Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule  
DS/0759/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA049 - Geplanter Straßenmarkt der Markthalle Neun auf der Eisenbahnstraße  
DS/0726/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Hitzeaktionsplan in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0744/VI  
Ö 7.2  
Premium-Grünflächen auch für Kinder und Jugendliche  
DS/0749/VI  
Ö 7.3  
Aktuelle Situation rund um den Mehringplatz  
DS/0754/VI  
Ö 7.4  
Café Sibylle V  
DS/0727/VI  
Ö 7.5  
Maßnahmen des Jugendgipfels in unserem Bezirk  
DS/0745/VI  
Ö 7.6  
Kulturhafen auf Alt-Stralau  
DS/0748/VI  
Ö 7.7     Unterstützung des Spielwagen 1035 e.V. durch das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0736/VI  
Ö 7.8     Bebauung des Areals Warschauer Straße 2 Ecke Gubener Straße - 24h Rewe  
DS/0757/VI  
Ö 7.9     Ehemaliges Nachtsportangebot für Jugendliche am Standort des OSZ-Handel in der Wrangelstr.  
DS/0734/VI  
Ö 7.10     Ausstellung Gleisdreieckpark  
DS/0752/VI  
Ö 7.11     Heizsystem in bezirklichen Liegenschaften  
DS/0735/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Ich frage das Bezirksamt: 

 

  1. Welche Leistungen, welchen Auftragswert und welche Vertragsdauer umfasste die Ausschreibung des Bezirksamts zur Implementierung einer adaptiven Heizregelung für bezirkliche Liegenschaften?

 

  1. Wie viele Firmen haben sich auf die Ausschreibung beworben?

 

  1. Wie hat die Firma Valovo, die erst seit November 2020 existiert, das Bezirksamt davon überzeugt, den Auftrag umsetzen zu können?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                 

Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management             -

 

Sehr geehrte Frau Dr. Kallmann,

 

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

 

1. Welche Leistungen, welchen Auftragswert und welche Vertragsdauer umfasste die Ausschreibung des Bezirksamts zur Implementierung einer adaptiven Heizregelung für bezirkliche Liegenschaften?

 

Der Auftrag wurde aufgrund einiger Alleinstellungsmerkmale direkt vergeben. Diese wurden anhand einer Bedarfsfeststellung an technischen Merkmalen und der nach diesen Merkmalen durchgeführten Marktanalyse herausgearbeitet.

Im Ergebnis waren folgende Punkte gegeben und in dieser Kombination am Markt nicht vorhanden:

  1. Geringinvasive Eingriffe in das Gebäude,
  2. durch die thermohydraulische Regelung niedrige Rücklauftemperatur, welche besonders effizienzverbessernd auf die Fernwärme- und Wärmepumpenoffensive einwirkt,
  3. die besondere Ausregelung des sogenannten Verschwendungspotenzials und das damit einhergehende Einsparpotential von 10-15% an Endenergie und CO2,
  4. ein im Angebot enthaltenes Energiemonitoring (Feldebene, Automationsebene, sowie Managementebene),
  5. die geringe Amortisationszeit von ca. einem Jahr (Kosteneinsparung).

Das Verfahren wurde intensiv mit der bezirklichen zentralen Vergabestelle, die im Rechtsamt angesiedelt ist, durchgeführt und erst nach Prüfung und Freigabe dieser Stelle weiterbearbeitet.

Die Firma Valovo wurde danach mit der Installation einer thermohydraulischen Leistungsregelung an den Liegenschaften mit dem größten Gasverbrauch beauftragt, um eine nachhaltige Maßnahme zum Klimaschutz und der Energiewende aber auch zur Erfüllung der EnSikuMaV sowie der EnSimiMaV im Rahmen der Gasmangellage am bezirklichen Gebäudeportfolio zu implementieren.

Der Auftrag umfasste eine Investitionssumme von 291.000,00 € brutto.

Ein Vertrag bezieht sich auf die Nutzung (Lizenz) des Algorithmus (Software). Die Lizenzkosten belaufen sich auf ca. 5000 €/Jahr brutto pro Gebäude. Der Vertrag wird nach einem Jahr geprüft. Eine mögliche Verlängerung ist abhängig von den tatsächlich nachgewiesenen Energieeinsparungen und den Anforderungen des Vergaberechts.

 

2. Wie viele Firmen haben sich auf die Ausschreibung beworben?

 

Entfällt.

 

3. Wie hat die Firma Valovo, die erst seit November 2020 existiert, das Bezirksamt davon überzeugt, den Auftrag umsetzen zu können?

 

Die entsprechenden Abfragen im Vergabeverfahren (z.B. das ABau Formular 233.HF Verzeichnis der Nachunternehmerleistung) zeigt auf, dass die Firma dazu in der Lage ist, die angebotenen Arbeiten/Leistungen auszuführen.

Weiterhin hat die Firma dieses System bei einigen Wohnungsbaugesellschaften und anderen öffentlichen Einrichtungen schon eingebaut und erfolgreich evaluiert. Wir haben uns im Vorfeld intensiv mit den technischen Abteilungen der Referenzobjekte ausgetauscht. Das Feedback war durchweg positiv.

Auch die Schnelligkeit der Umsetzung war ein wichtiges Kriterium. Im Ergebnis hat die Firma von der Beauftragung bis zur fertigen Installation nur ca. 3 Monate gebraucht.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andy Hehmke

 

