Drucksache - 0107/6  

Beitritt: SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                                             

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Website www.giessdenkiez.de auf der Homepage des Bezirksamtes einzubetten, damit die öffentlichen Brunnen und Pumpen sowie deren Zustand unkompliziert eingesehen werden können.

Das Bezirksamt soll sich darüber hinaus gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass die öffentlichen Brunnen und Pumpen dauerhaft in einem funktionsfähigen Zustand erhalten werden.

Der BVV ist bis zum 30.04.2023 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Beispiel von Friedrichshain-Kreuzberg eine Übersichtskarte mit „funktionsfähigen Schwengelpumpen im Bezirk“ zu erstellen und als Druckversion interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen sowie an geeigneten Stellen (z.B. in den Bürgerämtern des Bezirks) auszulegen. Die digitale Version der Karte soll „einfach zu finden“ auf der Homepage eingebunden werden, da diese im FIS-Broker nur sehr schwer auffindbar ist.

Ferner soll im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Straßenbegehungen festgestellt werden, welche der Schwengelpumpen sich in betriebsfähigem Zustand befinden. Sobald festgestellt wird, dass sich eine Schwengelpumpe nicht in einem funktionsfähigen Zustand befindet, ist deren Instandsetzung unverzüglich zu veranlassen.

Das Bezirksamt soll dafür Sorge tragen, dass alle als funktionsfähig festgestellten und instandgesetzten Schwengelpumpen dauerhaft in einem funktionsfähigen Zustand erhalten werden.