Auszug - Ausweitung der Sonderrechte für Ambulante Pflegedienste im Straßenverkehr
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Abstimmungsergebnis nach Fraktionen
SPD dafür: 14 dagegen: Enthaltung:
CDU dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung:
Bündnis 90/Die Grünen dafür: 10 dagegen: Enthaltung:
FDP dafür: 5 dagegen: Enthaltung:
AfD dafür: 2 dagegen: Enthaltung:
DIE LINKE dafür: 3 dagegen: Enthaltung:
BV Mattern (fraktionslos) dafür: 1 dagegen: Enthaltung:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |