Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: YouTube: https://youtu.be/5tD7X1KvGCs

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
0093/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl stellv. Bürgerdeputierte Ausschuss Integration      
Ö 3.2     Wahl der Mitglieder in den Widerspruchsbeirat      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0116/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0005/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 8.2     Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 8.3     Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 8.4     Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8.5     Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 8.6     Verkehrssicherheit am Lehniner Platz erhöhen
Enthält Anlagen
1274/5  
Ö 8.7     Paul-Hertz-Siedlung (I)
Enthält Anlagen
1310/5  
Ö 8.8     Paul-Herz-Siedlung III  
Enthält Anlagen
1312/5  
Ö 8.9     Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren  
Enthält Anlagen
1775/5  
Ö 8.10     Frühkindliche Bildung durch das „Haus der kleinen Forscher“ Neu: Frühkindliche Bildung im MINT-Bereich stärken  
Enthält Anlagen
1816/5  
Ö 8.11     Betriebskita auch in den „Betrieb“  
Enthält Anlagen
1886/5  
Ö 8.12     Vorausschauende Stadtplanung vorantreiben- Flächenscreening offenlegen
Enthält Anlagen
1913/5  
Ö 8.13     Mehr Straßenbäume für das Klima  
Enthält Anlagen
1960/5  
Ö 8.14     Planungsgebiet Forckenbeckstraße
Enthält Anlagen
1964/5  
Ö 8.15     Hygieneprodukte kostenfrei zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2018/5  
Ö 8.16     Kampagnenarbeit für sichere Schul-und Kitawege  
Enthält Anlagen
2033/5  
Ö 8.17     Klimanotstand in CW – Schwammstadt durch aktive Entsiegelung
Enthält Anlagen
2042/5  
Ö 8.18     Ein Blitzer für die Reichsstraße
Enthält Anlagen
0014/6  
Ö 8.19     Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0018/6  
Ö 8.20     Sofortige Nachpflanzung nach Baumfällungen Neu: Nachpflanzung nach Baumfällungen
Enthält Anlagen
0020/6  
Ö 8.21     Einrichtung eines Runden Tisches Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
0038/6  
Ö 8.22     Freies WLAN im Bezirk ausbauen!
Enthält Anlagen
0041/6  
Ö 8.23     Hilfsangebote für Drogenkonsumierende am Stuttgarter Platz ausweiten!  
Enthält Anlagen
0046/6  
Ö 8.24     Mobile Dienstgeräte für Protokollant:innen  
Enthält Anlagen
0049/6  
Ö 8.25     Milieuschutz rund um Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße, jetzt!  
Enthält Anlagen
0057/6  
Ö 8.26     Barrierefreie Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
0065/6  
Ö 8.27     Informationen mit der Bescheidausgabe im Bereich Jugend  
Enthält Anlagen
0076/6  
Ö 8.28     Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße
Enthält Anlagen
1452/5  
Ö 8.29     Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 8.30     Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  
Enthält Anlagen
2009/5  
Ö 8.31     Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen
Enthält Anlagen
2037/5  
Ö 8.32     Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
2039/5  
Ö 8.33     Fußgänger*innen/Radfahrer*innenbrücke über die Bundesallee ausbessern
Enthält Anlagen
2040/5  
Ö 8.34     Erhalt der Seniorenwandergruppe sichern
Enthält Anlagen
0017/6  
Ö 8.35     Menschen nicht frieren lassen – Jobcenter und Sozialamt müssen Heizkostennachforderungen vollständig übernehmen!
Enthält Anlagen
0058/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Unterstützung von Nahwärmeprojekten  
Enthält Anlagen
0094/6  
Ö 9.2     Hortantrag vereinfachen  
Enthält Anlagen
0095/6  
Ö 9.3     Grundstücksspekulation zu Lasten der Berliner und Berlinerinnen zukünftig verhindern  
Enthält Anlagen
0096/6  
Ö 9.4     Auszubildende und Berufseinsteiger*innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
Enthält Anlagen
0097/6  
Ö 9.5     Welcher Sport wo?  
Enthält Anlagen
0098/6  
Ö 9.6     Kostenloses Parken für ukrainische Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0099/6  
Ö 9.7     Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler  
Enthält Anlagen
0100/6  
Ö 9.8     Europa stärken  
Enthält Anlagen
0101/6  
Ö 9.9     Einkaufsstraßen und Einzelhandel in den Bezirks-, und Ortsteilzentren stärken  
Enthält Anlagen
0102/6  
Ö 9.10     Verzögerung der Radschnellverbindung "Ost-West-Route": jetzt als Pop-Up-Radweg umsetzen!  
Enthält Anlagen
0103/6  
Ö 9.11     Erinnerung an die Anfänge der deutschen Aidshilfe  
Enthält Anlagen
0104/6  
Ö 9.12     Entwicklung eines Gesprächsformates zur Abstimmung von Leitlinien für angemessene Gewerbemieten  
Enthält Anlagen
0105/6  
Ö 9.13     Kein kommerzieller Stadionneubau im Olympiapark!  
Enthält Anlagen
0106/6  
    VORLAGE
   

 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Schule und Sport

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Inneres, Digitales und Sport gegen Pläne für einen kommerziellen Stadionneubau auf dem Gelände des gesamten Olympiaparks auszusprechen. Entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 möge sich das Bezirksamt für den konsequenten Erhalt der denkmalgeschützten Sport-, Grün- und Gartenflächen einsetzen.

Entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 soll sich das Bezirksamt weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, an laufenden oder zukünftigen Gesprächen von Hertha BSC, der Fan-Initiative „Blau-Weißes Stadion“ und der Senatsverwaltung beteiligt zu sein. Die BVV, bzw. der Schul- und Sportausschuss, sollen über alle Vorgänge monatlich und unaufgefordert informiert werden.

Das Bezirksamt setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass an allen Entscheidungen zu etwaigen Ausweichflächen im Bezirk, die zur Diskussion stehen sollten, entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 alle betroffenen Sportvereine, und andere betroffene Institutionen sowie die Anwohner:innen zu beteiligen sind.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:         1 Enthaltung: 2

   
    28.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:     4     Enthaltung: 0

Ö 9.14     Erstellung einer Karte von Straßenpumpen und Notwasserbrunnen in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der kritischen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
0107/6  
Ö 9.15     Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0108/6  
Ö 9.16     Bezirk hilft beim Ankommen – Sprachmittler:innen Ukrainisch/Russisch für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
0109/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Nahwärmeprojekte als Beitrag für Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
0110/6  
Ö 10.2     Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
0111/6  
Ö 10.3     Wie weiter mit dem Grundstück der ehemaligen König-Fahd-Akademie - Millionenverluste, oder zurück an den Bezirk?  
Enthält Anlagen
0113/6  
Ö 10.4     Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
Enthält Anlagen
0112/6  
Ö 10.5     Schrottimmobilien im Bezirk – was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1993/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0114/6  
Ö 11.2     Ein neues Hertha-Stadion im denkmalgeschützten Olympiapark?  
Enthält Anlagen
0115/6  
               
 
 

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