Drucksache - 1696/5  

1. Einwohnerfrage:    Herr Michael Röder

Ausnahmegenehmigungen für Neubauten im Kern von Wilmersdorf

1. Welche Ausnahmegenehmigungen hat das Bezirksamt bei den unten genannten Neubauten erteilt? Gemeint sind mit dieser Frage alle Ausnahmen, die sich auf die Maße eines Gebäudes, seine Geschoßzahl und seinen Abstand zu bestehenden Gebäuden und Baufluchtlinien beziehen. Gebeten wird je Neubau um konkrete Angaben der ohne Ausnahmegenehmigung einzuhaltenden Maße und im Kontrast dazu der genehmigten Maße:

a) Wilhelmsaue 32

b) Uhlandstraße 103a/Berliner Straße 136-137

c) Gasteiner Straße 2-1/Nassauische Straße 35

d) Nassauische Straße 40a [u.a. Entfernung zu Bestandsbauten und zur Baufluchtlinie an der Straße]

e) Landhausstraße ? (hinter Nr. 19,19a)

2. Welche Ausnahmegenehmigungen wird das Bezirksamt bei den unten genannten Neubauten erteilen? Gemeint sind ... (siehe 1.):

a) Fechnerstraße 7 bis Uhlandstraße Ecke Berliner Straße.

Der Fragesteller ist nicht anwesend und wird nicht vertreten. Die Frage wird somit nicht beantwortet.

2. Einwohnerfrage:    Frau Anne Zetsche

Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen

1. Hält das Bezirksamt den „Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen“ für verbindlich?

2. An wie vielen Schulen im Bezirk wurde eine zusätzliche Tages- oder Zwischenreinigung eingeführt?

Die Fragestellerin ist anwesend. Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.