Auf seiner Sitzung am 22.09.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 31. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                                 

8.1IV/298Konzept für Jugendarbeit in Altglienicke

8.4V/0899Verkehrsberuhigende Maßnahmen

8.5V/0936Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / Köpenicker Straße

8.7V/0975Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland

8.13V/0995Sicherung der demokratischen Kontrolle in der Arbeitsgemein-schaft/Jobcenter

9.2V/1032Benennung der Planstraße 46/1 in Altglienicke (Flurstück 3409, Kartenblatt 30207), zwischen Müngersdorfer Straße und Klettenberger Straße gelegen, in "Deutzer Steig"

10.8V/1022Fahrrad fahren in Grünanlagen

10.13V/1027Wegweiser Rudower Chaussee 4

10.15V/1029Erhalt Schmuckurne für Marianne von Schmettau

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                         Ausschuss

9.1V/1012Bebauungsplan 9-7StaV
hier: -  Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
        -  Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB)

10.1V/1015Süd-Ost-VerbindungStaV

10.2V/1020Süd-Ost-VerbindungStaV

10.4V/1014Parkverbot Tankstelle WendenschloßstraßeStaV

10.5V/1019Buslinie 167 erhaltenStaV

10.6V/1016Haus Natur und Umwelt 2005HhPV

10.7V/1021Wolfgang-Steinitz-StraßeKu

10.9V/1023Fußgängerschutz Ortskern AltglienickeStaV

10.10V/1024Hochzeitsfeiern im Schloss KöpenickKu

10.11V/1025Neue Benutzerbedingungen für BibliothekenKu

10.12V/1026Bewegung in KitasJHA (ff), SoGe

10.14V/1028Lärmkarte und Aktionsplan zur LärmminderungUmGr

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                        Abstimmung

8.8V/0978Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes        /        /                     
“Oberschönewei-de” vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und
zugleich Erlass der Erhaltungsverord-nung gemäß § 172
Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet “Oberschöneweide”

8.9V/0979Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt        /        /                     
zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße

8.10V/0980Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick,         /        /                     
Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB

8.11V/0983Bebauungsplan 9-22        /        /                     
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

8.12V/0984- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände         /        /                     
   zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der
   Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
- Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß
   § 3Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB

8.15V/1002Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße        /        /                     

9.3V/1033Bebauungsplan XVI-33        /        /                     
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens