Drucksache - 0095/6  

 
 
Betreff: Hortantrag vereinfachen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Bodensiek 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
28.04.2022 
7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Jugendhilfeausschuss Beratung
09.06.2022 
5. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
08.09.2022 
7. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
14.10.2022 
9. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
03.11.2022 
10. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.11.2022 
14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV beschließt:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Beantragung eines Hortgutscheins und des Abschlusses eines Betreuungsvertrages, das Verwaltungsverfahren für den Bürger*innen durch direkte Kommunikation zwischen der jeweiligen Schule und dem Jugendamt ggfs. mit einer entsprechenden Einwilligung gem. Art. 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO vereinfacht werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2023 zu berichten.

 

 

Wolfgang Tillinger

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen