Tagesordnung - 31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1011  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1013  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_32      
Ö 7     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 7.1  
Flughafen Schönefeld - nach dem Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V/1005  
Ö 7.2  
Freie Kapazitäten an den Kitas Freier Träger  
Enthält Anlagen
V/1010  
Ö 8     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Konzept für Jugendarbeit in Altglienicke (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)  
Enthält Anlagen
IV/298  
Ö 8.2  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt  
Enthält Anlagen
V/0822  
Ö 8.3  
Tempo 70 auf der Rummelsburger Straße  
Enthält Anlagen
V/0877  
Ö 8.4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
V/0899  
Ö 8.5  
Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
V/0936  
Ö 8.6  
Parken ohne Gebühren an der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0958  
    24.06.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A.f.StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen: 1.

   
    12.08.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    02.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Annahme des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot in der Müggelheimer Straße zwischen Kietzer Straße und Straße Alt-Köpenick (in Fahrtrichtung Lange Brücke) zeitlich eingeschränkt wird. Das Halteverbot sollte in der Zeit von 14.00 Uhr bis 02.00 Uhr aufgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.

   
    23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 580/31/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot in der Müggelheimer Straße zwischen Kietzer Straße und Straße Alt-Köpenick (in Fahrtrichtung Lange Brücke) zeitlich eingeschränkt wird. Das Halteverbot sollte in der Zeit von 14.00 Uhr bis 02.00 Uhr aufgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    24.                   dagegen:          16.                   Enthaltung:        .

Ö 8.7  
Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland
Enthält Anlagen
V/0975  
Ö 8.8  
Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
V/0978  
Ö 8.9  
Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
V/0979  
Ö 8.10  
Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
V/0980  
Ö 8.11  
Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0983  
Ö 8.12  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
V/0984  
Ö 8.13  
Sicherung der demokratischen Kontrolle in der Arbeitsgemeinschaft/Jobcenter
Enthält Anlagen
V/0995  
Ö 8.14  
Nutzung des Schlosshofes
Enthält Anlagen
V/0999  
Ö 8.15  
Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
V/1002  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Bebauungsplan 9-7 hier: - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB)  
Enthält Anlagen
V/1012  
Ö 9.2  
Benennung der Planstraße 46/1 in Altglienicke (Flurstück 3409, Kartenblatt 30207), zwischen Müngersdorfer Straße und Klettenberger Straße gelegen, in "Deutzer Steig" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1032  
Ö 9.3  
Bebauungsplan XVI-33 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1033  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Süd-Ost-Verbindung (Verfasser : Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1015  
Ö 10.2  
Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/1020  
Ö 10.3  
15 Jahre demokratische BVV (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1017  
Ö 10.4  
Parkverbot Tankstelle Wendenschlossstraße (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Tom Schreiber Verfasser 3: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1014  
Ö 10.5  
Buslinie 167 erhalten (Verfasser : Dr. Monika Brännström)  
Enthält Anlagen
V/1019  
Ö 10.6  
Haus Natur und Umwelt 2005 (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1016  
Ö 10.7  
Wolfgang-Steinitz-Straße  
Enthält Anlagen
V/1021  
Ö 10.8  
Fahrrad fahren in Grünanlagen (Verfasser : Christina Lindenberg)  
Enthält Anlagen
V/1022  
Ö 10.9  
Fußgängerschutz Ortskern Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1023  
Ö 10.10  
Hochzeitsfeiern im Schloss Köpenick (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1024  
Ö 10.11  
Neue Benutzerbedingungen für Bibliotheken (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1025  
Ö 10.12  
Bewegung in Kitas (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1026  
Ö 10.13  
Wegweiser Rudower Chaussee 4 (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1027  
Ö 10.14  
Lärmkarte und Aktionsplan zur Lärmminderung (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1028  
Ö 10.15  
Erhalt Schmuckurne für Marianne von Schmettau (Verfasser : Monika Höppner)  
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V/1029  
Ö 10.16  
Aussetzung der Vollziehbarkeit des Planfestellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
V/1034  
Ö 10.17  
Durchsetzung der Einwendungen zum Planfeststellungsbeschluss Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
V/1035  
Ö 10.18  
Flughafen Berlin-Brandenburg-International  
Enthält Anlagen
V/1036  
Ö 10.19  
Bereitschaftsdienst der Berufsberatung für Treptow-Köpenicker arbeitslose Jugendliche  
Enthält Anlagen
V/1018  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Rechtsextreme Aktivitäten  
Enthält Anlagen
V/1030  
Ö 11.2  
Veränderungen im LuV (Amt) Planen und Vermessen  
Enthält Anlagen
V/1031  
                 
 
 

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