Tagesordnung - 31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1011  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1013  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_32      
Ö 7     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 7.1  
Flughafen Schönefeld - nach dem Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V/1005  
Ö 7.2  
Freie Kapazitäten an den Kitas Freier Träger  
Enthält Anlagen
V/1010  
Ö 8     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Konzept für Jugendarbeit in Altglienicke (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)  
Enthält Anlagen
IV/298  
Ö 8.2  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt  
Enthält Anlagen
V/0822  
Ö 8.3  
Tempo 70 auf der Rummelsburger Straße  
Enthält Anlagen
V/0877  
Ö 8.4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
V/0899  
Ö 8.5  
Erweiterung der Linksabbiegespur Adlergestell / Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
V/0936  
Ö 8.6  
Parken ohne Gebühren an der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0958  
Ö 8.7  
Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland
Enthält Anlagen
V/0975  
Ö 8.8  
Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
V/0978  
Ö 8.9  
Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
V/0979  
Ö 8.10  
Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
V/0980  
Ö 8.11  
Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0983  
Ö 8.12  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
V/0984  
Ö 8.13  
Sicherung der demokratischen Kontrolle in der Arbeitsgemeinschaft/Jobcenter
Enthält Anlagen
V/0995  
Ö 8.14  
Nutzung des Schlosshofes
Enthält Anlagen
V/0999  
Ö 8.15  
Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
V/1002  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Bebauungsplan 9-7 hier: - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB)  
Enthält Anlagen
V/1012  
Ö 9.2  
Benennung der Planstraße 46/1 in Altglienicke (Flurstück 3409, Kartenblatt 30207), zwischen Müngersdorfer Straße und Klettenberger Straße gelegen, in "Deutzer Steig" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1032  
Ö 9.3  
Bebauungsplan XVI-33 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1033  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Süd-Ost-Verbindung (Verfasser : Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1015  
Ö 10.2  
Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/1020  
Ö 10.3  
15 Jahre demokratische BVV (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1017  
Ö 10.4  
Parkverbot Tankstelle Wendenschlossstraße (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Tom Schreiber Verfasser 3: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1014  
Ö 10.5  
Buslinie 167 erhalten (Verfasser : Dr. Monika Brännström)  
Enthält Anlagen
V/1019  
Ö 10.6  
Haus Natur und Umwelt 2005 (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1016  
Ö 10.7  
Wolfgang-Steinitz-Straße  
Enthält Anlagen
V/1021  
Ö 10.8  
Fahrrad fahren in Grünanlagen (Verfasser : Christina Lindenberg)  
Enthält Anlagen
V/1022  
Ö 10.9  
Fußgängerschutz Ortskern Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1023  
Ö 10.10  
Hochzeitsfeiern im Schloss Köpenick (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1024  
Ö 10.11  
Neue Benutzerbedingungen für Bibliotheken (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1025  
Ö 10.12  
Bewegung in Kitas (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1026  
    23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in JHA (ff) und A.f.SoGe

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    13.10.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme des Antrages in ungeänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, noch stärker als bisher in den Kitas mit gezielten Bewegungsprogrammen den vermehrt auftretenden Bewegungsstörungen und dem Übergewicht bei den Kindern im Kindergartenalter entgegenzuwirken.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5            .                       dagegen:         0.                     Enthaltung:     7.

   
    03.11.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung:

   
    19.10.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    16.11.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Trägern von Kitas dafür einzusetzen, dass in den Kitas noch stärker als bisher mit gezielten Bewegungsprogrammen den vermehrt auftretenden Bewegungsstörungen und dem Übergewicht bei den Kindern im Kindergartenalter entgegen gewirkt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    15.12.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 813/45/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Trägern von Kitas dafür einzusetzen, dass in den Kitas noch stärker als bisher mit gezielten Bewegungsprogrammen den vermehrt auftretenden Bewegungsstörungen und dem Übergewicht bei den Kindern im Kindergartenalter entgegen gewirkt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 10.13  
Wegweiser Rudower Chaussee 4 (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1027  
Ö 10.14  
Lärmkarte und Aktionsplan zur Lärmminderung (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1028  
Ö 10.15  
Erhalt Schmuckurne für Marianne von Schmettau (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1029  
Ö 10.16  
Aussetzung der Vollziehbarkeit des Planfestellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
V/1034  
Ö 10.17  
Durchsetzung der Einwendungen zum Planfeststellungsbeschluss Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
V/1035  
Ö 10.18  
Flughafen Berlin-Brandenburg-International  
Enthält Anlagen
V/1036  
Ö 10.19  
Bereitschaftsdienst der Berufsberatung für Treptow-Köpenicker arbeitslose Jugendliche  
Enthält Anlagen
V/1018  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Rechtsextreme Aktivitäten  
Enthält Anlagen
V/1030  
Ö 11.2  
Veränderungen im LuV (Amt) Planen und Vermessen  
Enthält Anlagen
V/1031  
                 
 
 

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