Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1696/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds des Vorstands      
Ö 3.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten      
Ö 3.3  
Wahl einer 3. stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1718/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart
Enthält Anlagen
1315/5  
Ö 8.2  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 8.3  
Mehr Mieterschutz II - Vertiefende Untersuchungen in den bereichen Wilmersdorf West, Mitte, Ost  
Enthält Anlagen
1598/5  
Ö 8.4  
Mehr Mieterschutz in CW III - Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz unter Milieuschutz stellen  
Enthält Anlagen
1599/5  
Ö 8.5  
Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
1386/5  
Ö 8.6  
Desinfektionsmittelspender an den Eingängen und in den Toilettenräumen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1431/5  
Ö 8.7  
Geschichte der Hohenzollern kritisch darstellen
Enthält Anlagen
1437/5  
Ö 8.8  
Geschichte der Landesheilanstalt Meseritz-Obrawalde erforschen
Enthält Anlagen
1451/5  
Ö 8.9  
Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen  
Enthält Anlagen
1454/5  
Ö 8.10  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 8.11  
Den Halenseegraben für Gewerbetreibende sichern
Enthält Anlagen
1532/5  
Ö 8.12  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 8.13  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 8.14  
Kantstraße weiter entwickeln
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 8.15  
Öffentliche Liegenschaften sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1601/5  
Ö 8.16  
Klimaanpassung im Bezirk - Coole Straßen und Plätze  
Enthält Anlagen
1602/5  
Ö 8.17  
Anmeldung und Ummeldung für Familien erleichtern  
Enthält Anlagen
1609/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.42 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu.

   
    22.09.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die Formulare für das An- bzw. Ummelden auch für Familien komfortabler ausgestaltet wird. Dabei ist sicher zu stellen, dass mögliche Vollmachtsmuster den Familien zur Verfügung gestellt werden. Es muss zudem auch möglich gemacht werden, dass der Standardvorgang des Um- bzw. Anmeldens einer Familie mit den dazugehörigen Kraftfahrzeugen in einem Termin möglich ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

1

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         0 Enthaltung: 1

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8.18  
Gartenstadt pflegen, nicht vermüllen  
Enthält Anlagen
1617/5  
Ö 8.19  
Vermeidung von Lichtverschmutzung im Kleingartenbereich  
Enthält Anlagen
1623/5  
Ö 8.20  
Dienstleistungen für die Bürger*innen verbessern  
Enthält Anlagen
1624/5  
Ö 8.21  
Den Kanzler der Einheit endlich angemessen würdigen!  
Enthält Anlagen
1641/5  
Ö 8.22  
Ein Update für den Spielplatz auf dem Ludwig-Barnay-Platz
Enthält Anlagen
1668/5  
Ö 8.23  
Sperrgutmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1678/5  
Ö 8.24  
Zweckentfremdung gemeinsam prüfen
Enthält Anlagen
1558/5  
Ö 8.25  
Fahrradleichen entfernen  
Enthält Anlagen
1603/5  
Ö 8.26  
Beseitigung von städtebaulichen Narben aus der Zeit der autogerechten Stadt am Bundesplatz  
Enthält Anlagen
1608/5  
Ö 8.27  
Mehr Diversität bei Architekturwettbewerben!
Enthält Anlagen
1627/5  
Ö 8.28  
Schwerpunktkontrollen in der Winscheidstraße - mit konsequentem Abschleppen gegen Falschparker*innen vorgehen!  
Enthält Anlagen
1631/5  
Ö 8.29  
Sondernutzung auch weiterhin erleichtern  
Enthält Anlagen
1636/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bessere Ausschilderung zum Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1711/5  
Ö 9.2  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 9.3  
Bauvorhaben Fechner Straße/ Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
1697/5  
Ö 9.4  
Die bauliche Umsetzung der Schulwegsicherung und des Mobilitätsgesetzes haushaltsrechtlich absichern  
Enthält Anlagen
1705/5  
Ö 9.5  
Ausstellung für Toleranz, Zivilcourage und Mitmenschlichkeit auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1692/5  
Ö 9.6  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 9.7  
Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1698/5  
Ö 9.8  
Insektenhotels“ auf Grünflächen und Parks des Bezirks  
Enthält Anlagen
1714/5  
Ö 9.9  
Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße  
Enthält Anlagen
1706/5  
Ö 9.10  
Personalbedarf im Vertragsmanagement und Controlling  
Enthält Anlagen
1693/5  
Ö 9.11  
Schutz von Gewerbetreibenden – Gutachten zur Entwicklung des Gewerbemietmarkts  
Enthält Anlagen
1695/5  
Ö 9.12  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 9.13  
Kunstaktion für die Verschönerung der Infrastruktur in unserem Erholungswald  
Enthält Anlagen
1699/5  
Ö 9.14  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 9.15  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 9.16  
Partizipation bei Schulumbauten!  
Enthält Anlagen
1708/5  
Ö 9.17  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 9.18  
Notunterkunft am ehemaligen Standort Schweinfurthstraße halten!  
Enthält Anlagen
1709/5  
Ö 9.19  
Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten!  
Enthält Anlagen
1710/5  
Ö 9.20  
Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 9.21  
Informationen über die Stärkung des Immunsystems  
Enthält Anlagen
1716/5  
Ö 9.22  
Kulturquartier Fasanenplatz festlegen  
Enthält Anlagen
1712/5  
Ö 9.23  
Neugestaltung des Hochmeisterplatzes  
Enthält Anlagen
1703/5  
Ö 9.24  
Kurfürstendamm zum attraktiven Boulevard entwickeln  
Enthält Anlagen
1713/5  
Ö 9.25  
Schwimmunterricht bereits in Kitas  
Enthält Anlagen
1717/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Raserei und Wettrennen am Kurfürstendamm und im Bereich des Tunnels Bundesallee/Bundesplatz  
Enthält Anlagen
1651/5  
Ö 10.2  
Großbauprojekt in Charlottenburg-Wilmersdorf - Was soll wo und wann gebaut werden?  
Enthält Anlagen
1652/5  
Ö 10.3  
Wohnungsverlust in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1621/5  
Ö 10.4  
Schließung des Seniorenheims Lentzeallee  
Enthält Anlagen
1638/5  
Ö 10.5  
Beteiligungsbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1653/5  
Ö 10.6  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1681/5  
Ö 10.7  
Welche Zukunft hat das Schoeler-Schlösschen oder findet sich die Stadträtin mit dem Status Quo ab?  
Enthält Anlagen
1690/5  
Ö 10.8  
Schoeler- Schlösschen - eine unendliche Geschichte?  
Enthält Anlagen
1691/5  
               
 
 

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