 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.12     Gewaltschutz von Frauen mit Behinderung in Schutzeinrichtungen wie Frauenhäusern und Wohneinrichtungen  
DS/0741/VI  
Ö 7.13     Sozialwohnungen in der Dennewitzstraße 36-44  
DS/0751/VI  
Ö 7.14     Premium-Grünflächen und das Spielmobil  
DS/0756/VI  
Ö 7.15     Partizipation von Schüler*innen mit Behinderung in den schulischen Gremien?  
DS/0746/VI  
Ö 7.16     Psychiatriebeirat  
DS/0737/VI  
Ö 7.17     Verfahrenslotsen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0743/VI  
Ö 7.18     Schulanfänger*innen im Bezirk  
DS/0739/VI  
Ö 7.19     Schulstandort auf dem Gelände des ehemaligen SEZ  
DS/0738/VI  
Ö 7.20     Kinder ohne Schulplatz  
DS/0742/VI  
Ö 7.21     Umsetzung und Sicherstellung von Fahrzeugen  
DS/0740/VI  
Ö 7.22     Umgang mit Vermüllung bei Veranstaltungen  
DS/0747/VI  
Ö 7.23     Vergabe von Premiumflächen  
DS/0750/VI  
Ö 7.24     Schulwegsicherheit in Friedrichshain-Kreuzberg, hier: Schüler*innenlots*innen  
DS/0755/VI  
Ö 7.25     Ärzt*innenversorgung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0753/VI  
Ö 7.26     Radikaler Kahlschlag auf der Mischwasserspeicheranlage im Osthafen  
DS/0728/VI  
Ö 7.27     Quo vadis Mobilitätswenderat  
DS/0733/VI  
Ö 7.28     Öffnen die Schulhöfe im Sommer?  
DS/0729/VI  
Ö 7.29     Wildpinkeln am Paul-Lincke-Ufer  
DS/0730/VI  
Ö 7.30     Vetorecht, Zukunftsrat und Dragoner Areal - Nachfragen zu DS/0480/VI  
DS/0732/VI  
Ö 7.31     Aufzugdesaster - Eingesperrrt wohnen bei der Howoge?  
DS/0731/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/0760/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schluss mit den Auseinandersetzungen um die Ausweitung des Straßenmarktes in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 9.2  
Keine Letzte Generation-Veranstaltungen in bezirkseigenen Räumen mehr  
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 9.3  
Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 9.4  
Allris in die Jahre gekommen-Ein neues Ratsinformationssystem für die BVV Xhain  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 9.5  
Mülleimer-Upgrade und nicht Downgrade  
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 9.6  
Sperrung der Modersohnbrücke nutzen, um wichtige Verkehrsdaten zu ermitteln & negative Auswirkungen auf die angrenzenden Kieze zu minimieren  
Enthält Anlagen
DS/0758/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 10.2  
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen  
DS/0529/VI  
Ö 10.3  
Professionalität in der Jugendhilfe mit Fachkräften sichern  
Enthält Anlagen
DS/0534/VI  
Ö 10.4  
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0572/VI  
Ö 10.5  
Sanierung des Stadtteilzentrums F1  
Enthält Anlagen
DS/0579/VI  
Ö 10.6  
Spenden- und Sponsoringbericht 2021  
Enthält Anlagen
DS/0593/VI  
Ö 10.7  
Klimaschutz in der Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
DS/0660/VI  
Ö 10.8  
Pfad der Visionär*innen  
Enthält Anlagen
DS/0663/VI  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Begleitantrag zum EwA Ostkreuz: Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029-01/VI  
Ö 11.2     Wahl stellv. Bürgerdeputierter SPD  
DS/0039-08/VI  
Ö 11.3     Wahl Bürgerdeputierter SPD  
DS/0039-09/VI  
Ö 11.4     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten DIE LINKE  
DS/0039-10/VI  
Ö 11.5  
Begleitantrag zum EwA Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0082-01/VI  
Ö 11.6  
Schulwege sichern – Umgehungsverkehr in der Kohlfurther Straße unterbinden
Enthält Anlagen
DS/0149/VI  
Ö 11.7  
Eine sichere Fahrradstraße für die Rigaer Straße!
Enthält Anlagen
DS/0156/VI  
Ö 11.8     Würdiges Gedenken des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
DS/0252/VI  
Ö 11.9  
Sofortige Öffnung der Skateanlage auf dem Forcki  
Enthält Anlagen
DS/0304/VI  
Ö 11.10  
Grüne Pfeile auch für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0306/VI  
Ö 11.11     Sprachförderung an Kitas weiter ermöglichen!  
Enthält Anlagen
DS/0308/VI  
Ö 11.12  
Die Zeiten werden unruhiger – Zeit sich darauf vorzubereiten: „Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen – Katastrophenalarm“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Bezirk verbreiten.  
Enthält Anlagen
DS/0315/VI  
Ö 11.13  
Die Zeiten werden unruhiger – Zeit sich darauf vorzubereiten: Einführung der Lastenbeschilderung nach dem MLC-Standard bei allen Friedrichshain-Kreuzberger Brücken  
Enthält Anlagen
DS/0362/VI  
Ö 11.14     Ergänzung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
DS/0413/VI  
Ö 11.15  
Offene Sprechstunden der Krisendienste im RSD und EFB einrichten – niedrigschwellige Zugänge ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0427/VI  
Ö 11.16  
Änderung des Flächennutzungsplans unterstützen - A100 verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0429/VI  
Ö 11.17     Leichte Sprache für alle  
Enthält Anlagen
DS/0465/VI  
