Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1788/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds des Vorstands      
Ö 3.2  
Wahl der Mitglieder des Beirates für den Teilhabebeirat      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1827/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Blan 4-67 (Eschenallee)  
Enthält Anlagen
1719/5  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2019  
Enthält Anlagen
1592/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Einwohnerfragestunde während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1786/5  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für das Haus Poelzig und seinen Garten  
Enthält Anlagen
1753/5  
Ö 7.3  
Vorkaufsrecht für die Seelingstrasse 29  
Enthält Anlagen
1830/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 8.2  
Schaukasten für Schausteller – Theater Coupé unterstützen  
Enthält Anlagen
1316/5  
Ö 8.3  
Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
1424/5  
Ö 8.4  
Einwohner*innenfragestunde informativ und transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
1460/5  
Ö 8.5  
Weihnachten am Schloss Charlottenburg ... auch zukünftig!
Enthält Anlagen
1494/5  
Ö 8.6  
Klimaanpassung durch wassersensiblen Stadtumbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1499/5  
Ö 8.7  
Anwohnerwünsche bei Neugestaltung des Preußenparks berücksichtigen!  
Enthält Anlagen
1506/5  
Ö 8.8  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 8.9  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 8.10  
Ausweitung der Sonderrechte für Ambulante Pflegedienste im Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
1585/5  
Ö 8.11  
Regionalmanagement für die Wilmersdorfer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1595/5  
Ö 8.12  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 8.13  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 8.14  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 8.15  
Legal, illegal, scheißegal
Enthält Anlagen
1616/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

BV Mattern bittet um Vertagung der restlichen TOP mit Blick auf die Zeit, Bitte angenommen.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass Fußgänger und Anlieger den Bereich des Hohenzollerndammes zwischen der Fasanenstraße und der Düsseldorfer Straße wieder gefahrlos betreten und sich in diesem Bereich aufhalten können. Die Berliner Wasserbetriebe sind zu veranlassen, neben der Nutzung aller Ressourcen für eine möglichst kurze Bauphase zumindest für den Radverkehr durch Veränderung der Baustelleneinrichtung eine sichere Durchwegung auf dem Hohenzollerndamm zu ermöglichen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:        4  Enthaltung: 1

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - in der BVV abgelehnt
   

Der Antrag auf Rücküberweisung wird mehrheitlich abgelehnt.

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten, mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 13 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 1 dagegen: 8 Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

AfD

dafür:  dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung:

 

