Drucksache - 1652/5  

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Große Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Welches Gebiet, welche sozialen Einrichtungen und welche Einzelhändler betrifft das am 25.08.2020 dem Senat vorgestellte sogenannte Großbauprojekt „Spreequelle-inklusiv“?

Es geht um den von den Straßen Iburger Ufer, Lüdtgeweg, Alt-Lietzow und Arcostraße umschlossenen Block, auf dem ein Edeka, die Kath. Kirchengemeinde Herz Jesu und die Caritas mit Kita, Schule, Sozialstation und Seniorenwohnen vertreten sind.

Vorgesehen ist die Entwicklung des Blocks als inklusives Quartier, mit zusätzlichen Wohnungen, Büroflächen für Träger und Bezirksamt bei einem Erhalt des Supermarkts und der Auflösung des vorhandenen Sanierungsbedarfs.

2. Seit wann und in welchem Umfang wurden bereits Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt?

2016 wurde erwogen, den Parkplatz im Vermögen des Bezirks an der Ecke Alt-Lietzow/Arcostraße als Wohnungsbaufläche bereitzustellen. Etwa 7.500m² Bruttogeschossfläche könnten hier realisiert werden. Dadurch würde die unbefriedigende Situation jedoch fortgeschrieben werden und die Potentiale für neue Flächen und einen Zugewinn an städtebaulicher Qualität ungenutzt bleiben.

Ende 2017 wurden erste Gespräche geführt, um bei den verschiedenen Eigentümern des Blocks die Bereitschaft an einer gemeinsamen Entwicklung des Gesamtblocks auszuloten und Synergien zu identifizieren. Da das Thema bei den Eigentümern überwiegen auf positive Resonanz stieß, wurden weitere Gespräche mit Stellen des Landes (SenFin, BIM) geführt, um Chancen für die notwendige Landesunterstützung auszuloten. Da auch hier eine positive Resonanz zu verzeichnen war, begann die Suche nach potentiellen Projektträgern. Parallel wurden gemeinsame inhaltliche Ziele der Blockentwicklung entwickelt.

3. Welches waren die ausschlaggebendsten Gründe, dass zunächst Senat und Öffentlichkeit und nachranging BVV und Ausschüsse informiert wurden/werden?

Der Senatsbesuch am 25.08.2020 war eine gute Gelegenheit, um „Rückenwind“ für das Projekt zu generieren, daraus ergab sich auch eine Öffentlichkeitswirkung. Im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung wurde die ausführliche Vorstellung des Projekts am 16.09.2020 vorgenommen. Ausschlaggebend für diese Reihenfolge war ausschließlich der frühe Zeitpunkt des Senatsbesuchs nach den Ferien. Dass bis vor kurzem keine Details über das Vorhaben in Öffentlichkeit und Gremien eingebracht wurden, ist der komplexen Akteursstruktur geschuldet. Vorrang hatte eine verständige Gesprächskultur, um gemeinsame Ziele und eine funktionierende und finanziell hinterlegte entwickeln zu können, mit der die Entwicklung überhaupt erst möglich wird. Die eigentliche Beteiligung der BVV an der Ausgestaltung des Gesamtvorhabens ist allein schon durch die Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens gesichert.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Schruoffeneger