Ö 11.18  
Für dringende Fälle: Toilettenschlüssel für Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0479/VI  
Ö 11.19     Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Menschen und Gewerbetreibende während des Modell-projekts autofreier Graefekiez
Enthält Anlagen
DS/0521/VI  
Ö 11.20  
Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden
DS/0526/VI  
Ö 11.21  
Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben
Enthält Anlagen
DS/0530/VI  
Ö 11.22  
Hausburg-Grundschule sanieren und Einschusslöcher beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0576/VI  
Ö 11.23  
Eine Gedenkstele für Siemens & Halske in Kreuzberg - Hier lagen die Anfänge des Weltkonzerns  
Enthält Anlagen
DS/0583/VI  
Ö 11.24     Abbau der Maskenpflicht-Schilder am Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0585/VI  
Ö 11.25  
Keine Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes für Lieferdienste!  
Enthält Anlagen
DS/0588/VI  
Ö 11.26  
Eine Straße für Regina Jonas (in Bezug auf DS/1973/V)  
Enthält Anlagen
DS/0649/VI  
Ö 11.27  
Bebauungsplan V-32 für Grundstücke Revaler Straße 28-34, Modersohnstraße 17/31 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0667/VI  
Ö 11.28  
Bebauungsplan 2-41 für das Grundstück Frankfurter Tor 8A, Warschauer Straße 5-8 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0668/VI  
Ö 11.29  
Bebauungsplan V-43 für die Grundstücke im Block 003 zwischen Landsberger Allee, Virchowstraße, Langenbeckstraße und Straßenbahnwendeschleife im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0669/VI  
Ö 11.30  
Bebauungsplan V-45 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 4c-19 im Bezirk Friedrichshain, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0670/VI  
Ö 11.31  
Änderung der Erhaltungsverordnung „Kreuzberg-Nord“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 11.32  
Änderung der Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB sowie Aufhebung der Erhaltungsverordnungen „Luisenstadt-Bethaniendamm“ und „Luisenstadt-Segitzdamm“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0673/VI  
Ö 11.33  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 2-36. Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 2-36.  
Enthält Anlagen
DS/0700/VI  
Ö 11.34  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Lindenstraße auf Höhe Am Berlin Museum  
Enthält Anlagen
DS/0701/VI  
Ö 11.35  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 11.36  
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Lindenstraße auf Höhe des Jüdischen Museums  
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 11.37  
Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0705/VI  
Ö 11.38  
Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 11.39  
Wirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Friedrichshain-Kreuzberg anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0707/VI  
Ö 11.40  
Spiel- und Festwiese für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 11.41  
Bessere und sichere Zugangsmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen an Ärztehäusern und Gesundheitszentren - hier beispielhaft Ärztehaus Matthiasstraße 7 und Gesundheitszentrum Bergmannstraße 5  
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 11.42     Wahl einer Schriftführerin  
DS/0710/VI  
Ö 11.43  
Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 11.44  
Für einen kiezverträglichen und nachhaltigen Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg - Einen Tourismusbeirat bei der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg etablieren.  
Enthält Anlagen
DS/0712/VI  
Ö 11.45  
Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0713/VI  
Ö 11.46  
Für eine bessere und stärkere Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Neben dem offiziellen Twitter-Account jetzt auch auf Facebook und Instagram aktiv werden!  
Enthält Anlagen
DS/0714/VI  
Ö 11.47  
Tiny Forests  
Enthält Anlagen
DS/0715/VI  
Ö 11.48  
Einnahmen der kommerziellen Sportangebote in Parks zur Pflege der Grünflächen verwenden  
Enthält Anlagen
DS/0716/VI  
Ö 11.49  
Bessere Absicherung von Fahrradstraßen - hier Fahrradstraße Palisadenstraße - Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/0717/VI  
Ö 11.50  
Die neue Kreuzung für den Checkpoint Charlie  
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 11.51  
Vereinbarkeit von Familie und BVV-Arbeit ermöglichen - hybride Plenums- und Ausschusssitzungen anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0721/VI  
Ö 11.52  
Die Straßenschäden in der Kochstraße endlich beheben!  
Enthält Anlagen
DS/0722/VI  
Ö 11.53  
Polnische Obdachlose in Berlin-Rückkehr nach Polen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0723/VI  
Ö 11.54  
Gedenken in erster Reihe anstelle der zweiten! Ein würdiges Gedenken an Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0725/VI  
               
 
 

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