Drucksache - DS/0746/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Förderschulen und inklusiven Schulen sind Schüler*innen mit Behinderung in  schulischen Gremien repräsentiert?

2. Welche besonderen Unterstützungen bekommen die Schüler*innen mit Behinderung, um ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten wahrzunehmen?

3. Wie setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass Schüler*innen mit Behinderungen angemessen an der Schüler*innenvertretungsarbeit partizipieren können?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                               

Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management             -

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. An welchen Förderschulen und inklusiven Schulen sind Schüler*innen mit Behinderung in schulischen Gremien repräsentiert?

In diesem Schuljahr sind SuS aus der Margarethe-von-Witzleben-Schule, der Temple-Grandin-Schule und der Liebmann-Schule repräsentiert.

2. Welche besonderen Unterstützungen bekommen die Schüler*innen mit Behinderung, um ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten wahrzunehmen?

3. Wie setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass Schüler*innen mit Behinderungen angemessen an der Schüler*innenvertretungsarbeit partizipieren können?

In erster Linie obliegt es den Schulleitungen, die gesetzlich verbrieften Mitbestimmungsrechte der SuS in den schulischen Gremien umzusetzen, da es sich um eine innere Schulangelegenheit handelt. Zielstellung sollte immer sein, Partizipation möglichst niedrigschwellig zu gestalten, um allen SuS diese zu ermöglichen. Das vom Bezirksamt geförderte Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt Schüler*innen mit und ohne Behinderung bei der Gremienarbeit, aber auch bei beteiligungsorientierten Projekten jenseits der Arbeit der schulgesetzlich verankerten Gremien.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke