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| Betreff: |
Spreepark und Eierhäuschen |
| Status: | öffentlich | Vorgang/Beschluss: | MdV V_28 lfd. 1566 |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | B'90Grüne | BA, BauStadt |
| | | Schmitz, Dieter |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Schriftliche Beantwortung |
| Beratungsfolge: |
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1- Ist das Bezirksamt an den Investorengesprächen, die das Land Berlin derzeit mit Tivoli führt beteiligt, wird informiert oder ist in anderer Art eingebunden ?
- Warum werden mit einem Bewerber bereits vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe, d.h. vor dem 20. Februar 2004, Gespräche geführt, mit anderen potentiellen Investoren jedoch nicht ?
- Wie erklärt sich das Bezirksamt die Einflussnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zugunsten des Bewerbers Tivoli in einem laufenden Verfahren ?
- Wie schätzt das Bezirksamt die Verfahrensgerechtigkeit ein, da einer von vier Bewerbern die Unterlagen (“Masterplan” und Vertragsentwürfe) nicht erhielt, mit einem anderen Bewerber hingegen bereits Verhandlungen laufen bevor die Annahmefrist für eine Konkretisierung der Angebote abgelaufen ist ?
- Was hat das Bezirksamt dahingehend unternommen, dass das “Alte Eierhäuschen” aus dem Erbbaurechtsvertrag herausgelöst wird ?
- Gibt es im Zuge der Erstellung des sog. Masterplanes oder danach Änderungen im laufenden B-Planverfahren etwa in Bezug auf die Parkplätze oder eine Berücksichtigung des Alten Eierhäuschens ?
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Leichte Sprache
DGS
