Tagesordnung - 26. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0860  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0861  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Wahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
V/0817  
Ö 7.2  
Vorschlagslisten für die Schöffenwahl  
Enthält Anlagen
V/0820  
Ö 7.3  
Wahl von 10 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Ausschuss für die Wahl der Schöffen  
Enthält Anlagen
V/0821  
Ö 7.4  
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht  
Enthält Anlagen
V/0859  
Ö 7.5  
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Verwaltungsgericht  
Enthält Anlagen
V/0862  
Ö 8     Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Ausgliedern von Aufgaben  
Enthält Anlagen
V/0810  
Ö 8.2  
Spreepark und Eierhäuschen  
Enthält Anlagen
V/0811  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Jugendliche Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
V/0812  
Ö 10     Beschlussvorlagen      
Ö 10.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-19 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-19 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0823  
Ö 10.2  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-18 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0824  
Ö 10.3  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-45 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0833  
Ö 10.4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-20 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0834  
Ö 10.5  
Sondermittel für Förderverein Wassersporthandicaps e.V. (SM 406)  
Enthält Anlagen
V/0825  
Ö 10.6  
Sondermittel für GEBEWO gGmbH - Haus Schöneweide - (SM 410)  
Enthält Anlagen
V/0826  
Ö 10.7  
Sondermittel für Förderverein an der Heide - 10. Grundschule e.V. (SM 404)  
Enthält Anlagen
V/0827  
Ö 10.8  
Sondermittel für Blau-Gelb Köpenick e.V. (SM 414)  
Enthält Anlagen
V/0828  
Ö 10.9  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 415)  
Enthält Anlagen
V/0829  
Ö 10.10  
Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 418)  
Enthält Anlagen
V/0830  
Ö 10.11  
Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 416)  
Enthält Anlagen
V/0831  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004  
Enthält Anlagen
V/0586  
Ö 11.2  
Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
V/0595  
Ö 11.3  
Entwicklungskonzept Regattastraße  
Enthält Anlagen
V/0718  
Ö 11.4  
Kuhle Wampe im FNP sichern
Enthält Anlagen
V/0761  
Ö 11.5  
Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)
Enthält Anlagen
V/0764  
Ö 11.6  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle Wampe/Krampenburg  
Enthält Anlagen
V/0765  
Ö 11.7  
Zeuthen I im FNP sichern
Enthält Anlagen
V/0768  
Ö 11.8  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen I/Teikyo-University  
Enthält Anlagen
V/0771  
Ö 11.9  
Treptow-Köpenick familienfreundlich gestalten - Spielecken in Besucherwartezonen
Enthält Anlagen
V/0772  
Ö 11.10  
Große Krampe I und II erhalten
Enthält Anlagen
V/0774  
Ö 11.11  
Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteilbibliothek Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0780  
Ö 11.12  
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
V/0794  
Ö 11.13  
Pflanzen für den Abschiebegewahrsam  
Enthält Anlagen
V/0808  
Ö 11.14  
Baumschutzverordnung  
Enthält Anlagen
V/0813  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.02.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt und Grün überwiesen:

 

Drs. V/0813

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung außer zu den bisherigen Punkten lt. Antwort zu Pkt. 4 der Großen Anfrage V/471 (hier 4.1.-4.6.) intensiv dafür einzusetzen, dass:

-       alle Laubbäume mit einem Stammumfang ab 60 cm geschützt sind

-       die Nadelbäume weitestgehend ebenfalls ab 60 cm im Schutzbereich verbleiben und nicht nur Kiefer, Eibe und Lärche betreffen

-       schwachwüchsige Baumarten ihr bisheriges gesondertes Schutzmaß behalten.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Grün hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:4:5) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.02.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.22 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.UmGr

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung: dafür: einstimmig

   
    03.03.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung außer zu den bisherigen Punkten lt. Antwort zu Pkt. 4 der Großen Anfrage V/471 (hier 4.1.-4.6.) intensiv dafür einzusetzen, dass:

-  alle Laubbäume mit einem Stammumfang ab 60 cm geschützt sind

-  die Nadelbäume weitestgehend ebenfalls ab 60 cm im Schutzbereich verbleiben und nicht nur Kiefer, Eibe und Lärche betreffen

-  schwachwüchsige Baumarten ihr bisheriges gesondertes Schutzmaß behalten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                4.                     dagegen:          4.                     Enthaltung:        5.

