthalle-Neun-Betreiber  
DS/2075/V  
Ö 7.8     EDEKA Markt in der Friedrichstraße  
DS/2079/V  
Ö 7.9     Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße  
DS/2066/V  
Ö 7.10     Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6  
DS/2067/V  
Ö 7.11     Gefährdung des Beteiligungsverfahrens zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II  
DS/2076/V  
Ö 7.12     Grundstück in der Köpenicker Straße 11-13  
DS/2080/V  
Ö 7.13     Berufsbild der Integrationslots*innen  
DS/2068/V  
Ö 7.14     Lidl-Filiale in der Zeughofstraße 23 A  
DS/2081/V  
Ö 7.15     Schulschwimmen in Zeiten von Corona  
DS/2069/V  
Ö 7.16     Spielgeräte auf dem Comeniusplatz  
DS/2082/V  
Ö 7.17     Bauvorhaben am Markgrafendamm  
DS/2070/V  
Ö 7.18     Schulsport versus Vereinssport  
DS/2071/V  
Ö 7.19     Aktueller Sachstand Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/2073/V  
Ö 7.20  
Dringlichkeitsantrag DS/2085/V      
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/2086/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Haus- und Grundstücksverkauf in der Wrangelstraße 23, 10997 Berlin inklusive Freifläche in der Eisenbahnstraße 40-41  
DS/2051/V  
Ö 9.2  
Leerstand in der Hasenheide 47, 10967 Berlin  
DS/2052/V  
Ö 10     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 10.1  
EwA Viktoriakiez für Menschen statt Durchgangsverkehr mit Katzbachstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/2045/V  
Ö 10.2  
EwA - Reichenberger Kiez: Für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reichenberger Kiez -  
DS/2063/V  
Ö 10.3  
Abstimmung § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 10.4     Sitzungsunterbrechung - Einberufung Ältestenrat      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Denkmal Freakadellen und Bulletten  
Enthält Anlagen
DS/2046/V  
Ö 11.2  
Kommunales Vorkaufsrecht für die Wrangelstraße 23 und eventuell andere betroffene Grundstücke ausüben!  
DS/2085/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen  
Enthält Anlagen
DS/0188/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff
Enthält Anlagen
DS/0386/V  
Ö 13.2  
Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 13.3     Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 13.4     Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 13.5     Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 13.6  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 13.7  
Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II  
Enthält Anlagen
DS/1666/V  
Ö 13.8  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 13.9  
Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
Ö 13.10     Wettkampf-und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder während der Coronazeit unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1826/V  
Ö 13.11  
Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!
Enthält Anlagen
DS/1829/V  
Ö 13.12     Neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark  
Enthält Anlagen
DS/1831/V  
Ö 13.13  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 13.14  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachträglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

Begründung:

 

Die Corona-Epidemie stellt uns alle vor immense Herausforderungen. Auch das Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg stößt, wie vielerorts, an seine Grenzen. Aus Kapazitätsgründen werden Kontaktpersonen teilweise tagelang nicht informiert, Quarantäne-Bescheide kommen zu spät, die Mitarbeiter:innen im Gesundheitsamt arbeiten schon seit Monaten am Limit und über das Limit hinaus und kommen doch nicht hinterher.

 

Die von der Stadt Bonn über die Low-Code-Plattform Intrexx entwickelte App „Covdi“ („Covid Digital“) stellt ein gutes und einfaches Hilfsmittel für die Beschäftigten dar. Die Eingabemaske ist übersichtlich und einfach und damit schnell und unkompliziert zu bedienen. Alle Bearbeiter:innen mit Zugriffsrecht haben einen umfassenden Überblick über Quarantäne-Anordnungen, erkrankte Personen und Kontaktpersonen, können Symptome, Testergebnisse und Verfügungen gendelt ablesen. Durch ein sicheres Berechtigungssystem ist der Zugriff auf die sensiblen Daten geregelt.

Weitere Vorteile werden wie folgt zusammengefasst: „Mit Intrexx könnten auch im Nachhinein noch Änderungen und Optimierungen vorgenommen werden, ohne dass die laufenden Applikationen davon beeinträchtigt werden, so die Macher der App. Die Stadt Bonn führte auch eine ‚Multiimport-Funktion ein. Damit können Datensätze von ganzen Schulklassen oder anderen Gruppen übernommen werden. Zudem wurde ein digitaler Dienstplan entwickelt, mit dem die Einsatzzeiten der Beschäftigten sechs Wochen im Voraus effizient und transparent geplant werden können.“ (https://kommunal.de/index.php/Corona-app-bonn)

 

Außerdem hat die Stadt Bonn eine einfache Adaptierung durch andere Städte ermöglicht, indem sie die Appentwicklung auf der Code-Plattform GitHub frei zugänglich macht (https://github.com/OpenDataBonn/CovDi

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachtglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachträglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

 

 

PHI 25.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.92 - überwiesen
   
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.02.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
   
   
    25.05.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13.15  
Erstellung eines Umweltberichts  
Enthält Anlagen
DS/1920/V  
Ö 13.16  
Postscheckareal VI-46-1: Abstand zur Schule einhalten!
Enthält Anlagen
DS/1929/V  
Ö 13.17  
Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses  
Enthält Anlagen
DS/1962/V  
Ö 13.18     Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 13.19     Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
Ö 13.20  
Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1969/V  
Ö 13.21  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 13.22  
Leitbild und Aktionsplan nachhaltiger & stadtverträglicher Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1996/V  
Ö 13.23  
Die Benennung, eines Teiles des im Ortsteil Friedrichshain, der Max und Moritz Quartier Friedrichshain GmbH gehörenden privaten Grundstückes, Flur 25, Flurstück 290, Lagebezeichnung: Mariane-von-Rantzau-Straße 2 in „Anita-Berber-Platz“. Es werden von den insgesamt 5790 m² des Grundstückes 2234 m² benannt. - Lageplan, siehe Anlage -  
Enthält Anlagen
DS/1997/V  
Ö 13.24     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1998/V  
Ö 13.25     Park am Gleisdreieck sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
DS/2007/V  
Ö 13.26     Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
Ö 13.27     Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 13.28  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 13.29  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung "Boxhagener Platz" gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2048/V  
Ö 13.30  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
DS/2049/V  
Ö 13.31  
Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2050/V  
Ö 13.32  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 13.33     Zebrastreifen in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
DS/2054/V  
Ö 13.34  
Friedrichshainer Nordkiez: Verkehr beruhigen – aber richtig!  
Enthält Anlagen
DS/2055/V  
Ö 13.35  
Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt gemeinsam mit Anwohner*innen entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/2056/V  
Ö 13.36  
Einhaltung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
DS/2057/V  
               
 
 

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