Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
26. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

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Aus dem RdB: Ordnungsämter – es gibt unterschiedliche Auffassungen zur Ausstattung der bezirklichen Außendienste. Die Anwendung unmittelbaren Zwangs (Schlagstöcke u.ä.) wurde im RdB mit 7:5 beschlossen (er hat dagegen gestimmt). Es geht nicht um Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum, sondern es geht um Ordnung und Sauberkeit. Für die Sicherheit ist die Polizei zuständig. Zweiter Punkt war der Wertausgleich bei Grünanlagen. Das Thema ist alarmierend, weil artfremde Kriterien in Verteilungsfragen eingebracht werden (z.B. Sozialstruktur) und weil es ein technokratisiertes Finanzzuweisungssystem ist.

Namensverleihung der Musikschule mit dem Namen “Joseph Schmidt”. Zum 100. Geburtstag des Sängers hat der Bundesfinanzminister Sondermarken herausgeben lassen und überreicht. Er hat in diesem Zusammenhang den Bezirk Treptow-Köpenick besonders herausgehoben. Dank an Herrn Hegerding aus Johannisthal für die Initiative zu dieser Ehrung des Künstlers.

Umbenennung der Grünauer Str. in “Michael-Brückner-Straße”, benannt nach dem ersten demokratisch gewählten Bürgermeister von Treptow, der für diese Region sehr viel getan hat.

ITB – Dank an den Tourismusverein Treptow-Köpenick, der für seinen Stand in der Kategorie “Europa” den 6. Platz erhielt.

Ausstellung des Foto-Klub-Forums Berlin-Brandenburg im Rathaus Köpenick (sehr sehenswert).

Einweihung des Neubau Heims für Behinderte in der Mentzelstr. (Sozialstiftung).

Eröffnung des Recyclinghofes in der Oberspreestr. – moderne Ausstattung und sehr preiswert.

Veranstaltung aus der Reihe Bezirke am 30.03.04 im Ratssaal Köpenick zum Thema “Die Rolle der Bezirke im Land Berlin-Brandenburg nach der Fusion”.


 
 

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