Auszug - Informationen des BzBm
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<002 - 003> Aus dem RdB: Ordnungsämter – es gibt unterschiedliche
Auffassungen zur Ausstattung der bezirklichen Außendienste. Die Anwendung
unmittelbaren Zwangs (Schlagstöcke u.ä.) wurde im RdB mit 7:5 beschlossen (er
hat dagegen gestimmt). Es geht nicht um Ordnung und Sicherheit im öffentlichen
Raum, sondern es geht um Ordnung und Sauberkeit. Für die Sicherheit ist die
Polizei zuständig. Zweiter Punkt war der Wertausgleich bei Grünanlagen. Das
Thema ist alarmierend, weil artfremde Kriterien in Verteilungsfragen
eingebracht werden (z.B. Sozialstruktur) und weil es ein technokratisiertes
Finanzzuweisungssystem ist. Namensverleihung der Musikschule mit dem Namen “Joseph
Schmidt”. Zum 100. Geburtstag des Sängers hat der Bundesfinanzminister
Sondermarken herausgeben lassen und überreicht. Er hat in diesem Zusammenhang
den Bezirk Treptow-Köpenick besonders herausgehoben. Dank an Herrn Hegerding
aus Johannisthal für die Initiative zu dieser Ehrung des Künstlers. Umbenennung der Grünauer Str. in
“Michael-Brückner-Straße”, benannt nach dem ersten demokratisch gewählten
Bürgermeister von Treptow, der für diese Region sehr viel getan hat. ITB – Dank an den Tourismusverein Treptow-Köpenick, der
für seinen Stand in der Kategorie “Europa” den 6. Platz erhielt. Ausstellung des Foto-Klub-Forums Berlin-Brandenburg im
Rathaus Köpenick (sehr sehenswert). Einweihung des Neubau Heims für Behinderte in der
Mentzelstr. (Sozialstiftung). Eröffnung des Recyclinghofes in der Oberspreestr. –
moderne Ausstattung und sehr preiswert. Veranstaltung aus der Reihe Bezirke am 30.03.04 im
Ratssaal Köpenick zum Thema “Die Rolle der Bezirke im Land Berlin-Brandenburg
nach der Fusion”. |
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