Pressemitteilungen Oktober 2023

2. Oktober 2023

• Wegner bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Hamburg
• Balkonkraftwerke auch für Eigenheime und Kleingärten: Berlin erweitert Förderprogramm SolarPLUS
• Weltwirtschaftsforum kommt nach Berlin

4. Oktober 2023

• Landesbeirat für Partizipation schließt Lücke in der demokratischen Mitbestimmung
• Berlin beschließt Gesundheitsziele für alleinerziehende Menschen
• Berlin beschließt Gesundheitsziele für alleinerziehende Menschen
• Pflegesenatorin Ina Czyborra zum Europäischen Tag der pflegenden Angehörigen: „Familienmitglieder leisten in der Versorgung den Löwenanteil!“
• Presseeinladung: Senatorin Kiziltepe besucht Kältehilfe-Einrichtung in Schöneberg
• Neues Modellprojekt: Senatorin Katharina Günther-Wünsch eröffnet Familienzentrum an Grundschule
• PRESSEEINLADUNG Berliner Startup Stipendium: Impact Hub Berlin und WISTA sind neue Träger – Staatssekretär Biel übergibt Förderbescheide am 6. Oktober

5. Oktober 2023

• Anmeldungen für die neuen Schulanfängerinnen und Schulanfänger starten
• Internationale Konferenz „Skills for Europe: Beschäftigung im Wandel – Kompetent in die Zukunft“
• PRESSEEINLADUNG Hochschulen und KMUs rücken näher zusammen: Berlins erstes KMU-Büro entsteht an der HTW Berlin
• Freitreppe am Humboldt Forum kommt

6. Oktober 2023

• Masterplan Industriestadt Berlin: Neue Website und Veranstaltungen
• Neuer Ort für den Sport: Sportband Ruschestraße eingeweiht
• 13. Familiennacht: Eröffnung durch Schirmherrin und Senatorin Katharina Günther-Wünsch in Neukölln
• Kinder überbringen ihre Ideen: Senatorin Katharina Günther-Wünsch stellt Ganztagsempfehlungen der Kultusministerkonferenz vor
• Berlin unterstützt die Gründungslandschaft - Berliner Startup Stipendium um neue Träger erweitert
• PRESSEEINLADUNG Neues Life Science Gründerzentrum: Presserundgang zur Eröffnung des BerlinBioCube

9. Oktober 2023

• Senatorin Günther-Wünsch beim Berliner Zukunftsforum der IHK
• Dreitägiger Lehrerstreik ist unverantwortlich
• Umweltverwaltung startet Informationskampagne zur umwelt- und klimaschonenden Holzverbrennung unter dem Slogan „Das Rein-Heiz-Gebot“
• Lotsen für Kooperation zwischen Hochschulen und Mittelstand: An der HTW Berlin entsteht Berlins erstes KMU-Büro
• Senatorin Cansel Kiziltepe zu den antisemitischen Kundgebungen
• Warnung vor Fälschungen des Arzneimittels Ozempic® - Fälschungen sollen bei Apotheken abgegeben werden
• Warnung vor Fälschungen des Arzneimittels Ozempic® - Fälschungen sollen bei Apotheken abgegeben werden

10. Oktober 2023

• Ausschreibung zur Spartenoffenen Förderung für ein- und zweijährige Festivals und Reihen (Förderzeitraum ab März 2024 bis Dezember 2025)
• Ausschreibung zur Spartenoffenen Förderung für ein- und zweijährige Vorhaben der Einrichtungen (ab März 2024 bis Dezember 2025)
• Pressetermin mit Laborrundgang im Landeslabor Berlin-Brandenburg
• Berlin als „Recyclingpapierfreundlichste Millionenstadt“ 2023 ausgezeichnet
• Vierter Umsetzungsbericht zum Ausbau des Südhafens in Berlin-Spandau
• Stabilitätsbericht 2023: Berlin hält Vorgaben des Stabilitätsrates ein – Herausforderungen bleiben
• UEFA EURO 2024: Aktualisierter Finanzierungsplan
• Senat legt Bericht zu Auswirkungen des Haushalts auf den Klimaschutz vor
• Senat beschließt Aus der Hundesteuermarken und schafft verständliches Besteuerungsverfahren
• Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Berliner Senat beschließt Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin
• Bericht im Senat: Strategische Bodenbevorratung des Landes Berlin beschlossen
• Das 9-Euro-Ticket gilt bis Ende 2025
• Senat beschließt Einführung des Berlin-Tickets für 29 Euro im Monat
• Bilanz des Sofortprogramms des Berliner Senats: Wir machen Tempo für ein zukunftsfähiges Berlin mit einem starken Wirtschaftswachstum und einem zügigen Ausbau von erneuerbaren Energien in der Stadt
• Senat schafft Voraussetzungen für stabile Wasserpreise