Ö 8.16  
Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern  
Enthält Anlagen
1637/5  
Ö 8.17  
Zertifizierung für das Quartier Alliierten-Siedlung im Westend  
Enthält Anlagen
1647/5  
Ö 8.18  
Blitzer für den Kurfürstendamm - konsequent gegen Raserei und Autorennen vorgehen!  
Enthält Anlagen
1654/5  
Ö 8.19  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 8.20  
PV-Nutzung öffentlicher Parkplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
1659/5  
Ö 8.21  
Autorennen und sogenannte Profilierungsfahrten bekämpfen  
Enthält Anlagen
1667/5  
Ö 8.22  
Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 8.23  
Den Kurfürstendamm autofrei gestalten  
Enthält Anlagen
1671/5  
Ö 8.24  
Blühender Mittelstreifen zwischen Rathaus und Schlosspark  
Enthält Anlagen
1680/5  
Ö 8.25  
Sporthalle aufstocken
Enthält Anlagen
1682/5  
Ö 8.26  
Alt-Lietzow-Areal als ökologisches Vorzeigeprojekt entwickleln
Enthält Anlagen
1686/5  
Ö 8.27  
Kunstaktion für die Verschönerung der Infrastruktur in unserem Erholungswald  
Enthält Anlagen
1699/5  
Ö 8.28  
Neugestaltung des Hochmeisterplatzes  
Enthält Anlagen
1703/5  
Ö 8.29  
Notunterkunft am ehemaligen Standort Schweinfurthstraße halten!
Enthält Anlagen
1709/5  
Ö 8.30  
Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten!
Enthält Anlagen
1710/5  
Ö 8.31  
Kurfürstendamm zum attraktiven Boulevard entwickeln
Enthält Anlagen
1713/5  
Ö 8.32  
Informationen über die Stärkung des Immunsystems  
Enthält Anlagen
1716/5  
Ö 8.33  
Sozialen Wohnungsbau im Bezirk voranbringen
Enthält Anlagen
1729/5  
Ö 8.34  
Regelmäßige Kontrollen des Verkehrs um Schulen  
Enthält Anlagen
1738/5  
Ö 8.35  
Digitale Diskussion zum Thema "Ist der Islam ein Integrationshindernis"?  
Enthält Anlagen
1749/5  
Ö 8.36  
Beschaffung einer mobilen Kommunikations-Konferenzanlage zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Hörbehinderung an Sitzungen und Veranstaltungen im Rathaus NEU: Mobile Kommunikations-Konferenzanlage zur Verbesserung der Teilhabechancenvon Menschen mit Hörbehinderung an Sitzungen und Veranstaltungen im Rathaus  
Enthält Anlagen
1755/5  
Ö 8.37  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!
Enthält Anlagen
1666/5  
Ö 8.38  
Nachhaltiges Bauen im Bezirk zum Standard machen
Enthält Anlagen
1728/5  
Ö 8.39  
Haus der Teilhabe im Bezirk bekannt machen  
Enthält Anlagen
1770/5  
Ö 8.40  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 8.41  
Babelsberger Straße für alle!
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 8.42  
Gutachten Schulwegsicherheit umsetzen
Enthält Anlagen
1662/5  
Ö 8.43  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Temporäre Toiletten für Menschen ohne Obdach während Corona schaffen  
Enthält Anlagen
1756/5  
Ö 9.2  
Erleichterungen im Alltäglichen für Krankenhauspersonal  
Enthält Anlagen
1773/5  
Ö 9.3  
Keine Radwege durch Fußgängerzonen und Parks  
Enthält Anlagen
1764/5  
Ö 9.4  
Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1777/5  
Ö 9.5  
Kostenübernahme für Hausabriss auf der Parzelle 139 in der Kolonie Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
1789/5  
Ö 9.6  
Mehr Sicherheit für Fußgänger  
Enthält Anlagen
1806/5  
Ö 9.7  
Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 9.8  
Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße  
Enthält Anlagen
1790/5  
Ö 9.9  
Wilhelmsaue pflegen I  
Enthält Anlagen
1809/5  
Ö 9.10  
Lärmmessungen durchführen  
Enthält Anlagen
1813/5  
Ö 9.11  
Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in Knesebeckstraße  
Enthält Anlagen
1801/5  
Ö 9.12  
Pandemiekosten in der KLR  
Enthält Anlagen
1819/5  
Ö 9.13  
Aktive Lärmsanierung der Berliner Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
1791/5  
Ö 9.14  
Gestrüpp Sigmaringer Straße 1 muss endlich weg  
Enthält Anlagen
1812/5  
Ö 9.15  
Innovationslab für die Verwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1792/5  
Ö 9.16  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen  
Enthält Anlagen
1802/5  
Ö 9.17  
Lieferzone in der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1815/5  
Ö 9.18  
Sperrung der Krumme Straße  
Enthält Anlagen
1814/5  
Ö 9.19  
Erneute Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes sofort stoppen  
Enthält Anlagen
1793/5  
Ö 9.20  
Wilhelmsaue Pflegen II  
Enthält Anlagen
1818/5  
Ö 9.21  
Keine Vernichtung von Grünflächen am Westend  
Enthält Anlagen
1804/5  
Ö 9.22  
Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen  
Enthält Anlagen
1794/5  
Ö 9.23  
Praktizierter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1820/5  
Ö 9.24  
Sozialgebundenen Wohnraum erhalten  
Enthält Anlagen
1805/5  
Ö 9.25  
Sinnlose Bauabsperrungen im Klausenerplatzkiez nach mehr als acht Monaten endlich abräumen  
Enthält Anlagen
1795/5  
Ö 9.26  
Frühkindliche Bildung durch das „Haus der kleinen Forscher“  
Enthält Anlagen
1816/5  
Ö 9.27  
Das Bezirksamt als fLotte-Standort  
Enthält Anlagen
1821/5  
Ö 9.28  
Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1796/5  
Ö 9.29  
Förderprogramm zur Digitalisierung der Kultur - und Bildungseinrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1807/5  
Ö 9.30  
Vorsorge für Dialog Displays  
Enthält Anlagen
1822/5  
Ö 9.31  
Übungsleiter*innen auf die Spielplätze bringen  
Enthält Anlagen
1797/5  
Ö 9.32  
Spezielle Beratung für Selbstständige und Kleinstunternehmen in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1808/5  
Ö 9.33  
Wilhelmsaue pflegen III  
Enthält Anlagen
1823/5  
Ö 9.34  
Gestaltung des Brixplatzes  
Enthält Anlagen
1817/5  
Ö 9.35  
Licht an!  
Enthält Anlagen
1798/5  
Ö 9.36  
Erfrischendes Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1824/5  
Ö 9.37  
Fahrradrouten im Bezirk entsprechend Verbändenetz in das Radnetz Berlins übernehmen  
Enthält Anlagen
1810/5  
Ö 9.38  
Sportgelände für Jedermann im Preußenpark nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1825/5  
Ö 9.39  
Blühender Mittelstreifen Bundesallee  
Enthält Anlagen
1811/5  
Ö 9.40  
Polizeiwache am Kudamm  
Enthält Anlagen
1826/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zweite Corona-Welle  
Enthält Anlagen
1723/5  
Ö 10.2  
U-Bahnhof Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
1734/5  
Ö 10.3  
Wie will das Bezirksamt die offenen Stellen rascher besetzen?  
Enthält Anlagen
1737/5  
Ö 10.4  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.5  
Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1757/5  
Ö 10.6  
Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1784/5  
Ö 10.7  
Kurfürstendamm - Mein Dorf soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1803/5  
Ö 10.8  
Situation von Obdach- und Wohnungslosen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1799/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen