Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_32  

Aussprache:

Herr Chinea Correa: Zur lfd. Nr. 1838 – Anlage fehlt. Bitte, diese nachzureichen.
(Zustimmung BA).

Zur lfd. Nr. 1829 – Deklariert als ZB, im Text SB, was ist es nun? Vorschlag: man könnte es als SB anerkennen (Antrag). BzStRin Dr. Buch: Es ist ein ZB.

Abstimmung über SB: Mit Mehrheit abgelehnt.

Frau Kant: Zur lfd. Nr. 1837 – Umwandlung SB in ZB.

Abstimmung: Mit Mehrheit angenommen.

Frau Gelbke: Zur lfd. Nr. 1843 – Umwandlung SB in ZB. Frau Meißner: Praktische Umsetzung nur schwer vorstellbar, wie sollen die Korrekturblätter in die bereits ausgegebenen Broschüren gelangen? Wenn das BA Besserung verspricht, ist das in Ordnung.

Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt.

Herr Franzke: Zur lfd. Nr. 1842 – Umwandlung SB in ZB. BzStR Dr. Schmitz: Im Text steht, dass es Abstimmungen mit der Straßenverkehrsbehörde gegeben hat und ganz bestimmt mit dem Ziel, den gesamten Baustellenbereich zu prüfen. Die Baumaßnahme steht kurz vor dem Abschluss (4 Wochen). Herr Scholz: Es ging um die Baumaßnahme FWD (Bahnhof bis Hirschgartendreieck) und dabei um den erhöhten Verkehr MSD. Die Bedarfsampel Spreestr. war begrüßenswert, man hätte sich eine solche auch in Höhe Wassersportzentrum gewünscht. Der Zusammenhang, in vier Wochen ist das alles erledigt, kann nicht erkannt werden.

Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt.

Abstimmung Kenntnisnahme MdV V_32: Mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Kenntnisnahme der MdV

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.                 dagegen:          .                       Enthaltung:        .