11. Oktober 2023

• Einladung zur 5. kulturBdigital-Konferenz am 18.10.2023: Wie die Berliner Kulturszene nachhaltig digitalisieren?
• Wissenschaftssenatorin Czyborra begrüßt Eckpunkte der Expertenkommission als Meilenstein auf dem Weg zur eigenständigen Promotion an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
• Wissenschaftssenatorin Czyborra begrüßt Eckpunkte der Expertenkommission als Meilenstein auf dem Weg zur eigenständigen Promotion an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
• Baustart für Berlins größte Photovoltaik-Dachanlage

12. Oktober 2023

• Berliner Verlagspreis 2023: Die sechs Nominierten stehen fest
• Senatorin Kiziltepe zum Start des Dokumentarfilms „Zuflucht Nehmen“: „Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, für das wir gemeinsam langfristige Lösungen finden müssen!“
• Digitale Schulverwaltung: 600. Schule wird an die Berliner Lehrkräfte-Unterricht-Schul-Datenbank (LUSD) angeschlossen
• Förderprogramm Stärkung Berliner Tanzorte 2024/25 ausgeschrieben
• Regierender Bürgermeister und Senatorin empfangen rund 250 Stadtteilmütter im Roten Rathaus
• Statement von Senatorin Cansel Kiziltepe zur Absage des Spielbetriebes beim jüdischen Turn- und Sportverband (TUS) Makkabi:
• Stadtweiter Aktionstag „Berlin sagt Danke“ für freiwillig Engagierte am 2. Dezember 2023
• Kunst am Bau: Entscheidung im Kunstwettbewerb für das Bauhaus-Archiv / Museum für Gestaltung
• Senatorin Günther-Wünsch gratuliert Rothenburg-Grundschule zum Deutschen Schulpreis
• Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin erneuert
• Europaplatz Süd am Hauptbahnhof – Auswahl eines Konzepts zur Umgestaltung

13. Oktober 2023

• Infoabend zum Umbau des Verkehrsknotens Marzahn
• Studie zur Pilotphase: Berliner Hausbesuche sind ein großer Erfolg
• Studie zur Pilotphase: Berliner Hausbesuche sind ein großer Erfolg
• Tag der offenen Tür im Kriminalgericht Moabit
• Ukrainischer Botschafter besucht Berlin-Tag
• Elektroaltgeräte richtig entsorgen: Sie gehören nicht in den Hausmüll - Am 14. Oktober ist „International E-Waste Day“
• Ausstellung Am Sandhaus im Bucher Bürgerhaus
• Kai Wegner begrüßt Kurswechsel in Flüchtlingspolitik
• Einweihung Kita Rathausstraße - Staatssekretär Falko Liecke freut sich über Verdoppelung der Kita-Plätze

16. Oktober 2023

• Sehr großer Andrang beim Berlin-Tag – auch der ukrainische Botschafter informierte sich vor Ort
• „Meine Grenzen kennen keine Kompromisse“ – Berliner Präventionskampagne startet
• Katja Lucker verlässt das Musicboard Berlin zum Jahresende
• Kunstwettbewerb für die Modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Berlin entschieden
• Rund 250 Stadtteilmütter in roten Schals zum Empfang im Roten Rathaus Regierender Bürgermeister und Familiensenatorin ehren die kulturmittelnde Arbeit

17. Oktober 2023

• Rohbau für eine weitere 3-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive fertiggestellt
• Digitale Schulverwaltung für 600 Schulen: Nun kommen die beruflichen Schulen an die Berliner Lehrkräfte-Unterricht-Schul-Datenbank (LUSD)
• Feierliche Übergabe des Bandes für Mut und Verständigung 2023 – Wegner: Mut und Verständigung dienen dem Geist von Miteinander und Solidarität
• Modellprojekt „Vermögensabschöpfung bei Ordnungswidrigkeiten“
• Senat beschließt Hochschulverträge 2024 - 2028
• Vorstellung des Modellprojekts „Vermögensabschöpfung bei Ordnungswidrigkeiten“
• Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung und Fachkräfteausstattung in Kitas
• Senat beschließt Bericht zur Umsetzung der Solarpflicht
• Startschuss für Reform der Berliner Verwaltung
• Startschuss für Reform der Berliner Verwaltung
• Entlassung der Staatssekretärin für Sport beschlossen
• Ernennung zur Staatssekretärin für Sport beschlossen

