Tagesordnung - 31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 23.09.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 22:05	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/1011
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/1013
� 6		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_32
� 7		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 7.1		Flughafen Sch�nefeld - nach dem Feststellungsbeschluss	V/1005
� 7.2		Freie Kapazit�ten an den Kitas Freier Tr�ger	V/1010
� 8		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 8.1		Konzept f�r Jugendarbeit in Altglienicke (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)	IV/298
� 8.2		Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen und sozialen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt	V/0822
� 8.3		Tempo 70 auf der Rummelsburger Stra�e	V/0877
� 8.4		Verkehrsberuhigende Ma�nahmen	V/0899
� 8.5		Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / K�penicker Stra�e	V/0936
� 8.6		Parken ohne Geb�hren an der Altstadt K�penick	V/0958
� 8.7		Abstimmung von Bauma�nahmen mit dem Brandenburger Umland	V/0975
� 8.8		Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Obersch�neweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB f�r das Gebiet "Obersch�neweide"	V/0978
� 8.9		Planfeststellung der S�d-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Stra�e und K�penicker Landstra�e	V/0979
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.08.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr �berwiesen: Drs. V/0979 Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 13.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 316/04) �ber die Planfeststellung der S�d-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Stra�e und K�penicker Landstra�e zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2004 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	26.08.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 13.1 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: �berweisung: daf�r:�� einstimmig.

	09.09.2004 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 3 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: BE: �� Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 13.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 316/04) �ber die Planfeststellung der S�d-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Stra�e und K�penicker Landstra�e zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig

	23.09.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 8.9 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 13.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 316/04) �ber die Planfeststellung der S�d-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Stra�e und K�penicker Landstra�e zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r: mehrheitlich�� dagegen: 1�� Enthaltung: 4.
� 8.10		Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der T�B	V/0980
� 8.11		Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	V/0983
� 8.12		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 f�r das Gel�nde zwischen Lindenstra�e, Spreestra�e, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil K�penick - Ergebnis der eingeschr�nkten Betroffenenbeteiligung gem�� 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit � 13 Abs. 2 BauGB	V/0984
� 8.13		Sicherung der demokratischen Kontrolle in der Arbeitsgemeinschaft/Jobcenter	V/0995
� 8.14		Nutzung des Schlosshofes	V/0999
� 8.15		Parken auf dem Adlergestell in H�he D�rpfeldstra�e	V/1002
� 9		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 9.1		Bebauungsplan 9-7 hier: - Auswertung der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung - Auswertung der Tr�gerbeteiligung (T�B)	V/1012
� 9.2		Benennung der Planstra�e 46/1 in Altglienicke (Flurst�ck 3409, Kartenblatt 30207), zwischen M�ngersdorfer Stra�e und Klettenberger Stra�e gelegen, in "Deutzer Steig" (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1032
� 9.3		Bebauungsplan XVI-33 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1033
� 10		Antr�ge
� 10.1		S�d-Ost-Verbindung (Verfasser : Udo Franzke)	V/1015
� 10.2		S�d-Ost-Verbindung	V/1020
� 10.3		15 Jahre demokratische BVV (Verfasser : Ulrich Stahr)	V/1017
� 10.4		Parkverbot Tankstelle Wendenschlossstra�e (Verfasser : Stefan F�rster Verfasser 2: Tom Schreiber Verfasser 3: Klaus Chinea Correa)	V/1014
� 10.5		Buslinie 167 erhalten (Verfasser : Dr. Monika Br�nnstr�m)	V/1019
� 10.6		Haus Natur und Umwelt 2005 (Verfasser : Oliver Igel)	V/1016
� 10.7		Wolfgang-Steinitz-Stra�e	V/1021
� 10.8		Fahrrad fahren in Gr�nanlagen (Verfasser : Christina Lindenberg)	V/1022
� 10.9		Fu�g�ngerschutz Ortskern Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)	V/1023
� 10.10		Hochzeitsfeiern im Schloss K�penick (Verfasser : Oliver Igel)	V/1024
� 10.11		Neue Benutzerbedingungen f�r Bibliotheken (Verfasser : Monika H�ppner)	V/1025
� 10.12		Bewegung in Kitas (Verfasser : Margret Radebold)	V/1026
� 10.13		Wegweiser Rudower Chaussee 4 (Verfasser : Monika H�ppner)	V/1027
� 10.14		L�rmkarte und Aktionsplan zur L�rmminderung (Verfasser : Oliver Igel)	V/1028
� 10.15		Erhalt Schmuckurne f�r Marianne von Schmettau (Verfasser : Monika H�ppner)	V/1029
� 10.16		Aussetzung der Vollziehbarkeit des Planfestellungsbeschlusses	V/1034
� 10.17		Durchsetzung der Einwendungen zum Planfeststellungsbeschluss Flughafen Sch�nefeld	V/1035
� 10.18		Flughafen Berlin-Brandenburg-International	V/1036
� 10.19		Bereitschaftsdienst der Berufsberatung f�r Treptow-K�penicker arbeitslose Jugendliche	V/1018
� 11		Gro�e Anfragen
� 11.1		Rechtsextreme Aktivit�ten	V/1030
� 11.2		Ver�nderungen im LuV (Amt) Planen und Vermessen	V/1031

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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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