   
    25.03.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung der Beschlussempfehlung und Rücküberweisung in den A.f.UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   19.                   dagegen:         25.

   
    05.05.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich

   
    01.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ergebnis:

 

Einreicher zieht Antrag zurück

Ö 12  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Benennung des neu gebauten Straßenabschnitts der Späthstraße im Ortsteil Baumschulenweg zwischen Einmündung in die alte Späthstraße und Anna-Nemitz-Brücke/Bezirksgrenze Neukölln in "Neue Späthstraße"  
Enthält Anlagen
V/0819  
Ö 12.2  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt  
Enthält Anlagen
V/0822  
Ö 12.3  
Lokale Agenda Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0832  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Überquerung des Fürstenwalder Damms in Höhe Westendsiedlung und Mühlweg  
Enthält Anlagen
V/0835  
Ö 13.2  
Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bölschestr.  
Enthält Anlagen
V/0836  
Ö 13.3  
Entfernung der Stalin-Inschriften am Treptower Ehrenmal  
Enthält Anlagen
V/0837  
Ö 13.4  
Deutschkurse im Abschiebegewahrsam  
Enthält Anlagen
V/0809  
Ö 13.5  
Vorstellung des Spreeparkkonzeptes  
Enthält Anlagen
V/0814  
Ö 13.6  
Krematorien  
Enthält Anlagen
V/0838  
Ö 13.7  
Gedenktafeln an früheren MfS-Kreisdienststellen  
Enthält Anlagen
V/0839  
Ö 13.8  
Kosten der Schulhortangebote  
Enthält Anlagen
V/0840  
Ö 13.9  
Tiefbrunnen  
Enthält Anlagen
V/0858  
Ö 13.10  
Haltestelle Luisenhain  
Enthält Anlagen
V/0816  
Ö 13.11  
Kostenmanagement  
Enthält Anlagen
V/0841  
Ö 13.12  
Forum Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0842  
Ö 13.13  
Chancen für arbeitslose Jugendliche sichern  
Enthält Anlagen
V/0843  
Ö 13.14  
Umsatzentwicklung in der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
V/0818  
Ö 13.15  
Rechtzeitige Information der Anwohner und Verkehrsteilnehmer  
Enthält Anlagen
V/0847  
Ö 13.16  
Uferweg Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
V/0845  
Ö 13.17  
Steganlagenkonzeption Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0846  
Ö 13.18  
Informationen zu Tiefbauarbeiten  
Enthält Anlagen
V/0850  
Ö 13.19  
Übertragung von Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
V/0848  
Ö 13.20  
Bürgernahe Politik  
Enthält Anlagen
V/0849  
Ö 13.21  
Hinweisschilder auf Alt-Bezirke  
Enthält Anlagen
V/0851  
Ö 13.22  
Sicheres Überqueren der Fahrbahn Fürstenwalder Damm im Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0852  
Ö 13.23  
Kommunale Demokratie  
Enthält Anlagen
V/0863  
Ö 13.24  
Wertausgleich Grünflächen  
Enthält Anlagen
V/0866  
Ö 13.25  
Wertausgleich Grünflächen  
Enthält Anlagen
V/0864  
Ö 13.26  
Grünflächenunterhaltung  
Enthält Anlagen
V/0865  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Anschlussbedingungen an die Entwässerung  
Enthält Anlagen
V/0853  
Ö 14.2  
Der Außendienst im neuen Ordnungsamt - Kietzpolizei oder uniformierte Parkwächter?  
Enthält Anlagen
V/0854  
Ö 14.3  
Müllbehälter im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0855  
Ö 14.4  
Straßenbauarbeiten in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0856  
Ö 14.5  
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  
Enthält Anlagen
V/0857  
                 
 
 

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