18. Oktober 2023

• GITEX EUROPE ab 2025 in Berlin
• Innovationen schneller in den Einsatz bringen: Berlin startet Förderprogramm für Reallabore
• Vorstellung „ElternMail Berlin“: Neues Format zur Elterninformation

19. Oktober 2023

• Symbolische Schlüsselübergabe für Sanierung und Umbau des Märkischen Museums – im Beisein von Joe Chialo und Paul Spies
• Solarcity Konferenz 2023 - Photovoltaik in Gewerbe- und Wohnungswirtschaft: Alle Potentiale nutzen!
• Das Forstamt Grunewald hat einen neuen Leiter: Gerhard Derr
• Senatsgesundheitsverwaltung veröffentlicht Zahlen zum Cannabiskonsum der Berliner Bevölkerung

20. Oktober 2023

• Wegner zu 40 Jahre Deutsche Aids-Hilfe
• Umsetzung Kita-Chancenjahr: Senatorin Günther-Wünsch und Staatssekretär Liecke stellen Konzept vor
• Einzelprojekt-, Einstiegs- und einjährige Förderung von Produktionsorten 2024
• ElternMail: Senatorin Katharina Günther-Wünsch stellt neues Format zur Elterninformation vor
• Wegner gibt Essen zum 70. Geburtstag von Klaus Wowereit
• Land Berlin und Vattenfall vereinbaren exklusive Verhandlungen über Berliner Fernwärme
• Bundesfördermittel für das Modellprojekt Haus der Statistik ¬– 3,27 Millionen Euro für die Entwicklung kuratierter Erdgeschossflächen
• Land Berlin und Vattenfall vereinbaren exklusive Verhandlungen über Berliner Fernwärme
• Presseeinladung: Pressekonferenz zum dritten Gipfel gegen Jugendgewalt

23. Oktober 2023

• Presseeinladung: Erinnerungsfeier anlässlich des 81. Todestages von Helmuth Hübener
• Wegner händigt Jutta Kämper Verdienstorden des Landes Berlin aus

24. Oktober 2023

• Senat und Bezirk forcieren Umsetzung der Ernährungsstrategie
• Wiederaufnahmeförderung 2024
• Ergebnisse des dritten Gipfels gegen Jugendgewalt im Roten Rathaus
• Ergebnisse des dritten Gipfels gegen Jugendgewalt

25. Oktober 2023

• Symbolische Schlüsselübergabe für die Sanierung und Modernisierung des Märkischen Museums
• Ein Jahr ClassicCard als App!

26. Oktober 2023

• Das Kita-Chancenjahr kommt! Katharina Günther-Wünsch und Falko Liecke stellen Maßnahmenplan vor

27. Oktober 2023

• Berliner Gedenktafel für Edith Schumann
• Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Zulässigkeit der Berliner Regelungen zu Zuzahlungen in Kita

28. Oktober 2023

• Herbst-Steuerschätzung: Bevorstehende Rechtsänderungen führen zu Steuermindereinnahmen für Berlin.

30. Oktober 2023

• Öffentlichkeitsbeteiligung geht in die zweite Runde: Einladung zur Ideenwerkstatt #2 für den freiraumplanerischen Wettbewerb am Alice-Salomon-Platz

31. Oktober 2023

• Humanitäres Hilfsprogramm: Berlin nimmt geflüchtete Menschen aus Libanon auf
• Gemeinsam für ein sauberes und lebenswertes Berlin
• Senat stimmt Charité-Vertrag zu
• Bericht zum Sachstand der Berliner Schulbauoffensive vorgelegt – Schulbauprogramm weiter fortgeschritten
• Beteiligungsbericht für 2022: Unternehmen des Landes Berlin leisten auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten einen positiven Beitrag für die Stadt
• Landesbeamtenversorgungsgesetz und Berliner Heilverfahrensverordnung: Folgeregelungen für Unfallfürsorge und Versorgungsrecht – der Unfallausgleich wird erhöht
• Senat macht den Weg frei für Start der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
• Entwidmung einer langjährig ungenutzten Turnhalle schafft Voraussetzung für Wohnungsneubau
• Senat benennt zwei neue Mitglieder des Landes Berlin für das Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas
• Gemeinsamer Vorschlag aus Berlin und Brandenburg für Beirat der Hauptverwaltung Berlin und Brandenburg der Deutschen Bundesbank
• Jahresbericht 2022/2023 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 JustG Bln
• Religion als Potenzial für den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft – Konsultationen zwischen dem Senat von Berlin und dem Erzbistum Berlin am 31. Oktober 2023