Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!

Bezeichnung:	50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 29.10.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort:	Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
Ö 1.2		Einwohnerfragestunde	1696/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl eines Mitglieds des Vorstands
Ö 3.2		Wahl einer Bürgerdeputierten
Ö 3.3		Wahl einer 3. stellvertretenden Bürgerdeputierten
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1718/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart	1315/5
Ö 8.2		Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf	1382/5
Ö 8.3		Mehr Mieterschutz II - Vertiefende Untersuchungen in den bereichen Wilmersdorf West, Mitte, Ost	1598/5
Ö 8.4		Mehr Mieterschutz in CW III - Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz unter Milieuschutz stellen	1599/5
Ö 8.5		Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen	1386/5
Ö 8.6		Desinfektionsmittelspender an den Eingängen und in den Toilettenräumen des Bezirksamtes	1431/5
Ö 8.7		Geschichte der Hohenzollern kritisch darstellen	1437/5
Ö 8.8		Geschichte der Landesheilanstalt Meseritz-Obrawalde erforschen	1451/5
Ö 8.9		Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen	1454/5
Ö 8.10		Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen	1521/5
Ö 8.11		Den Halenseegraben für Gewerbetreibende sichern	1532/5
Ö 8.12		Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien	1573/5
	18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.5 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 14 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt
	Zusammengezogen mit TOP 8 / Zurückgezogen von der antragstellenden Fraktion

	14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine Nennung für weitere Pop-Up-Radwege umgehend zurückzuziehen und für die genannten Straßen jeweils ein Konzept zur Verbesserung der Verkehrssicherheit einzufordern. Vor der Umsetzung dieses Konzepts, sind die nach dem Mobilitätsgesetz vorgeschriebenen Gremien zu beteiligen. Eine Bürgerbeteiligung ist nicht nur künftig, sondern auch rückwirkend für die Kantstraße im Hinblick auf eine mögliche durch den Senat angekündigte dauerhafte Anordnung durchzuführen. Der BVV ist bis zum 31. Juli 2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 8 Enthaltung: 1

	29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 8.13		Einbahnstraße sichtbar machen	1574/5
Ö 8.14		Kantstraße weiter entwickeln	1526/5
Ö 8.15		Öffentliche Liegenschaften sichtbar machen	1601/5
Ö 8.16		Klimaanpassung im Bezirk - Coole Straßen und Plätze	1602/5
Ö 8.17		Anmeldung und Ummeldung für Familien erleichtern	1609/5
Ö 8.18		Gartenstadt pflegen, nicht vermüllen	1617/5
Ö 8.19		Vermeidung von Lichtverschmutzung im Kleingartenbereich	1623/5
Ö 8.20		Dienstleistungen für die Bürger*innen verbessern	1624/5
Ö 8.21		Den Kanzler der Einheit endlich angemessen würdigen!	1641/5
Ö 8.22		Ein Update für den Spielplatz auf dem Ludwig-Barnay-Platz	1668/5
Ö 8.23		Sperrgutmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf	1678/5
Ö 8.24		Zweckentfremdung gemeinsam prüfen	1558/5
Ö 8.25		Fahrradleichen entfernen	1603/5
Ö 8.26		Beseitigung von städtebaulichen Narben aus der Zeit der autogerechten Stadt am Bundesplatz	1608/5
Ö 8.27		Mehr Diversität bei Architekturwettbewerben!	1627/5
Ö 8.28		Schwerpunktkontrollen in der Winscheidstraße - mit konsequentem Abschleppen gegen Falschparker*innen vorgehen!	1631/5
Ö 8.29		Sondernutzung auch weiterhin erleichtern	1636/5
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Bessere Ausschilderung zum Rathaus Charlottenburg	1711/5
Ö 9.2		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
Ö 9.3		Bauvorhaben Fechner Straße/ Uhlandstraße	1697/5
Ö 9.4		Die bauliche Umsetzung der Schulwegsicherung und des Mobilitätsgesetzes haushaltsrechtlich absichern	1705/5
Ö 9.5		Ausstellung für Toleranz, Zivilcourage und Mitmenschlichkeit auch in Charlottenburg-Wilmersdorf	1692/5
Ö 9.6		Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen	1700/5
Ö 9.7		Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk	1698/5
Ö 9.8		Insektenhotels“ auf Grünflächen und Parks des Bezirks	1714/5
Ö 9.9		Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße	1706/5
Ö 9.10		Personalbedarf im Vertragsmanagement und Controlling	1693/5
Ö 9.11		Schutz von Gewerbetreibenden – Gutachten zur Entwicklung des Gewerbemietmarkts	1695/5
Ö 9.12		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 9.13		Kunstaktion für die Verschönerung der Infrastruktur in unserem Erholungswald	1699/5
Ö 9.14		Mehr Sicherheit für alle	1694/5
Ö 9.15		Bauliche Umgestaltung der Kantstraße	1701/5
Ö 9.16		Partizipation bei Schulumbauten!	1708/5
Ö 9.17		Inklusion auf Spielplätzen!	1715/5
Ö 9.18		Notunterkunft am ehemaligen Standort Schweinfurthstraße halten!	1709/5
Ö 9.19		Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten!	1710/5
Ö 9.20		Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee	1702/5
Ö 9.21		Informationen über die Stärkung des Immunsystems	1716/5
Ö 9.22		Kulturquartier Fasanenplatz festlegen	1712/5
Ö 9.23		Neugestaltung des Hochmeisterplatzes	1703/5
Ö 9.24		Kurfürstendamm zum attraktiven Boulevard entwickeln	1713/5
Ö 9.25		Schwimmunterricht bereits in Kitas	1717/5
Ö 10		Große Anfragen
Ö 10.1		Raserei und Wettrennen am Kurfürstendamm und im Bereich des Tunnels Bundesallee/Bundesplatz	1651/5
Ö 10.2		Großbauprojekt in Charlottenburg-Wilmersdorf - Was soll wo und wann gebaut werden?	1652/5
Ö 10.3		Wohnungsverlust in der Corona-Pandemie	1621/5
Ö 10.4		Schließung des Seniorenheims Lentzeallee	1638/5
Ö 10.5		Beteiligungsbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf	1653/5
Ö 10.6		Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt	1681/5
Ö 10.7		Welche Zukunft hat das Schoeler-Schlösschen oder findet sich die Stadträtin mit dem Status Quo ab?	1690/5
Ö 10.8		Schoeler- Schlösschen - eine unendliche Geschichte?	1691/5

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