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Drucksache - DS/0738/VI
Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management -
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
Die Zielplanung für diesen ehemaligen SEZ-Standort besteht weiterhin. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurde der Bedarf für eine neue Grundschule (3 Züge) gesichert und entsprechend in der Landesinvestitionsplanung angemeldet.
Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
Die Prognosegrundlage zur Bedarfsberechnung (Monitoring-Verfahren) hat sich in den vergangenen Jahren mehrmals geändert. Die aktuelle Prognoseberechnung ist auf der Grundlage der aktuellen Bevölkerungsprognose erstellt worden, ist ein lernendes System und wird mit den Erfahrungen der kommenden Jahre angereichert. Bislang liegt die Deckung der Grundschulbedarfe im Fokus und hat Priorität. Ziel ist die Schaffung eines wohnortnahen Grundschulplatzangebots. Das Platzdefizit im Grundschulbereich wird im OT Friedrichshain bis zum Schuljahr 2026/27 weiterhin wachsen mit der Folge von deutlichen Überbelegungen an allen Standorten. Trotz der zahlreichen Kapazitätserweiterungen der letzten 15 Jahre und weiterer Kapazitätserweiterungen in den kommenden Jahren ist ein Grundschulneubau auf dem Gelände des ehemaligen SEZ für die Sicherstellung der wohnortnahen Schulplatzversorgung unverzichtbar.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
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